Verfassungsgebende Versammlung | Von Anselm Lenz (Podcast)

Das Corona-Regime hat mit dem Grundgesetz gebrochen und unsere Gesellschaft zerstört. Die Demokratiebewegung setzt das Grundgesetz wieder in Kraft, erhebt es zur Verfassung und erweitert es um Volksentscheide in allen grundlegenden Fragen.

Ein Standpunkt von Anselm Lenz ( Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand)

Am langen Pfingstwochenende 2021 werden Hunderttausende Demonstranten in Berlin erwartet. Sie fordern in der deutschen Hauptstadt die vollständige Wiederherstellung der Grundrechte, die freie Entscheidung über den eigenen Körper und medizinische Behandlungen ohne jedwede Diskriminierungen, die Rückkehr eines seriösen Umgangs mit dem Begriff der Wissenschaft und eine zensurfreie Presse.

Die deutsche Demokratiebewegung demonstriert seit 28. März 2020, wenige Tage nach Ausrufung des Notstandsregimes, für das Grundgesetz. Seither ist die größte, ausdauerndste und am weitesten ins Land ausgegliederte Demonstrationsbewegung entstanden, die es je in der deutschen Geschichte gegeben hat. Die Ziele sind von Beginn an bekannt; sie sind klar, rational und durchführbar.

Im Zuge des dritten Niederschlusses, dem seit über einem halben Jahr andauernden sogenannten Lockdown, hat am 27. Dezember die Tragödie der Corona-Impfungen mit experimentellen Verabreichungen von Impfstoffen über entsprechende Injektionen an den Menschen eingesetzt.

Sogar nach offiziellen Angaben der deutschen Regierung, wie dem Paul-Ehrlich-Institut, sind bereits eine erhebliche Anzahl einzelner Menschenleben in direkter Folge dieses Massenexperiments, also an den Corona-Impfungen und deren Folgen, verloren gegangen. Laut der Europäischen Datenbank für unerwünschte Arzneimittelreaktionen EudraVigilance, die von der unabhängigen Organisation Ärzte für Aufklärung geteilt werden, sind 10.570 Tote in der Folge von Covid-19-Impfstoffen und 405.259 Verletzungen durch den Einsatz der Covid-19-Impfstoffe bis 8. Mai 2020 gemeldet worden.

Zivilisationsbruch

Wie auch immer man zum staatlich verordneten Totenkult, dem Zustandekommen von Zahlen und den mittlerweile vielfach bewiesenen Lügen der Regierung und der sogenannten Leitmedien steht: Das Gebaren des sich vor unser aller Augen und in unser aller Leben hinein abspielenden Zivilisationsbruchs nimmt immer unaussprechlichere Formen an. Die als Verschwörungstheoretiker diffamierten und die vermeintlichen Coronaleugner hatten auf ganzer Linie Recht. Beim Impfregime kommt es nun sogar noch weitaus schlimmer, als es vor einem Jahr abzusehen war, auch wenn die Perversion und Übergriffigkeit irrationaler Angriffe auf den Körper wie der absurde Maskenzwang bereits im Mai 2020 Schlimmstes erahnen ließen.

Die Einnahmen der Pharmakonzerne steigen. Die Politkaste baut einen wahnhaften Überwachungs- und Polizeistaat aus. Der Rechtsstaat wird demontiert. Konzern- und Staatsmedien flankieren den Putsch mit der täglichen Propaganda. Eine niedergehende Klientel, die nach dem Zusammenbruch der US-Repo-Finanzmärkte im September 2019 um den selbstempfundenen Elitenstatus fürchtete, führt einen Krieg gegen die eigenen Mitmenschen. Krisen- und Kriegsgewinnler bieten sich der autoritären Macht an oder springen ihr mit vorauseilendem Gehorsam bei.

Der Soziologe Charles Wright Mills schrieb bereits vor rund sechs Jahrzehnten, „es gibt nur noch eine einzige Partei, die Business-Partei“. Für das Deutschland der Gegenwart ist die Arbeit dieser Einheitspartei dafür verantwortlich, dass das Grundgesetz gebrochen wird. Mit dem Corona-Ausnahmezustand, der medizinisch, juristisch und lebensmäßig seit vielen Monaten vollständig widerlegt ist, hat die »Business-Partei« die Gesellschaft der Bundesrepublik in die Selbstzerstörung getrieben. Mittelschicht und Arbeiterschaft leiden und finden sich gemeinsam in einer absurd zugespitzten Klassengesellschaft wieder.

Bewusst werden für diese Kriegführung die finstersten Energie freigesetzt. Sie richten sich gegen den Nachbarn, gegen die Kollegen, gegen die Älteren, gegen die Kinder und gegen das autonome Subjekt generell: Den freien Menschen, der nur noch als daten- und stoffwechselnde Materie verwaltet werden soll. Präsenz kann weg. Diese Tyrannei ist nur möglich, weil die Regierung unter der seit 16 Jahren amtierenden Angela Merkel die Polizei und die Institutionen systematisch gegen die eigene Bevölkerung instrumentalisiert. Eine ander Wortwahl wäre verharmlosend.

ES GEHT ANDERS – fast überall

In 24 der 50 US-Bundesstaaten gibt es kaum oder gar keine Corona-Zwangsmaßnahmen. In Florida sind Versuche der Segregation durch Ausnahmezustände und damit verbundene Grundrechte-Apartheid mittlerweile unter empfindliche Strafen gestellt. Einen Maskenzwang gab es zu keinem Zeitpunkt, der digitale Impfpass ist verboten. In Schweden schlossen zu keinem Zeitpunkt Universitäten, Theater, Berufsakademien, Einzelhändler und Kindergärten. Die Hauptstadt Weißrusslands, Minsk, hat Berlin als Hochburg der Party-Szene Europas abgelöst.

Die Regierung um Angela Merkel steht indes mit ihrem brutalen Maßnahmenkurs noch mit Ländern wie Chile und Peru da. Ansonsten verabschiedet sich die Welt vom harten Maßnahmenkurs und der Panikmache immer mehr. Am vergangenen Wochenende demonstrierten Hunderttausende und zogen auf den Hauptsitz der BBC, dem Pendant zur ARD. Die Demonstration direkt vor der Tür des TV-Senders wurde nicht einmal berichtet.

Immerhin hebt die englische Regierung mittlerweile die meisten Zwangsmaßnahmen auf. Ab kommender Woche werden die Schulen vom Maskenterror befreit. Die unbewaffnete Polizei hält sich im Alltag und bei den Massendemonstrationen in England mittlerweile einigermaßen zivilisiert zurück; Merkel fährt dagegen Hundertschaften in Kriegsanzügen auf, Wasserwerfer und die Stasi vom sogenannten Verfassungsschutz.

Totenkult und PCR-Test

Am Ende wird es heißen: „Der PCR-Test ist ein Meister aus Deutschland.“ Wer ihn einsetzt, kann aus einer Grippe-Infektwelle eine Jahrhundertseuche herbeitesten – wenn Medien, die von der Bill-und Melinda Gates-Stifung quasi aufgekaufte Weltgesundheitsorganisation WHO und die Abgeordneten ausreichend mitspielen.

Letztere geben das traurigstes Bild im Regime ab. Parteien und Volksvertreter haben sich praktisch selbst geopfert – und damit 3.000 Jahre Demokratiebemühungen vorläufig über den Jordan gehen lassen. Die Schweizer haben am 13. Juni 2021 als einziges Volk der Erde die Chance, selber darüber abzustimmen, ob sie das Corona-Regime überhaupt wollen.

Corona ist keine Jahrhundertseuche. Auch waren die Intensivbetten Kapazitäten zu keinem Zeitpunkt ungewöhnlich überlastet. Es gab 2020 keine Übersterblichkeit. Corona ist der übliche Grippeinfekt. Alles andere sind Bilder im Fernsehen, Panikmache und ein irrer Umgang mit Statistik. Nur die Maßnahmen sind real.

Wofür das alles? Um Klimaschutz einzuführen, ein Bedingungsloses Grundeinkommen oder gar eine sozialistische Planwirtschaft geht es jedenfalls nicht, denn diese könnten ja offenbar auch ohne perverses Maßnahmenregime durchgesetzt werden. Neben der bereits genannten Überlagerung des Zusammenbruchs der US-Finanzmärkte wird es wohl um das gehen, was der Sprachforscher und Sozialaktivist Noam Chomsky einen »Neoliberalen Angriff« nennt. In Deutschland auch bekannt unter Begriffen wie »Reform« oder der Steigerungsform »Reformstau«. Solchen vermeintlichen Verstopfungen und der Pervertierung des einstmals positiv besetzten Begriffs der Sozialreform folgen der Ausverkauf der Rente an Konzerne unter dem Stichwort »Walter Riester«, die Schleifung des Sozialprinzips unter dem Namen »Peter Hartz« oder die Umgehung der Parlamente und Gerichte für eine NATO-Wirtschaftsagenda mit dem Titel TTIP.

Dass die transatlantische Handels- und Investitionsagenda mit den vier Buchstaben 2014 am europäischen Widerstand mit Großdemonstrationen bis auf Weiteres scheiterte, könnte ein weiterer Grund sein für die diabolische Boshaftigkeit des Corona-Regimes. Und schließlich musste ja auch noch eine US-Präsidentschaftswahl gefälscht werden, denn Donald Trump setzte eher auf Friedenspolitik, den Wiederaufbau im Inland und bilaterales Dealmaking – statt ewiger Expansion und fanatischer Kriegstreiberei einer „westlichen Wertegemeinschaft“, deren Wert sich gerade in einem Pharma- und Informationskrieg, Aufrüstung und Nato-Manövern zeitigt. Das alles gehört zusammen, es ist ein totaler Krieg.

Demokratiebelebung statt Niedergang

Was tun? Der Niedergang der Demokratie durch grund- und menschenrechtswidrige Verbrechen, der Versuch der Liquidierung des souveränen, freien Individuums durch eine totalitär-postmoderne Diktatur ist nur durch eine Wiederbelebung durch einen souveränen Befreiungsakt möglich.

Diesem Befreiungsakt muss folgen: Eine strikte Begrenzung des Einflusses von Konzernen und Berufspolitikern; die Beendigung des Parteienprivilegs und durch Volksentscheide in allen grundlegenden Angelegenheiten; eine vernünftige Ermittlung des Verhältnisses von großem Geld und Arbeit, also sozialer Ausgleich und Begrenzung von Macht durch Kapital; ein seriöser Umgang mit Ressourcen, Klima und Umwelt.

In Artikel 146 des Grundgesetzes ist vorgesehen, dass sich die Deutschen auf eine Verfassung verständigen. Das kommende Pfingstwochenende in Berlin ist ein weiterer ganz großer Termin der Verfassungs-, Demokratie-, Freiheits- und Friedensbewegung – ja, der deutschen Geschichte überhaupt.

Siehe auch Pfingsten-in-Berlin.de.

Die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand erreicht Menschen, die ansonsten ausschließlich der Gleichschaltungspropaganda in TV, Regierungspresse und Konzernportalen ausgesetzt wären. Anselm Lenz und die Redaktion sind für diese Arbeit auf Abonnenten und Unterstützung für die Verteileraktionen im ganzen Land auf Spenden angewiesen, siehe demokratischerwiderstand.de/spenden.

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Bildquelle:     Jaz_Online/ shutterstock

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