Unser Nein zum Krieg ist ein Ja zum Leben

Atomkriegsgefahr abwenden! Aktiv werden! Aufklären! Lügen entkräftigen! Leben!

Von Bernhard Trautvetter.

Der Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte in Europa, General Breedlove schaltet laut seiner Begründung für die vom Pentagon am 30.3.2016 angekündigte dauerhafte Stationierung von Panzern im Baltikum ab 2017 „von Sicherheit auf Abschreckung“ um. (https://de.finance.yahoo.com/nachrichten/us-general-nato-schaltet-osteuropa-abschreckung-181550632.html)

Als Begründung für alle Spannungssteigernden militärischen und politischen Maßnahmen der Nato-Staaten gegenüber Russland kommt seit 2014 immer der Verweis das „wiedererstarkende und aggressive Russland“ im Angesicht der Krim-/Ukraine-Konflikte. Dabei übergeht die Nato geflissentlich, dass die Vorgänge um die Krim keineswegs der Initialzünder einer rechtswidrigen Politik waren, wie es der Westen gebetsmühlenartig propagiert, sondern dass diese Situation auf die illegale Entfernung der Kiewer Regierung Janukowitsch, die gegen die Westintegration war, aus dem Amt, folgte.

Die Absetzung der ukrainischen Regierung im Februar 2014 verfehlte das verfassungsmäßige Quorum um wenige Prozent, in anderen Worten, sie verfehlte ihre Rechtmäßigkeit. Die pro-westliche sog. „Übergangsregierung“ Yatsenjuk, die seither mit der Unterstützung von NPD-Partnern (Swoboda, siehe: https://npd.de/2013/05/) arbeitet, war hier die Öffnung der Büchse der Pandora und nicht, wie Steinmeier es Russland vorwarf, der Anschluss der Krim an Russland nach dem dortigen Referendum vom Frühjahr 2014.

Diese gefährliche Situation wird von der Nato zur Manipulation für die Steigerung einer die Existenz Europas gefährdenden Kriegspolitik missbraucht. Man lässt auch die Tatsache außer Acht, dass der Nato-Krieg gegen Jugoslawien illegal war, und dass der Nato-Partner Türkei halb Zypern illegal militärisch annektiert hat….

Mit dem Nato-Narrativ des aggressiven Russland legitimiert der Westen eine nicht hinnehmbare Strategie: „Wir sind darauf eingestellt, zu kämpfen und zu siegen, wenn wir müssen“, sagte Breedlove nach Gesprächen mit Nato-Kommandeuren im Baltikum. (https://de.finance.yahoo.com/nachrichten/us-general-nato-schaltet-osteuropa-abschreckung-181550632.html) Die Nato plant in den nächsten Jahren eine Neuentwicklung ihrer Atomwaffen, auch der in Deutschland (Büchel) und Europa, die sie als ‚Modernisierung verkauft.

Es handelt sich um kleinere (Mini-Nukes) mit Lenkwaffen-Eigenschaften über deren Einsatz die Militärs im Konfliktfall leichter positiv entscheiden können, weil sie eben auf der ersten Stufe des Nuklearkrieges eine geringere Zerstörungskraft aufweisen.

Auch ohne diese B-61 Modell 12 Atom-Potentiale ist die Strategie der Nato intolerabel, da sich ein Krieg auch ohne nukleare Potentiale in einem so dicht besiedelten Raum wie Europa mit einer so hoch entwickelten industriellen Infrastruktur mit ca. 200 Atomreaktoren und einem hochempfindlichen Computernetzsystem, dessen Ausfall für alles Leben verheerend wäre, verbietet. Das leistungsstärkste Atomkraftwerk Europas steht im Tschernobyl-Land Ukraine, ca. 200 km von Donezk entfernt.

In der Weltlage gibt es zu einer unbedingten Friedenspolitik keine Alternative.

Das fordert die Friedensbewegung im Frühjahr 2016 in Ramstein ein (http://www.ramstein-kampagne.eu/) und Büchel (http://buechel-atombombenfrei.jimdo.com/) sowie am 1. Mai auf den Gewerkschaftsdemonstrationen und Kundgebungen, an den Tagen des Gedenkens an die Atombombenabwürfe der USA über Hiroshima und Nagasaki Anfang August, am Antikriegstag, dem 1. September zum mahnenden Gedenken an den Überfall Nazi-Deutschlands damals auf Polen, mit dem der 2. Weltkrieg begann und im Oktober (Tag der ‚Deutschen Einheit‘, 3.10.) in Kalkar, wo die Luftleitzentrale der Bundeswehr und der Nato den europäischen Raum kontrolliert, und danach auf einer zentralen Friedensdemonstration in Berlin…

 

Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Textes.

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