Unser Deutschland: Die Revolution nimmt Formen an | Von Anselm Lenz (Podcast)

Die Demokratiebewegung steht seit über einem Jahr für das Grundgesetz ein. Sie will aber nicht nur die Beendigung des verfassungswidrigen Ausnahmezustandes. Die Demokratiebewegung strebt eine demokratische Neuformierung Deutschlands von unten nach oben an – und wächst von Tag zu Tag.

Ein Standpunkt von Anselm Lenz.

Die dunkelste Stunde der Demokratie in Deutschland im 21. Jahrhundert ist zugleich der Ausgangspunkt einer neuen Erhebung. Die lichte Seite unseres Landes hat sich in dem Moment erhoben, in dem ein absoluter Rückfall in voraufgeklärte Zeit stattfand: Das Corona-Regime ist der vorläufig düsterste Endpunkt einer jahrzehntelangen Abwärtsentwicklung, eine Kriegserklärung gegen das humanistische Weltbild und damit den Menschen als solchen.

Zum ersten Mal in der Geschichte kam dagegen aus der deutschen Gesellschaft frühzeitig der Impuls für die Freiheit, für die Republik, für Gewaltenteilung und Demokratie. Damit hat sich jenes Deutschland kraftvoll zu Wort gemeldet, das es im eigenen Land selten leicht hatte: Es ist das Deutschland Heinrich Heines und Hermann Hesses, das Deutschland Friedrich Schillers und Heiner Müllers, das Deutschland Gustav Heinemanns, Egon Erwin Kischs, Heinrich Bölls, Sigmund Jähns und Kurt Tucholskys und auch das Deutschland Hildegard Hamm-Brüchers und Rosa Luxemburgs. Es ist das Deutschland der liberalen Revolution von 1848 und das Deutschland der Weißen Rose.

Gequält und doch gehärtet durch Diktaturen auf deutschem Boden ist es dieses Deutschland, das es zu jeder Zeit auch gab, das nun gegen Lüge, Zerstörung und Zivilisationsbruch unter dem Stichwort »Corona« aufgestanden ist. Seit einem Jahr finden im ganzen Land, in allen Regionen Spaziergänge, Demonstrationen und Versammlungen statt. Millionen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger wenden sich gegen den Ausnahmezustand, gegen die Instrumentalisierung von Wissenschaft gegen die Menschen, gegen die Gleichschaltung von Medien und die Selbstzerstörung der Parlamente, gegen perverse Maßnahmen gegen Alte und Kinder, gegen die Zerstörung des Menschseins. Die deutsche Demokratiebewegung der Jahre 2020 und 2021 wächst von Tag zu Tag.

Damit hat eine echte Zivilgesellschaft die Wehrhaftigkeit demokratischen Geistes auf deutschem Boden bewiesen und ist damit erstmals in der Geschichte Vorbild und einer der ersten Anknüpfungspunkte für Demokraten weltweit. Den Deutschen der Gegenwart ist damit etwas gelungen, das auch der Friedensbewegung, der Umweltbewegung und den deutschen Revolutionen des 19. Und frühen 20. Jahrhunderts nicht gelang: Sie haben in einem Moment der globalen Verfinsterung sich als Erste geregt, sich gegen die Feinde der Freiheit gewandt und sind aufgestanden – für Wahrhaftigkeit, Pressefreiheit, Menschlichkeit und Demokratie.

Selten war der Satz Willy Brands, »Deutsche, wir können stolz sein auf unser Land«, tatsächlich so angebracht wie in diesen Monaten, in denen Millionen junge und alte, alteingesessene und neue Deutsche gemeinsam unterwegs sind, um ihr Grundgesetz zu verteidigen und aus ihm heraus eine neue Verfassung zu proklamieren, die ihnen die direkte Entscheidung in allen grundlegenden Fragen gibt. Die Ziele der Demokratiebewegung sind von Anbeginn bekannt, rational, klar und durchführbar. Sie sind mit Umweltschutz, sozialem Ausgleich und seriöser Sorge für die körperliche Gesundheit nicht nur kompatibel, sondern beinhalten diese.

Die Rheinische Demokratie hat damit im Moment ihrer größten Probe unter dem wahnhaften Corona-Regime überhaupt erstmals in Ost und West wesensmäßig als gefestigt und verankert erwiesen – und dies gegen eine Mehrheit von Politfunktionären in Staatsapparat und Medien, die sich dem Kriegsimpuls unterwarfen und alles verächtlich machten, das sie noch Tage zuvor im Munde geführt hatten. Die deutsche Demokratiebewegung bedeutet deshalb auch die längst notwendige Häutung der Bundesrepublik.

Die Deutschen verständigen sich neu. Für ein friedliches, neutrales, souveränes und ungefährliches Deutschland, das sich weder in die US-amerikanischen Kriegstreiberei, der viele Millionen Zivilisten allein in den letzten beiden Jahrzehnten zum Opfer fielen, und die Abgründe der Diktatur der US-Milliardäre treiben lässt, noch vom aufsteigenden chinesischen Kontrollkapitalismus verrückt machen lässt, der eine Gesellschaft der Masken noch ganz anderer Art herbeiführt.

Unser neuformuliertes demokratisches Deutschland, föderal und sozial in den Grenzen von 1990, wird weiterhin eines der Herzen Europas sein und sich mit Niederländern, Franzosen, Skandinaviern, Polen, Russen und in der ganzen Welt positiv verständigen können. Über unsere Zukunft entscheiden wir selbst.

Anselm Lenz ist Journalist, Buchherausgeber und Verleger der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (DW). Am 28. März 2021 findet das einjährige Jubiläum der Demokratiebewegung mit nichtohneuns.de, demokratischegewerkschaft.de, demokratischerwiderstand.de und vielen Freunden und Organisationen der Demokratiebewegung in Berlin auf dem Rosa-Luxemburg-Platz statt.

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