Ein Kommentar von Dirk Pohlmann.
Julian Assange steht vor der Auslieferung aus dem Botschaftsasyl an Großbritannien und damit letztlich an die USA. Das ist kein juristisches Detailproblem des Völkerrechts. Es ist Ausdruck eines fundamentalen Problems der westlichen Welt.
Zu Zeiten des Kalten Krieges waren die Rollen klar verteilt, zumindest in der Selbstwahrnehmung des Westens: Der Ostblock hatte politische Gefangene, Dissidenten, und bestand aus einer Bevölkerung, die nur auf eine gute Gelegenheit wartete, in den „Freien Westen“ zu fliehen. Im Osten gab es Unterdrückung und Mangel, im Westen Meinungsfreiheit und und prall gefüllte Supermärkte. Ost-Flüchtlinge wurde gerne als von der „Freiheit“ überwältigte Menschen dargestellt, die sich verwundert die Augen rieben, ob der Möglichkeit, den Staat zu kritisieren und der langen Regale voller verschiedener Käsesorten in den glänzenden Supermärkten . Flüchtlinge waren Menschen, die leicht desorientiert vor Glück in der bunten Vielfalt des „American Way of Life“ aufblühten, stets überfordert von den Möglichkeiten, die sich ihnen plötzlich boten. „Alles so schön bunt hier“, wie Nina Hagen das kritisch und dankbar zugleich formulierte. Die westliche Pop Musik, in die sie geflüchtet war, war Ausdruck und Botschaft des Systems: Alles ist möglich, und es macht so viel mehr Spaß als im grauen Osten. Jeans und LPs waren die wirksamsten Wunderwaffen des Kapitalismus, Erscheinungsform einer vitalen Gesellschaft, die im Selbstverständnis wenig Schattenseiten hatte, die zudem meist als Preis der Freiheit dargestellt wurden. Insbesondere Kalifornien mit seiner gefühlten Hauptstadt Hollywood war das verheißene Land der Menschheit, die realexistierende Möglichkeit, nach eigener Facon selig zu werden, seinem ganz eigenen „Pursuit of Happiness“ zu folgen, was, weltweit einzigartig, jedem Individuum von der amerikanischen Verfassung garantiert wurde. Die Rolling Stones, die Beatles, die Doors und viele andere lieferten den Soundtrack zu dieser Kultur. Auch im Vietnamkrieg, dem Menetekel des westlichen Selbstverständnisses.
Als Bestätigung dieses Selbstbilds gab es den ungarischen Erzbischof und Primas Joszef Mindszenty, der sich gegen den Faschismus und den Kommunismus gewehrt hatte und nach dem von den Sowjets gewaltsam niedergeschlagenen Aufstand 1956 in die US Botschaft flüchtete. Mindszenty hatte zuvor in einem aufsehenerregendem Schauprozess alle Vorwürfe gestanden, die ihm die kommunistische Führung gemacht hatte, also Verrat und Agententätigkeit für den Westen, mit leeren Augen, gefoltert, offenkundig unter Drogeneinfluss. Die Nutzung der ersten von der pharmazeutischen Forschung entdeckten Psychopharmaka zu geheimdienstlichen und staatlichen Zwecken im Ostblock war -angeblich- der Anlass für das später bekannt gewordene „MK Ultra“-Programm der CIA, mit dem die USA auf einem neuen Gebiet der Kriegführung gleichzuziehen versuchten, dessen populärster Ausdruck die „Gehirnwäsche“ war. Mit ihr brachen die kommunistischen Staaten die Persönlichkeiten der westlichen Kriegsgefangenen des Korea Krieges und ihre dissidenten Bürger, zombifizierten sie. So hieß es in den „Freien Medien“ des „Freien Westen“
Der gefolterte und unter Drogen gesetzte ungarische Erzbischof in der US Botschaft, in der er 15 Jahre seines Lebens verbrachte, war ein Symbol für die Unterdrückung im Ostblock und die moralische Überlegenheit des Westens.
Tatsächlich wurde Mindszenty über die Jahre zu einer Last für die USA, die katholische Kirche und Ungarn. 1971, als er auf Betreiben des US Präsident Richard Nixon freigelassen wurde und freies Geleit in den Westen erhielt, war er weniger strahlender Held als ein reaktionäres Fossil des Kalten Krieges, das alle Seiten ohne großes Aufsehen loswerden wollten.
Jetzt gibt es wieder einen Botschaftsflüchtling, der Symbol für Unterdrückung und die Angst vor der Wahrheit ist: Julian Assange, Gründer von Wikileaks, der seit 2012 in der ecuadorianischen Botschaft in London festsitzt. Er ist zum Symbol für die Widersprüche in der Ideologie des freien Westens geworden. Assange bot mit Wikileaks den westlichen Dissidenten aller Coleur, den „Whistleblowern“, die Gelegenheit, geheime Dokumente der Öffentlichkeit zukommen zu lassen. Die „Freie Presse“, Adressat dieser Veröffentlichung, war bis dahin Wesenselement des „Freien Westens“, angeblich unverzichtbar als Reparaturinstanz des Systems und gleichzeitig artbildender Unterschied zum politischen System des Ostblocks. Aber das war nur Propaganda.
Assange musste flüchten, weil die einzige Weltmacht keine Kritik und keine Hofnarren mehr ertragen will. Nachdem Gorbatschow dem Westen das Feindbild entzogen hatte, wurde der politische Islam zum neuen ideologischen Erzfeind ernannt, Samuel Huntingtons „Clash of Civilisations“ definierte diesen neuen Erzfeind. Die islamische Welt ist ein bequemer Feind, militärisch fast machtlos, der sich gut nach Belieben in endlosen Kriegen bekämpfen lässt, dessen Werkzeug „Terrorismus“ keine fundamentale Bedrohung der Herrschaft des Westens ist, keine Existenzbedrohung, sondern eine politische Kraft, die als Anlass und Katalysator für Kriege dient, die gegen fast beliebig definierbare Gegner geführt werden können. Ein gutes Werkzeug des Imperiums, um seinen Machbereich für das Finanzkapital zu erweitern.
Die berühmtesten westlichen Dissidenten sind jetzt also Menschen, die sich auf die fundamentalen Werte des Staates berufen, der sie gleichzeitig in seinem Großraum verfolgt. Julian Assange, Chelsea Manning und Edward Snowden sind Whistleblower, die Lügen, Untaten und Widersprüche der Weltmacht USA öffentlich gemacht haben. Sie haben dafür gesorgt, dass der Kaiser nackt zu sehen war.
Und dafür verfolgt sie das kaiserliche Imperium mit einer Hartnäckigkeit und Erbarmungslosigkeit, wie einst die kommunistischen Regierungen ihre Dissidenten. Sie werden vom Imperium nicht als Personen gesehen, die vielleicht etwas zu weit gegangen sind bei ihrer Interpretation der Freiheit des freien Westens, wie es notwendigerweise wäre, wenn der Westen an seine eigenen, angeblich unverzichtbaren Werte glauben würde.
Sie werden als Erzfeind behandelt, dessen Existenz unerträglich ist. Die USA lassen keinen Stein auf dem anderen, um ihrer habhaft zu werden. Chelsea Manning wurde zu 35 Jahren Gefängnis verurteilt, aber nach 2 Selbstmordversuchen von Präsident Barack Obama begnadigt. Die Betonung liegt auf „begnadigt“. Egal ob das juristisch der richtige Ausdruck ist, es ist die politische Realität. Das Urteil ist gesprochen, es wird „vollstreckt“, ein Ausweg ist nur die Gnade des allmächtigen Staates. Der Staat will demonstrieren, dass er keine Verletzung seiner Entscheidung über Krieg und Frieden toleriert.
Kein Individuum soll sein eigenes Gewissen über die Entscheidung der Staatsmacht stellen dürfen, und wer es trotzdem tut, soll in seiner Existenz vernichtet zu werden. Gerade wenn Individuen sich auf ihr Gewissen berufen, muss ein Exempel statuiert werden.
Die Rachsucht, mit der sogar die extralegale Tötung der Dissidenten ins Gespräch gebracht wurde, hat pathologische Züge, sie ähnelt der Haltung der Täter bei Ehrenmorden, oder der Ketzerverfolgung der Kirche. Sie ist Ausdruck eines Systems, dass auf einen offenbar werdenden Widerspruch nicht mehr angemessen reagieren kann.
Als Daniel Ellsberg die „Pentagon Papiere“ veröffentlichte, war das im Wesen kein Verrat, auch wenn es das juristisch gewesen sein mag, sondern die Tat eines Individuums, dass die Verlogenheit seines Staates nicht mehr ertragen konnte – zu recht. Es war ein Dammbruch, und hinter dem Damm staute sich nicht kristallklares Wasser, sondern Gülle. Der Dammbruch war die Bedingung der Möglichkeit, den Augiasstall auszumisten. (Was nicht wirklich geschah.) Es war Ausdruck einer Sinnkrise des Systems, eines Widerspruches, der offenbar wurde.
Damals hatte die USA noch die Kraft, sich angesichts des Menetekels Vietnam dieser Realität zu stellen.
Mittlerweile ist sie zu schwach dazu. Der Hass, mit dem Assange, Manning und Snowden verfolgt werden, ist auch Erscheinungsform der Zukunftsangst, die die USA plagt. Zu recht.
Insbesondere der Opfergang Edward Snowdens ist Ausdruck des fundamentalen Widerspruchs, in dem sich die USA befinden. Wer nicht begreifen kann, dass dies im Wesen kein Verrat ist, keine kriminelle Handlung, sondern eine Gewissenstat, wer einen Menschen wie Edward Snowden nicht als Warnsignal begreifen kann, dass etwas fundamental faul ist im Staat, sondern nur von Kerkerhaft oder Schlimmerem für den Delinquenten phantasieren kann, der befindet sich in der Geistesverfassung eines Staatsanwaltes der UdSSR im Jahre 1984. Oder eines Großinquisitors.
Edward Snowden ist der Stauffenberg der USA. Der Ehrenretter eines Systems, dass selbst nicht mehr an sich glaubt. Er, nicht Michael Hayden, ist der wahre Amerikaner, Repräsentant eines Landes, dem man vertrauen könnte, falls er denn auch der offizielle Repräsentant wäre.
Julian Assanges Schicksal, die Frage, ob er für seine Taten vor Gericht gestellt wird, wenn er von Ecuador in einem mehr oder weniger dreckigen Deal auf die Straße gesetzt wird, ist der Lackmustest, wie es um die Pressefreiheit in den USA und im „Freien Westen“ bestellt ist. Ob die USA weiter den Weg zur autoritären Bananenrepublik mit Nuklearwaffen beschreiten, ob sie ihre „westlichen Werte“ ohne Not mit Säure übergießen, ihre Super-Macht bis zum Exzess feiern, oder ob sie in der Lage sind, die Kurve zu kriegen.
Und für uns Fußgänger und Plebejer ist das Schicksal Julian Assanges, Chelsea Mannings und Edward Snowdens, aber auch Mordechai Vanunus und anderer Whistleblower eine Erinnerung, dass es nichts Gutes gibt, außer man tut es. Selbst. Auf eigene Verantwortung.
Denn der Staat hat aus sich selbst heraus keine Tendenz zum Guten. Er verdient kein Vertrauen, wenn er nicht konstant seine Vertrauenswürdigkeit beweist. Er bedarf der konstanten Wachsamkeit und konstanten Reparaturanstrengung freier Bürger, um frei zu sein. Wenn sie dann noch die wesentlichen Entscheidungen in Abstimmungen träfen, könnte man von einer Demokratie sprechen.
Wir müssen uns angewöhnen, den Staat an seinen eigenen, proklamierten Maßstäben zu messen.
Sorgt er wirklich für das größtmögliche Glück der größtmöglichen Zahl? Sorgt er dafür, dass jeder dabei den Freiraum für sein individuelles Streben nach Glück hat? Dazu gehört auch, keine Exinstenzangst zu haben.
Und wir müssen uns angewöhnen, ihn selbst zu gestalten, statt ihn nur tatenlos zu kritisieren.
Wenn Assange ins Gefängnis geworfen wird, dann ist es höchste Zeit, sich der Realität zu stellen und sich zu wehren. Wer nichts tut, wird nicht davonkommen, sich nicht irgendwo unbehelligt verstecken können. Wer nichts tut, wird die Folgen zu tragen haben. Das Imperium braucht keine glücklichen Untertanen. Es braucht nur ausbeutbare, ruhiggestellte Untertanen, die sich nicht wehren.
Wie Perikles sagte: Wenn auch nicht jeder von uns in der Lage ist, sich ein Gemeinwesen auszudenken, so ist doch jeder in der Lage, es zu beurteilen.
Wir alle können aus den Taten seit 1989 ablesen, was aus dem „Freien Westen“ geworden ist, seit ihm der Große Gegner abhanden kam, als dessen Gegenbild er sich inszenierte.
Wir alle können beurteilen, zu was der „Freie Westen“ unter Führung der USA fähig ist, seit er die einzige verbleibende Supermacht ist. Und es kann noch schlimmer kommen.
Assange, Snowden und Manning sind keine Verräter, sondern ein Menetekel, eine unheilverkündende Warnung.
Trauen wir uns, auf der Straße Asyl für Assange in Deutschland zu fordern? Mit dem Willen, das auch durchzusetzen? Aus den Reaktionen auf solche Demonstrationen werden wir ablesen können, wer es ernst meint mit den Sonntags vielbeschworenen „Westlichen Werten“, mit den Werten der Demokratie und Pressefreiheit – und wer nur Erfüllungsgehilfe der Supermacht USA ist.
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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.
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