Ein Kommentar von Ernst Wolff.
Die Führung des Kampfes gegen das neuartige Corona-Virus liegt in den Händen der Weltgesundheitsorganisation WHO. Sie gibt die Zahlen von Infizierten, Verstorbenen und Genesenen bekannt, informiert über die Ausbreitung der Krankheit und koordiniert die Maßnahmen zu deren Eindämmung.
Wer ist diese Organisation? Wer hat sie gegründet? Wie hat sie ihren Auftrag bisher erfüllt? Wer finanziert sie?
Hier eine Zusammenstellung der wichtigsten Fakten:
Die WHO (englisch: World Health Organization) wurde 1948 als Sonderorganisation der Vereinten Nationen ins Leben gerufen. Ihr Hauptsitz befindet sich in Genf, sie hat zurzeit 194 Mitgliedsstaaten und wird seit 2017 von dem ehemaligen äthiopischen Gesundheits- und Außenminister Dr. Tedros Ghebreyesus geleitet.
Der offizielle Auftrag der WHO besteht in der “Erreichung des höchstmöglichen Gesundheitsniveaus durch alle Völker”. Sie ist berechtigt, international anerkannte Standards für die Behandlung von Krankheiten, den Umgang mit Umweltgiften und den Schutz vor nuklearen Gefahren zu setzen. Außerdem stellt sie technische Hilfe für bedürftige Länder bereit und unterstützt und koordiniert internationale Reaktionen auf gesundheitliche Notfälle.
Die zwei Finanzierungsquellen der WHO
Die WHO verfügt derzeit über einen Haushalt von ca. 4,4 Milliarden US-Dollar und hat zwei Haupteinnahmequellen: Zum einen festgelegte Beiträge, die die Regierungen der Mitgliedsstaaten zahlen und die sich nach der Bevölkerungszahl und der Höhe ihres Sozialproduktes richten. Zum anderen freiwillige Beiträge von Mitgliedsstaaten, Stiftungen, Unternehmen und Einzelpersonen.
Die festgelegten Beiträge werden zur Deckung allgemeiner Ausgaben und Programm-Aktivitäten verwendet. Freiwillige Beiträge werden von den Spendern für bestimmte Aktivitäten vergeben und sind zweckgebunden.
In den ersten drei Jahrzehnten ihres Bestehens wurde die WHO hauptsächlich durch festgelegte Beiträge der Mitgliedsstaaten finanziert, wobei die USA der größte Geldgeber waren. Mit der globalen Deregulierung und dem zunehmenden Einfluss des Neoliberalismus begann Mitte der Siebziger Jahre eine Privatisierungswelle, die auch vor der WHO nicht haltmachte. Der Anteil privater Gelder an ihrem Budget nahm in den folgenden Jahrzehnten kontinuierlich zu.
1993 setzten die USA durch, dass die Pflichtbeiträge eingefroren wurden. 2017 verfügte US-Präsident Trump eine Kürzung des US-Anteils um fast die Hälfte. Heute kommen weniger als 20 Prozent des WHO-Etats von den Regierungen der Mitgliedsländer. Über 80 Prozent bestehen aus freiwilligen und überwiegend zweckgebundenen Zuwendungen staatlicher oder privater Spender, hauptsächlich Stiftungen und Unternehmen der Pharmaindustrie.
Die Bedeutung privater Wirtschaftsinteressen
Etwas mehr als 14 Prozent des gesamten Budgets stammen zurzeit von der Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung. Sie ist seit mehreren Jahren der größte private Geldgeber und hat der WHO seit der Jahrtausendwende 2,5 Milliarden US-Dollar gespendet. Allein 2016 und 2017 waren es jährlich 629 Millionen Dollar – großenteils zweckgebunden für Impfkampagnen.
Zur Eindämmung der Poliomyelitis (Kinderlähmung) hat die Gates-Stiftung der WHO insgesamt 1,6 Milliarden Dollar gespendet. Dieser Kampf hat die gefürchtete Krankheit weltweit fast ausgerottet. Gleichzeitig hat er diversen Pharma-Konzernen, deren Vertreter im Vorstand der Gates-Stiftung sitzen, sehr hohe Gewinne eingebracht und ihre Aktienkurse kräftig ansteigen lassen. Das wiederum ist auch der Gates-Stiftung zugute gekommen, die unter anderem Aktienpakete der Pharma-Konzerne GlaxoSmithKline, Novartis, Roche, Sanofi, Gilead und Pfizer hält.
Die Gates-Stiftung beansprucht für sich, der Weltgesundheit zu dienen. Sie sieht keinen Widerspruch darin, Aktienpakete von Ölkonzernen oder Unternehmen wie Coca-Cola, Pepsi-Cola, Nestlé oder den Alkoholkonzernen Anheuser-Busch und Pernod zu halten. Die WHO bestreitet, dass ihr wegen der finanziellen Abhängigkeit von der Gates-Stiftung die Hände gebunden sind, wenn es um Maßnahmen gegen gesundheitsschädliche Aktivitäten der Ölindustrie oder der Süßgetränke- und Alkoholindustrie geht.
Vor knapp vier Jahren erfolgte eine entscheidende strukturelle Veränderung innerhalb der WHO zugunsten der Privatwirtschaft. Bis dahin durften sich nur gemeinnützige Organisationen in WHO-Arbeits- und Einsatzgruppen engagieren, in denen die wichtigsten Entscheidungen der Organisation getroffen werden. Per Beschluss der WHO-Vollversammlung vom Mai 2016 ist es nun auch kommerziellen Unternehmen erlaubt, in diesen Gremien direkten Einfluss auf strategische Entscheidungen zu nehmen.
Vogel- und Schweinegrippe
Die wohl wichtigste Aufgabe der WHO besteht darin, bei Pandemien einzugreifen und die weltweiten Anstrengungen zu ihrer Eindämmung zu koordinieren. Am häufigsten treten Influenza-Pandemien auf. Zu ihnen zählen die Vogelgrippe von 2005 und die Schweinegrippe von 2009/2010.
Während der Vogelgrippe warnte der Influenza-Direktor der WHO, der Deutsche Klaus Stöhr, eindringlich vor einer weltweiten Infektionswelle mit „bis zu sieben Millionen Toten“. Daraufhin schafften Regierungen für Millionen die Grippemittel Tamiflu und Relenza an.
Die Lizenz zur Herstellung von Tamiflu hatte der Schweizer Pharmagigant Roche 1996 vom US-Biotechnologie-Unternehmen Gilead erworben, dessen ehemaliger Vorstandsvorsitzender und Großaktionär der ehemalige US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld war. Roche verdiente an dem Verkauf von Tamiflu mehr als eine Milliarde Franken.
Die Vogelgrippe forderte nicht die angekündigten 7 Millionen, sondern weltweit insgesamt 152 Menschenleben. Klaus Stöhr, der entscheidenden Anteil an der Strategie der WHO hatte, verließ die WHO nach Abklingen der Pandemie, um einen Direktorenposten beim Schweizer Pharmakonzern Novartis zu übernehmen.
Während der Schweinegrippe 2009 rief die WHO erneut den Notstand aus. Zu diesem Zeitpunkt war die Französin Marie-Paule Kieny Leiterin der WHO-Impfstoffabteilung. Sie hatte bis 1988 für das Biotechnik-Unternehmen Transgene SA gearbeitet, das strategische Partnerschaften zur Impfstoffherstellung mit dem Pharmakonzern Roche unterhält, und war vor ihrer Einstellung bei der WHO für die von zahlreichen Pharma-Unternehmen gesponserte Europäische Impfinitiative aktiv gewesen.
Die Warnungen der WHO vor den Folgen der Schweinegrippe fielen erneut so drastisch aus, dass zahlreiche Regierungen Notvorräte anlegten. Allein Deutschland bestellte damals Grippemittel und Impfstoffe im Wert von 450 Millionen Euro.
Da die tatsächliche Infektionswelle dann aber relativ glimpflich verlief und in Deutschland auf 226.000 Erkrankungen nur 258 Todesfälle und damit weniger als bei einer normalen saisonalen Grippewelle entfielen, mussten die mit Steuergeldern bezahlten Regierungsvorräte mangels Nachfrage vernichtet werden.
Die WHO und die Weltbank
Die Weltbank hat 2017 zusammen mit Rückversicherern – das sind Unternehmen, die Versicherungen versichern – einen Soforthilfen-Fonds für Seuchenkrankheiten gegründet, der nach Aussage ihres damaligen Präsidenten, „Millionen Menschen retten“ würde.
Herzstück dieses Fonds sind sogenannte Pandemie-Anleihen, die von Großinvestoren, Pensionskassen, Vermögensverwaltern und Stiftungen erworben werden und diesen staatlich abgesicherte Zinsen von bis zu 11 Prozent einbringen. Die Anleger gehen dabei das Risiko ein, im Falle des Ausbruches einer Pandemie entweder einen Teil ihres Geldes oder ihr gesamtes für die Anleihe bezahltes Geld zu verlieren.
Offiziell dienen Pandemie-Anleihen dazu, hilfsbedürftigen Staaten im Fall eines Pandemie-Ausbruches zu Geld zu verhelfen. Die Auszahlung des Geldes ist allerdings an Kriterien gebunden, die von der WHO bestimmt und für jede Anleihe auf mehreren hundert Seiten vertraglich festgehalten werden.
Als 2018 im Kongo das Ebola-Virus wütete und mehr als zweitausend Menschen tötete, handelte es sich um den zweitschwersten Ausbruch der Erkrankung überhaupt. Dennoch wurde nur ein geringer Teil des Geldes (61 Millionen US-Dollar) ausgezahlt, da das Kleingedruckte der Anleihen folgende Klausel enthielt: Die Seuche muss die Landesgrenze zu zwei Nachbarstaaten überschreiten und dort binnen eines bestimmten Zeitraumes mindestens 20 Opfer fordern. In Uganda, einem Nachbarland des Kongo, wurden damals aber nur 3 Todesfälle nachgewiesen – von der WHO.
Darüber hinaus wurden die 61 Millionen Dollar erst drei Monate nach Ausbruch der Pandemie ausgezahlt, konnten also nicht mehr zu einer frühzeitigen Verhinderung der Ausbreitung beitragen.
Eine nach der Ebola-Pandemie veröffentlichte Studie über die Effektivität von Pandemie-Anleihen erbrachte den Nachweis, dass bis heute mehr Geld für die Zinsen der Finanzinvestoren aufgewendet wurde als für die von dem Ebola-Virus betroffenen Staaten.
Hedgefonds, die WHO und das Corona-Virus
Hedgefonds sind Finanzunternehmen, die wie Banken handeln dürfen, ihren Einschränkungen aber nicht unterliegen. Nach ihrer Zulassung im Rahmen der Deregulierung haben immer mehr Banken eigene Hedgefonds gegründet und so genau die Geschäfte betrieben, die ihnen vorher untersagt waren.
Dadurch sind die Hedgefonds immer mächtiger geworden und beherrschen heute das weltweite Finanzgeschehen. Auf Grund ihrer ständigen Jagd nach schneller Rendite und den immensen Gewinnchancen im Bereich der Pharmazeutik, dem weltweit lukrativsten Industriezweig, sind sie auch an zahlreichen Pharmakonzernen beteiligt und können über sie auch die WHO beeinflussen.
Nach der Weltfinanzkrise von 2007/08 haben die Zentralbanken das globale Finanzsystem über 11 Jahre durch immer größere Geldinjektionen und Zinssenkungen am Leben erhalten. Seit 2019 aber funktioniert diese Strategie nicht mehr. Wie die schweren Verwerfungen an den Finanzmärkten in den vergangenen vier Wochen zeigen, bricht das System derzeit endgültig in sich zusammen.
Die Hedgefonds haben im Zuge dieses Zusammenbruchs riesige Verluste erlitten und versuchen zurzeit, sie auf zwei Arten auszugleichen: Zum einen wetten sie auf fallende Kurse und zum anderen fordern sie auf Grund ihrer Marktmacht immer größere Bail-outs (also Geldspritzen) von den Staaten und den Zentralbanken – und erhalten sie.
Beide Maßnahmen tragen nicht etwa zur Genesung des Systems bei, sondern verschlimmern den Absturz und vor allem die Auswirkungen auf die arbeitende Bevölkerung, der Massenarbeitslosigkeit und Massenarmut in historisch nie dagewesenem Ausmaß drohen. Das parasitäre Verhalten der Hedgefonds hat daher das Potenzial, die Massen gegen sie und ihre Helfershelfer in der Politik und den Medien aufzubringen.
Ist es unter diesen Vorzeichen nicht denkbar, dass hier jemand die eigene Macht ausnutzt und durch eine von den eigenen Interessen gesteuerte, aber in den Augen der Öffentlichkeit der Weltgesundheit verpflichtete Organisation wie die WHO eine Massenhysterie von nie gekanntem Ausmaß erzeugen lässt, um so von der eigenen Plünderung des in sich zusammenbrechenden Systems abzulenken und sich darauf vorzubereiten, den Ansturm der Massen mittels Notverordnungen durch Polizei und Militär zu unterdrücken…?
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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.
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