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Tagesdosis 2.4.2020 – Aktuelle Maßnahmen gefährlicher als der Coronavirus? (Podcast)

Tagesdosis 2.4.2020 – Aktuelle Maßnahmen gefährlicher als der Coronavirus? (Podcast)

Veröffentlicht am: 2. April 2020 | Anzahl Kommentare: noch keine

Ein Kommentar von Bernhard Loyen

Diese Wochen werden in die Geschichtsbücher eingehen. Den 25. März 2020 sollte man sich daher besonders merken. An diesem Tag kam es zu einer weitreichenden Entscheidung im Deutschen Bundestag und diese wurde zur notwendigen Umsetzung als Beschluss-Paket sogleich an den Bundesrat weitergereicht. Beinhaltend wurden gleich mehrere Gesetze geändert, allen voran das Infektionsschutzgesetz. Unter dem Tagesordnungspunkt 1d: Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, wird zukünftig das Bundesgesundheitsministerium zu Anordnungen ermächtigt, die dann nicht mehr der Zustimmung des Bundesrats bedürfen. Laut verlinktem Protokoll (1) kam es seitens der anwesenden Politiker zu keinerlei Wortmeldungen.

Keine Diskussion, keine formulierten Bedenken, z.b von Wählern also den Bürgern, keinerlei Einwände seitens der Vertreter der Bundesländer? Das Protokoll dokumentiert nüchtern, wie es ablief, Zitat: Nun kommen wir zur Abstimmung zu Punkt 1 d), dem Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei Epidemien. Hierzu gab es ebenfalls keine Ausschussberatungen. Anträge zur Geschäftsordnung liegen nicht vor. Wir kommen zur Abstimmung und haben auch hier über die Zustimmung zum Gesetz zu beﬁnden. Wer stimmt dem Gesetz zu? – Das ist einstimmig. Damit hat der Bundesrat dem Gesetz zugestimmt (1, Seite 9). Zusammenfassend, am 25.März abgesegnet, am 27.März durchgewunken. So sieht demokratische Politik in Zeiten von selbstverursachten, also verschuldeten Krisen aus.

Ziel des Gesetzes ist es Änderungen im Sinne eines „One-Stop-Shop“ zu ermöglichen (2). Dieser juristische Begriff bedeutet, dass alle notwendigen bürokratischen Schritte, die zur Erreichung eines Zieles führen, an einer einzigen Stelle durchgeführt werden sollen (3). Übersetzt, die alleinige Macht liegt im ausführenden, also einfordernden Ministerium, samt dem dazugehörigen Abteilungsleiter oder auch Chefverkäufer. Aktuell Jens Spahn.

Zweifel und Irritationen an den vielseitigen Maßnahmen, seitens der Regierung und entsprechender Helfershelfer in den einzelnen Bundesländern, lassen nun immer mehr Bürger sich kritischer äußern. Der Missmut wächst. In den öffentlich-rechtlichen Medien ist die Darstellung, also Erwähnung weiterhin eher zurückhaltend, gegenüber einer permanenten Dauerberieselung von Schreckens-, Panik- bis zu Horrorzenarien.

Christoph Möllers, Professor für Öffentliches Recht an der Berliner Humboldt-Universität resümierte am 29.März kritisch die aktuellen Entwicklungen so, Zitat: „Wir beobachten also eine enorme Zentralisierung“…„Auf einmal vollzieht der Bund Gesetze, genauer gesagt sogar nur ein einziger Bundesminister, und die Länder spielen keine Rolle mehr.“ (4). Ulrich Battis, ehemaliger Staatsrechtslehrer an der Humboldt-Universität zu Berlin, formuliert ähnlich kritisch, Zitat: „Wir sind trotz aller dramatisierenden Rhetorik nicht im Krieg“(…) deshalb sollten Verfassungsänderungen oder Regelungen für Notfallparlamente auf keinen Fall übers Knie gebrochen werden. Panik ist zu vermeiden.“… „Mit Blick auf unsere gesamte Demokratie müssen wir immer bedenken: Die Medizin darf nicht gefährlicher sein als die Krankheit“(4).

Es gibt nicht nur hinsichtlich juristischer Dynamiken Bedenken und Mahnungen. Das ZDF titelte am 29. März, Zitat: Kontaktsperre und Co gefährlicher als Corona? Der Epidemiologe Gérard Krause befürchtet, dass sie zu mehr Toten führen könnten als das Virus selbst. (5). Er mahnt im Interview, dass der Fokus der verordneten Maßnahmen nicht nur bei den Corona-Inﬁzierten liegen sollte. Ein Fehler, denn Zitat: Wir wissen, dass zum Beispiel Arbeitslosigkeit Krankheit und sogar erhöhte Sterblichkeit erzeugt. Sie kann Menschen auch in den Suizid treiben. Einschränkung der Bewegungsfreiheit hat vermutlich auch weitere negative Auswirkung auf die Gesundheit der Bevölkerung. Solche Folgen kann man nicht so einfach direkt ausrechnen, aber sie ﬁnden trotzdem statt und sie können möglicherweise schwerwiegender sein als die Folgen der Infektionen selbst.

Er sieht jedoch genannte Bedenken eher in ärmeren Ländern, da wir , Zitat: das schon gut abpuffern werden, weil wir ein reiches Land sind. Aber die Auswirkungen auf andere Länder sind noch gar nicht richtig absehbar. Es ist zu vermuten, dass dieser Zusatz ihm das Interview beim ZDF rettete. Anders formuliert, dieser vermeintliche Puffer kann sich in Deutschland auch sehr schnell als bröseliger Schaumstoff darstellen.

Seit dem 11.03 mache ich täglich einen Screenshot von der Seite des Johns-Hopkins-Instituts zu der Entwicklung der sogenannten Corona-Pandemie. Für die Archive. Seit dem 13.03 mit dem Fokus auf die deutschen Zahlen. Diese lauteten bei Beginn 3059 Inﬁzierte und sechs Tote. Am heutigen 02.04. stehen die Zahlen bei 77981 Inﬁzierten und 931 Toten. Entspricht dies einer schockierenden Entwicklung, wohlgemerkt der Rechnung: Testerhöhung und Ergebnisse contra Tod mit oder durch Coronavirus. Der eher statistischen Realität, die die aktuelle Gängelung von insgesamt 82,79 Millionen rechtfertigen soll?

Rückblick, Zitat: Die Krankheit greift um sich und mit ihr die Angst. Die Weltgesundheitsorganisation WHO in Genf befürchtet den Beginn einer verheerenden Pandemie mit weltweit Millionen Todesopfern. Auch in Deutschland war die Sorge groß, betont Professor Reinhard Burger, Vizepräsident und Leiter der Abteilung für Infektionskrankheiten am Robert-Koch-Institut in Berlin: „Es war zu dieser Zeit nicht absehbar, ob das Virus, wie wir jetzt wissen, zu überwiegend milden Verläufen führte. Es mussten also Vorkehrungen getroffen werden. Und man muss sich klar machen, dass doch eine beträchtliche Zahl an Todesfällen auftrat, schwere Verläufe, die eine intensive Behandlung erforderten.“

Diese Zeilen stammen aus dem März 2010 (6). Der Titel dieses Beitrags im Deutschlandfunk lautete: Zwischen Alarmismus und Wirklichkeit. Die beträchtliche Zahl von der der Vizepräsident damals sprach hatte es in sich. Statistisch lassen sich je nach Quelle 230 bis 250 Tote in Deutschland zuordnen. Zur Belohnung seiner Einschätzungen, war Reinhard Burger dann von 2010 bis 2015 Präsident des RobertKoch-Instituts (7).

Im Januar des Jahres 2010 beschäftigte sich der Europarat in einer Dringlichkeitsdebatte mit dem Titel: Gesundheitsgefahr durch gefälschte Pandemien mit dem Problem der Einﬂussnahme der Pharmaindustrie auf die weltweiten Kampagnen gegen die Vogel- und Schweinegrippe. Initiiert wurde diese Debatte von dem damals amtierenden Chef des Unterausschusses für Gesundheit: Dr. Wolfgang Wodarg. Er befand den Umgang mit der Schweinegrippe damals für Zitat: “einen der größten Medizinskandale des Jahrhunderts“ (8). Man könnte nun schon mutmaßen, warum ihm aktuell eine dermaßen aggressive diskreditierende Kampagne widerfährt. Er ist ein Wiederholungstäter, aus dem Blickwinkel der Politik und inzwischen mehrheitlich zuarbeitender Medien.

Im Jahr 2018 blickte der Spiegel kritisch zurück, Zitat: Es musste schnell gehen im Sommer 2009. Nachdem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Schweinegrippe zur weltweiten Seuche erklärt hatte, aktivierten die Behörden rund um den Globus ihre Notfallpläne. Ein Schweinegrippe-Impfstoff musste her, in kürzester Zeit, für Millionen Menschen. Nur so, das war der Gedanke dahinter, könne der Mensch die Macht über die Verbreitung des Virus zurückgewinnen (9).

Mit der jüngst beschlossenen Gesetzesänderung zugunsten der Pharmaindustrie, Pardon, ich meinte des Bundesgesundheitsministeriums, sollten spätestens jetzt die Alarmglocken klingeln. Betrachten wir noch kurz die damaligen erzwungenen Probleme auf dem Rücken der Gesundheit der Menschen in Deutschland. Aus vermeintlichem Zeitmangel, gepaart mit entsprechendem Druck wurde gepfuscht. Zitat: Demnach zeichnete sich schon zu Beginn der Impfkampagne ab, dass der in Europa produzierte und angewendete Impfstoff Pandemrix deutlich häuﬁger zu Meldungen von Nebenwirkungen führte als sein kanadisches Pendant. Während beim europäischen Impfstoff Pandemrix beispielsweise bis Ende November 1138 schwere Nebenwirkungen dokumentiert wurden, waren es beim kanadischen Mittel Arepanrix nur 95. Am Ende erhielten etwa 30 Millionen Europäer 2010/2011 den Schweinegrippe-Impfstoff Pandemrix (9).

Warum sollte sich nun aktuell dieses Szenario wesentlich unterscheiden, hinsichtlich der laufenden Diskussion über Remdesivir aus den USA und einem Mittel der Firma CureVac aus Deutschland? Das Bühnenbild ähnelt frappant. Das Regiebuch. Der Druck seitens der Politik im Namen der Pharmaindustrie, mit der WHO und Bill Gates mit gezückter Spritze im Rücken. Gehen wir noch weiter zurück.

Nach den Ereignissen in den USA 2001 fürchtete die Welt den Pockenerreger, als terroristisches Ereignis. Zitat: Pocken-Impfstoff. Bundesregierung kauft sechs Millionen Dosen. Zur Abwehr von Terroranschlägen mit Pocken-Erregern hat Deutschland einen nationalen Vorrat an Impfstoff angelegt. Die Viren werden zu den potenziellen Biowaffen gezählt (10).

Die Pharmaﬂüsterer besäuselten die Politik, es passierte nichts, ausser das die Bundesregierung für 100 Millionen Mark sechs Millionen Dosen Pocken-Impfstoff erwarben. Finanziert aus Steuergeldern. Der Spiegel informierte (Achtung Parallele): “Organisation von Pockenschutzimpfungen” ist ein vertraulicher Bericht der BundLänder-AG überschrieben, in dem Experten der Bundesländer und des Robert-Koch-Instituts in Berlin (RKI) mit großer Detailfreude erläutern, wie sich Deutschland auf einen möglichen Terroranschlag mit Pockenviren vorbereiten sollte.

Details klangen damals so, Zitat: Für Phase 3 schließlich ist die Massenimpfung der gesamten Bevölkerung vorgesehen. Sie soll beginnen, wenn der erste Pockenfall in Deutschland auftritt. Über 80 Millionen Deutsche müssten dann den Plänen zufolge in nur fünf Tagen gegen die Pocken geimpft werden: eine logistische Herkulesaufgabe, die nur bewältigt werden könnte, wenn bereits jetzt detaillierte Vorbereitungen durchgeführt würden, mahnt RKI-Chef Kurth (11).

Diese Kooperation wurde belohnt. Das Robert-Koch-Institut wurde in das Frühwarnsystem der EU und den Aufbau eines europaweiten Netzwerkes zu Infektionskrankheiten integriert. Dessen Aufgabe sei es nun, europaweit schnell über das Auftreten von gefährlichen Erregern zu informieren (10). WHO, EU, RKI, das Trio Infernale bei der Schaffung von aufgeblähten Virus-Pandemie-Szenarien in und für Europa.

Gehen wir noch weiter zurück. Hatte das Robert-Koch-Institut eigentlich immer schon eine Neigung zu Feldversuchen, zumindest unterstützender Art? Hatte es. Zitat: Ab 1939 bestimmt der Zweite Weltkrieg die Tätigkeitsfelder des Instituts. Man konzentriert sich auf die Bekämpfung von Malaria, Fleckﬁeber und Gelbﬁeber – Infektionskrankheiten, die die militärische Schlagkraft bedrohen. Infektionsversuche mit Malaria, experimentelle Typhusbehandlungen, Impf-Experimente mit Gelbﬁeber, Ruhr, Paradontose und Fleckﬁeber. „Eugen Gildemeister, damaliger Direktor, testete Fleckﬁeber-Impfstoffe im KZ Buchenwald, mit tödlichen Folgen“ (12). Hatte diese Tatsache Folgen für das Institut? Anscheinend nicht, da ja immer noch sehr aktiv in der Virenbranche.

Zurück zur Gegenwart, beginnend 2010. Noch eine Parallele gefällig? Zitat: Im April 2009 hat die WHO die Deﬁnition der Pandemie abgeschwächt und die Passage, in der eine “beträchtliche Zahl von Toten” vorausgesetzt wird, weggelassen….Zwar ist die A/H1N1-Schweinegrippe 2009/10 milde verlaufen, und weniger Tote sind zu beklagen als während früherer Wintergrippezeiten. Dennoch ist die Grippesaison 2009/10 für die meisten Nationen vielfach teurer geworden als die Grippezeiten der Vorjahre (13).

Nochmals und immer wieder zur WHO, Zitat: Fast 80 Prozent des WHO-Etats von rund 4,4 Milliarden Dollar kommt allerdings von privaten Spendern. Allein 629 Millionen Dollar – also mehr als 14 Prozent des gesamten Budgets – stammen zum Beispiel von der Bill und Melinda Gates Stiftung, viel Geld kommt auch direkt von der Pharmaindustrie. Kritiker sagen deshalb schon länger, dass die WHO nicht unabhängig agieren könne.(14).

Nochmals und immer wieder zu Bill Gates, Zitat: (…) Nach dem Treffen stand fest, das Gates über seine Stiftung 46 Millionen Euro in die schwäbische Biotech-Firma investieren wird. Curevac wird damit in Tübingen eine Produktion für Impfstoffe aufbauen – 25 Prozent der Produktion hat sich die Gates-Stiftung für ihre Projekte in der Dritten Welt reserviert (15).

Was ein Donald Trump nicht darf, Vorkaufsrecht anfragen, darf ein Bill Gates, weil er ist ein Guter und immer im Dienste hilfsbedürftiger Menschen.

Maßnahmen und Meldungen der zurückliegenden Tage

Erhöhung der Bußgeldforderungen bei Missachtung. Zitat: Berlin, Wer sich außerhalb seiner Wohnung aufhält, ohne dafür einen triftigen Grund zu haben – die vielfältigen Ausnahmen sind in der Verordnung festgeschrieben -, muss mit einem Bußgeld bis 500 Euro rechnen (16). Drei Gesundheitsämter in Baden-Württemberg, Calw, Aalen und Böblingen, haben Listen mit Klarnamen von Inﬁzierten an die Polizei weitergegeben (17). Frankreich und Wales benutzen zur Durchsetzung der Einschränkungen inzwischen Drohnen. Sie dienen der Ermahnung der Bürger (18) (19).

Mediale Kampagnen versuchen weiterhin forciert das Negative, die Bedrohung zu beschwören. Ein extremes Beispiel aus den USA. Der Sender ABC präsentierte seinen News-Zuschauern gestern den beeindruckenden Satz: Coronavirus tötet mehr in den USA als 9/11 (20). Geht es noch perﬁder, manipulativer? Wir sprechen von knapp 4000 Toten bei aktuell 327 Millionen Einwohnern. 9/11 ist ein Trauma der US-Bürger, was soll Corona bewirken?

Der Spiegel fabulierte im vermeintlichen Fieberrausch am 19.03, Zitat: Falls es der Klimawandel und die Migrationstragödien der letzten Jahre noch nicht bewiesen haben – Covid-19 beweist es uns jetzt von Tag zu Tag: Krisen wie diese bräuchten eine Art Weltregierung – so vorläuﬁg und unvollkommen sie unter dem Druck der sich überschlagenden Ereignisse auch sein mag (21). Es mutet surreal an.

Wer aktuell diese Zusammenhänge von Geschichte und Gegenwart vermitteln möchte, bekommt nicht nur Gegenwind, Kritik und Anfeindungen aus politischen und medialen Kreisen. Wer als Privatbürger sich different mit diesem, einem eigenen Meinungsbild der Öffentlichkeit stellt, erlebt überraschenden, ja fast erschreckenden Gehorsamsaktivismus von nicht wenigen Bürgern in diesem Land.

Beschimpfungen, Unverständnis bis zu Androhungen von Gegenmaßnahmen sind inzwischen keine Seltenheit. Viele fragen sich mittlerweile, wer agiert eigentlich aggressiver? Der Virus oder mein Nachbar? Wie kann man den Bürger einbinden? Na so, wie es schon immer funktionierte.

Der Baden-Württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat z.B. aktuell die Bürger zum Denunzieren aufgefordert. Wachsam soll er sein und dementsprechend Verstöße der Polizei melden. Zitat: “Wenn es Uneinsichtige gibt, die vorsätzlich oder fahrlässig dagegen verstoßen, müssen unsere Sicherheitsbehörden das wissen, damit sie das unterbinden können“(22).

Funktioniert denn so etwas heutzutage noch? Anscheinend, Zitat: Bürger melden eifrig Verstöße gegen Corona-Regeln. Ob Partys oder Kinder auf Spielplätzen: Die Bevölkerung unterstützt die Polizei mit zahlreichen Hinweisen auf Verstöße gegen die Corona-Regeln. Durch die Bevölkerung waren 171 Hinweise eingegangen – auf verbotene Grüppchen-Bildung, Kinder auf Spielplätzen oder Feiern. Davon führte auch ein Großteil, nämlich 138, zu Anzeigen. (23). Diese Meldung stammt übrigens auch aus dem Westen der Republik, aus Bayern, nicht aus dem verstasiierten Osten. Muss aber am Virus liegen.

Auch die breite Begeisterung, fast ﬂehende Einforderung der öffentlichen Vermummung, also der vermeintlichen Notwendigkeit durch Atemschutzmasken irritiert etwas. Schnittbögen in Zeitungen, How-To-Do-It Videos auf YouTube und Twitter. Schön und schmückend sollen sie aber schon sein, wenn man sie dann tragen muss. Die Süddeutsche weiß schon mal, Zitat: Die Maske ist Pﬂicht, für alle! (24) Na dann, ab an die Nähmaschine, ansonsten, ja was?

Professor Michael Butter, laut der ZEIT „führender Experte für Verschwörungstheorien“ bekam am 01.April drei volle Online-Seiten um aufzuklären. Die Überschrift heißt:“Glauben Sie nicht jedem, der einen Doktortitel hat“ (25). Wo sieht er die Probleme der individuellen Meinungsbildung aus entsprechenden Informationen, Zitat: In der Corona-Krise geht es letztlich um Leben und Tod. Das sollte jeder bedenken, der mit großer Reichweite umstrittene Positionen vertritt. Für mich ist aber erst dann eine Grenze überschritten, wenn man selbst dazu beiträgt, Verschwörungstheorien zu verbreiten. Er meint damit Rubikon, KenFM und Russia Today.

Zwei weitere Beispiele dieser Woche. Der sehr hörenswerte KenFM-Podcast, resultierend dem Artikel Paul Schreyers von seiner Seite Multipolar, wurde gestern kurzzeitig von YouTube nach knapp 300000 Klicks gelöscht. Der Titel lautet: Coronavirus: Irreführung bei den Fallzahlen nun belegt. Er beschäftigt sich mit der Zahlenakrobatik des Robert-Koch-Instituts. YouTube befand, er verstoße gegen die Community-Richtlinien, heißt, er stört, könnte Menschen zum Nachdenken animieren. Nach Protest seitens KenFM musste er wieder freigeschaltet werden.

Ken Jebsen wurde diese Woche für seine aktuelle, auch satirisch provokative Form der Berichterstattung von einem ehemaligen ARD-Journalisten als ideologischer Terrorist (26, ab 4:10:43) tituliert. Ein jüngerer Kollege dieses Journalisten bezeichnete die „Community“ von KenFM Lesern und Hörern als Sekte.

Der Ton in dieser Gesellschaft wird rauher. Dieses Land hat sich in kürzester Zeit elementar gewandelt. Die nächsten Wochen werden zeigen, welches Phänomen mehr Wirkung auf die Bürger dieses Landes hat. Die Maßnahmen oder der Coronavirus?

Zwei Zitate zum Schluss. Gute Gedanken sollte man teilen, zum Nachdenken, zur Diskussion.

Der Göttinger Kirchen- und Verfassungsrechtler Hans Michael Heinig formulierte seine Sorgen überraschend frontal, Zitat „dass sich unser Gemeinwesen von einem demokratischen Rechtsstaat in kürzester Frist in einen faschistoid-hysterischen Hygienestaat“ verwandelt (27).

Vladimir Balzer im Deutschlandfunk gab zu bedenken (28), Zitat: Man könnte jetzt einwenden: Ist doch nur ein paar Wochen. Ja, mag sein. Aber genau dieses Durchspielen einer geschlossenen Gesellschaft ist gefährlich. Allein die Möglichkeit, dass wir dieses freie, offene Land ohne Diskussionen und spürbare Widerstände einfach so lahmlegen, dass wir Grundrechte außer Kraft setzen, dass wir Menschen denunzieren, die es wagen, eine Runde im Park zu drehen, dass wir eine Zwangsgemeinschaft aufbauen – allein diese Möglichkeit, ist ein Spiel mit dem Feuer.

Bei Allem was noch kommen mag in diesen surrealen Zeiten, ich habe leider kein anderes Wort, welches für mich die Situation besser trifft, gebe ich gerne zu, ich habe momentan mehr Befürchtungen vor dem Mensch, denn vor dem Virus.

Quellen: