Tagesdosis 18.9.2018 – Was machen wir nur mit den Nazis? (Podcast)

Ein Kommentar von Mathias Bröckers.

Was machen wir nur mit diesen Nazis? Einfach an die Wand stellen und erschießen geht ja nicht. „An die Wand stellen – und stehen lassen“ empfahl einst der anarchistische Verleger Bernd Kramer, wobei natürlich die Gefahr besteht, dass sie nicht einfach stehen bleiben. Zumal wenn ihnen Verleger wie Jakob Augstein zurufen, sie seien stiernackige „Pimmel mit Ohren“ – was er freilich nur in seiner Zeitung und nicht vor Ort tut, sonst müsste er als vornehmer „Penis auf zwei Beinen“ dieselben in die Hand nehmen um nicht stante pede vermöbelt zu werden. Hate Speech mit Hate Speech zu kontern ist unterste Schublade und hilft nicht weiter.

Der Komiker Karl Valentin bekam einst Auftrittsverbot, weil er sich gefragt hatte, wie er mit einem großen Hitler-Porträt umgehen sollte: „Aufhängen oder an die Wand stellen?“ und sein Kollege Wolfgang Neuss, der ein halbes Jahrhundert später freiwillig nicht mehr auftrat, meinte zu dieser Frage: „Wir müssen Hitler so lange wiederholen bis er ein Hit ist.“ Ja aber wie soll das denn gehen? „Wir müssen die Nazis an die Wand lieben!“ Da hat er natürlich recht, ist aber nicht so einfach.

Als ersten Schritt versuche ich mich mal als Sachsenversteher. Fällt rein linguistisch bei diesem gurgelnden Dialekt zwar schwer, muss aber sein, denn nach dem, was über die Sachsen seit einer Woche in den Medien verbreitet wird, sind das alles Nazis und in ihrer Hochburg Chemnitz jagt ein SA-ähnlicher Mob jede Nacht Nicht-Arier durch die Straßen. Dann aber hat der sächsische Ministerpräsident festgestellt, dass es Hetzjagden gar nicht gegeben habe – und die Polizeiberichte über Verletzte und Festnahmen scheinen dem Recht zu geben. Ja was denn nun? Sind wir postfaktisch wirklich so weit, dass es schon gar keine Fakten mehr braucht, sondern nur noch Deutung ?

Es scheint nur ein einziges Wackelvideo zu geben, das als Beweis für „Hetzjagd“ und „Pogrom“ stehen könnte und dessen Authentizität wird von Verfassungsschutzpräsident Maaßen bezweifelt. Ausgerechnet der Chef des obsoleten Vereins, der überall die Finger drin hat wo NSU oder NPD draufsteht – das kann man also fast als Garantie nehmen, dass das Video echt ist. Und da rechtsradikale Hooligans gerne „Neger“/“Fidschis“/“Juden“/“Moslems“ und wen auch immer „klatschen“ kann es durchaus als Beweis für die Mentalität und Gewaltbereitschaft solcher Typen gelten. Aber ist die jetzt in Chemnitz massenhaft zum Ausbruch gekommen? Nach Recherchen des ZDF gibt es auf Polizei-Videos weitere Szenen, die Attacken vermummter Rechtsradikaler auf Ausländer und Linke zeigen. Und doch komme ich, nach dem, was ich mir da aus der Distanz über das Internet bisher zusammen reimen kann, zu dem Zwischenergebnis, dass mit „Chemnitz“ eine Art Kirmesschlägerei mit tödlichem Ausgang zu einem nationalen Großnotstand hoch gejubelt wird  und zwar von beiden Seiten.

Bei einem Volksfest wird nachts um drei ein einheimischer Besucher von zwei Ausländern attackiert und erstochen, zwei weitere Besucher, die ihm zu Hilfe kommen, werden schwer verletzt; die verdächtigten Täter, ein irakischer und ein syrischer Asylbewerber, werden verhaftet. Als diese Nachricht – und mehr ist über den Tathergang, das Opfer und die Täter merkwürdigerweise bis heute kaum bekannt – am nächsten Tag auf dem Fest die Runde macht versammeln sich die einige tausend Besucher zu einer Trauerbekundung am Tatort, zu der auch hundert oder zweihundert Rechtsradikale aus dem Umland anreisen und die Kundgebung als Trittbrett für rassistische Parolen und Hitlergrüße nutzen. So landen sie als Breaking News auf allen Titelseiten: die Nazis sind los, Tausende in Chemnitz jagen Ausländer und ganz Sachsen ist ein riesiger brauner Sumpf. Und „Breaking Bad“ gleich hinterher: laut Abwasserproben soll Chemnitz die „Chrystal Meth Haupstadt“ der Republik sein. Also nicht nur Nazis, sondern auch noch Nazis on Speed…

Was tun? Von Wolke Sieben würde Drogenexperte Wolfgang Neuss LSD-Therapie und Cannabis auf Kassenkosten als Sofortmaßnahme gegen akute Ausbrüche von Nazismus, Rassenwahn, Xenophobie und andere Blut-und Boden-Krankheiten empfehlen, was aber aufgrund der aktuellen Gesetzeslage nicht machbar ist.

Per Strafgesetz ist dem Nazi von heute nur Hitlergruß, Hakenkreuz und Holocaustleugnung verboten, gegen seine Gesinnung ist mit Polizei und Justiz nicht viel zu machen. Er darf Angela Merkel für den Untergang Deutschlands halten, Afrikaner für Halbaffen und Juden für Schädlinge, solange er ihnen nicht zu Leibe rückt oder dazu aufruft geht auch ein 100-prozentiger Nazi einwandfrei als „besorgter Bürger“ durch. So falsch und fatal der Umkehrschluss wäre, dass alle besorgten Bürgerinnen und Bürger Nazis sind, so wichtig scheint es, ihre Sorgen ernst zu nehmen. Denn die sind der fruchtbare Boden, das Biotop, das wissen wir aus der Geschichte der 20er und 30er Jahre, ohne den die Nazis nie zu einer Massenbewegung gewachsen wären. Wer also verhindern will, dass sie weiter Zulauf bekommen, darf dieses Biotop nicht wässern und düngen.

Was wir einst in der Frankfurter Schule gelernt haben: „Wer vom Faschismus spricht kann vom Kapitalismus nicht schweigen“ , lautet in heutiger Übersetzung „Wer keine Neonazis will kann vom Neoliberalismus nicht schweigen.“ Sie sind damals nicht vom Himmel gefallen und sie fallen auch heute nicht vom Himmel, sie sind das Ergebnis jahrzehntelanger neo-liberaler Politik. Als letzte Woche ein paar junge Kollegen fragten, ob ich mit ihnen zur Demo mit Soli-Konzert nach Chemnitz fahre könnte, sie bräuchten noch ein Auto, sagte ich: „Ach Leute, das bringt doch nichts. Auf der einen Seite stehen Rechte und brüllen „Ausländer raus“ und auf der anderen Linke mit „Nazis raus“ und hinterher fahren alle heim und glauben sie hätten was getan.“ Wir haben dann noch kurz diskutiert, ich hab ihnen mein Auto geliehen und mir weiter Gedanken gemacht, wie sich das Wachstum von Nazis, Rechtsradikalen, AfD usw. verhindern lässt. „Nazis raus!“ und „Pimmel mit Ohren!“ zu schreien mag einer identitätsstiftenden Selbstvergewisserung dienen, hilft aber nicht weiter, sondern verlagert das Problem auf einen Nebenkriegsschauplatz, auf dem sich dann Rechte und „Antifa“ hysterisch anbrüllen und verprügeln. An der Politik ändert das so wenig wie die Schlachten von Hooligans und Ultras am Fußballergebnis.

Was tun? Statt den Bundeswehretat zu verdoppeln, um weltweit noch mehr Flüchtlinge zu produzieren, wäre ein Vervielfachung der Budgets für Bildung, Jugend und Sozialarbeit schon mal ein Anfang. Wer weiter vasallentreu die Kriege in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien unterstützt muss sich nicht wundern, wenn nicht nur Frauen und Kinder hier Asyl suchen, sondern auch tausende junge Männer aus diesen Regionen, und nicht nur solche, die von Gewalt traumatisiert sind, sondern auch solche , die schon in ihrer Heimat mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind.

Wer nur „Refugees Welcome!“ und „Wir schaffen das“ ruft und nicht auch sofort Verwaltung, Justiz und Polizei aufrüstet, lebt an der Realität vorbei. Wer den Sozialstaat abbaut und Schulen, Jugendzentren, Schwimmbäder verkommen lässt, wer Milliardären Steueroasen bietet und Arbeitslose und Rentner in unterste Hartz-4 Schubladen steckt, wer Banken rettet und betrügerische Autokonzerne straffrei lässt während Schwarzfahrer ins Gefängnis kommen, kurz: wer staatliche Daseinsfürsorge und Gemeinwohl ignoriert und für „Sicherheit“ nur noch mit Nato-Manövern sorgt, muss sich über Sorgen und Ängste der Bevölkerung genau so wenig wundern, wie über Hutbürger, Wutbürger und Nazi-Schläger.

Auch wenn nach aktuellen Umfragen die AfD bei der nächsten Wahl in Sachsen mit ihrem 1-Punkt Programm „Anti-Migration“ stärkste Partei wird, sind Migranten und Flüchtlinge natürlich nicht das eigentliche Problem. Sie sind nur der Sündenbock an dem sich die Sorgen der besorgten Bürger wohlfeil entladen. Wären sie morgen alle weg, hätten sie keine Sorge weniger. Aber kein Ventil mehr, dem sie ihre Ängste und Sorgen zuschreiben und ihre Wut ablassen können. Und die AfD, die außer Fremdenfeindlichkeit nichts zu bieten hat, wird mit ihrem durch und durch neo-liberalen Parteiprogramm keine der Sorgen von Alleinerziehenden, Mietern, Rentnern, Leiharbeitern, Minijobbern usw. lindern.

Die Globalisierung ruft nicht mehr, sie kommt. Und sie kommt in Massen. Nicht freiwillig, sondern als Ergebnis der Kriege und der Politik, die Europa und die USA angerichtet haben. Und die Ursachen für diese neuen Völkerwanderungen werden nicht beseitigt, selbst wenn Europa sich komplett einmauern könnte. Notwendig ist eine komplette Neuausrichtung der Militär-, Bündnis- und Einwanderungspolitik. Wer weiter nach Gusto Länder bombardiert und entstaatlicht wie das US-Imperium und seine europäische Gehilfen das seit Jahrzehnten tun, produziert immer neue Flüchtlingsströme – und in der Folge immer mehr Nazis, nicht nur in Deutschland. Sie sind die Symptome und nicht die Ursache der Krise. Und so nötig es ist, akute Symptome einzudämmen, so aussichtslos bleibt es, wenn man nicht die Ursachen beseitigt. Solange die Verhältnisse zwischen Oben und Unten unverändert bleibt prügeln sich Rechte und Linke völlig vergeblich.

Mathias Bröckers schrieb zuletzt „König Donald, die unsichtbaren Meister und der Kampf um den Thron“, Westendverlag, und bloggt auf broeckers.com

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