Tagesdosis 13.8.2019 – Ein überwältigend freundliches „Ami go home!“

Ein Kommentar von Mathias Bröckers.

Es gibt sie noch, die Nachrichten und Schlagzeilen, die richtig gute Laune machen. Zumindest mir ging es so, als ich letzte Woche auf „Spiegel Online“ lesen konnte: „US-Botschafter Grenell droht Deutschland mit Truppenabzug“ – und dann auch in der Süddeutschen Zeitung: „USA drohen erneut mit Truppenabzug aus Deutschland“.

Ja was war denn da los? Ich war noch in den Ferien, halbwegs offline, und hatte die Nachrichten nicht regelmäßig verfolgt. War etwas so Entscheidendes passiert, dass der US-Botschafter nicht mehr an sich halten konnte und derart dramatische Drohungen loslassen musste? Nein, es war gar nichts passiert, es herrschte mehr oder weniger Sommerloch an der Nachrichtenfront. Der Grund für Grenells Drohung war nicht mehr als ein bisschen Agenda-Setting und Stimmungsmache für die anstehende Europareise von Donald Trump:

“Es ist wirklich beleidigend, zu erwarten, dass der US-Steuerzahler weiter mehr als 50.000 Amerikaner in Deutschland bezahlt, aber die Deutschen ihren Handelsüberschuss für heimische Zwecke verwenden”, hatte der Botschafter gegenüber der Deutschen Presse Agentur bekundete. Zuvor hatte seine Kollegin in Polen, Georgette Mosbacher, schon getwittert: “Polen erfüllt seine Zahlungsverpflichtung von zwei Prozent des BIP gegenüber der Nato. Deutschland tut das nicht. Wir würden es begrüßen, wenn die amerikanischen Truppen in Deutschland nach Polen kämen.”

Wieder einmal geht es um die ominösen 2% vom Bruttosozialprodukt, die die Mitgliedsstaaten der Nato für Aufrüstung ihrer Armeen ausgeben sollen – ein „Richtwert“, der bei einer Nato-Tagung im Jahr 2002 aus dem Hut gezaubert wurde, der aber weder rechtlich, noch sonst irgendwie verbindlich ist. Schon gar nicht existiert eine „Zahlungsverpflichtung“ wie die polnische US-Botschafterin behauptet. Auch hat der Bundestag nie einen Beschluss darüber gefällt, 2% des BIP für Aufrüstung auszugeben – und eine politische Debatte darüber, ob nicht auch 0,6 % ausreichen würden, wie in Österreich – oder 0,34 % wie in Irland, wurde nie geführt.

Sind den Schweizer Eidgenossen ihre Landesgrenzen so wenig wert, dass sie nur schlappe 0.7 % ihres Brutto-Inlandprodukts für deren Verteidigung ausgeben? Sitzen Iren und Österreicher*innen nächtens verängstigt in ihren Kellern, weil sie Angriffe auf ihr Land fürchten müssen ?

Wenn nein, wie kommt es dann, dass sie sich so sicher fühlen auch wenn ihre Sicherheitsausgaben so gering sind ? Sind die Deutschen derart verschreckt, dass sie ein Vielfaches hinlegen müssen, um sich sicher zu fühlen ? Warum sind die aktuell bei 1, 3 % liegenden Rüstungsausgaben nicht schon mehr als genug ? Nur weil Donald Trump gern mehr hätte und ein paar Nato-Fritzen sich mehr Material zum Verballern wünschen ? Reichen die in Deutschland stationierten US-Atombomben noch nicht aus, um eine nukleare Apokalypse in Mitteleuropa zu veranstalten ?

Das wären so die Fragen, die einem in den Kopf kommen, wenn die scheinbar gottgegebenen 2% in den Nachrichten auftauchen, die dem Moloch „Militärisch-industrieller-Komplex“ per anno in den Rachen geworfen werden sollen. Wobei es mit Gold und Geld allein auch noch nicht wirklich getan ist, weil eigentlich erwartet wird, das auch noch junge Männer und Frauen als Opfer dargebracht werden, um als Helden ihr Leben zu lassen – irgendwo am Hindukusch oder wo sonst gerade die gefühlte Sicherheit verteidigt werden muss.

Wird nun diese gefühlte Sicherheit auf ein untragbares Minimum schrumpfen, wenn die USA ihre Drohung wahrmachen und ihre Truppen abziehen ? Natürlich nicht, weshalb das Fachmagazin „Postillon“ die Drohungen aus dem Hause Trump auch entsprechend kommentierte: „USA drohen mit Truppenabzug: Deutsche reagieren mit kollektivem Winken“ (1). Auch wenn die Reaktion des US-Botschafters auf dieses überwältigend freundliche „Ami go home!“ noch nicht bestätigt wurde, trifft sie den Kern der Sache:

“Also, wenn uns alle so nett bitten,“ so wird Grenell zitiert,“dann verschieben wir den Truppenabzug nochmal. Aber die Verteidigungsausgaben müssen hoch. Sonst… sonst bleiben wir für immer!”

Quellen:

  1. https://www.der-postillon.com/2019/08/usa-truppenabzug.html

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Bildquelle: Mattis Kaminer/ Shutterstock 

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