Tagesdosis 11.5.2020 – Corona-Politik: Das Ende der Fassaden-Demokratie

Ein Kommentar von Ernst Wolff.

Viele Menschen glauben in diesen Tagen, dass die Corona-Krise mit den von der Politik angekündigten und teilweise bereits eingeleiteten Lockerungen bald enden und die Welt zum normalen Leben zurückkehren wird. Sie irren, und zwar gewaltig.

Bleiben die Politiker, die uns in diese Situation geführt haben, an der Macht, dann werden wir in Zukunft in einem Staat leben, in dem wir behördlicher Willkür, vollständiger Überwachung und fortschreitender sozialer und wirtschaftlicher Verarmung ausgesetzt sind. 

Bereits jetzt lässt sich erkennen, dass die Politik mit Hilfe der Medien alles daran setzt, den vorherrschenden Zustand von Angst, Panik und Massenhysterie zu erhalten, um viele der eingeführten Zwangsmaßnahmen so lange wie möglich in Kraft zu lassen. Die Warnung vor einer zweiten Welle, einem noch gefährlicheren Corona-Strang oder vor zusätzlichen Krankheiten im Gefolge von Covid-19 sowie die Mobilisierung von unfassbaren 7,4 Milliarden Euro zur Entwicklung eines Impfstoffes zur Bekämpfung einer Pandemie – die ihren Höhepunkt offensichtlich überschritten hat – all das sind Vorboten des Übergangs in eine Gesellschaft, deren Unfreiheit selbst die kühnsten Träume der Nationalsozialisten von 1933 übertrifft. 

Wie kann das sein? Wie kann es passieren, dass Politiker, die auf der Grundlage einer parlamentarischen Demokratie gewählt wurden, wie Autokraten oder Faschisten regieren?

Die Antwort auf diese Frage lautet: Wir leben mit einer Lüge. Es handelt sich bei der parlamentarischen Demokratie nämlich nicht, wie uns allen von Kindesbeinen an mit auf den Weg gegeben wird, um die Herrschaft des Volkes. Dass wir alle vier Jahre zur Wahl gehen und unsere vermeintlichen Volksvertreter wählen, erweckt zwar den Anschein, dass wir als Staatsbürger ein Mitsprache- oder sogar ein Entscheidungsrecht haben, doch das ist ein großer Irrtum. Die parlamentarische Demokratie ist nämlich nichts anderes als eine historisch einmalige Täuschung, die auf einer äußerst raffinierten Verdrehung der Wahrheit beruht. 

Hier der Hintergrund:

Grundlage der parlamentarischen Demokratie sind die Verfassungen, in denen die Grundsätze und die Form des Staates sowie die Rechte und Pflichten der Bürger festgelegt sind. Sämtliche parlamentarisch-demokratische Verfassungen beruhen auf dem Gleichheitsgrundsatz, der den Bürgern die Botschaft vermittelt, dass sie alle nicht nur die gleichen Rechte genießen und vor dem Gesetz gleich behandelt werden, sondern dass sie in der Tat alle gleich sind.

Das aber stimmt nicht. In einer vom Geld beherrschten Gesellschaft wie der unseren können die Menschen auf Grund ihrer Vermögensverhältnisse gar nicht gleich sein. Wer über viel Geld und großen Besitz verfügt, ist nicht nur wohlhabender, sondern kann sich auf Grund seiner wirtschaftlichen Überlegenheit über diejenigen, die weniger besitzen, erheben, sie von sich abhängig machen und sie im Extremfall sogar vollends beherrschen. Die Vermögensverhältnisse entscheiden also nicht nur darüber, wer reich und wer arm ist, sondern vor allem darüber, wer in welchem Ausmaß Macht ausüben kann und welche gesellschaftlichen Hierarchien sich im Lauf der Zeit herausbilden. 

Indem die Gleichheit der Menschen in einer von Ungleichheit geprägten Welt zum Verfassungsgrundsatz erhoben wurde, ist mit der parlamentarischen Demokratie eine Fassade errichtet worden, hinter der sich die tatsächlichen Machtstrukturen nicht nur hervorragend verbergen, sondern ungehindert weiter ausbauen ließen. 

Genau das ist in den vergangenen Jahrzehnten im Übermaß geschehen. Tatsächlich leben wir unter der Diktatur einer wohlhabenden Minderheit, die die Gesellschaft mit ihrem Geld beherrscht und deren Vermögen und Macht kontinuierlich zunehmen. In Zeiten, in denen die Wirtschaft gut läuft, lässt sich dieser Zustand durch gelegentliche Zugeständnisse an die Bevölkerung gut verbergen. Schwierig wird es dann, wenn die wirtschaftlichen und finanziellen Verhältnisse sich drastisch verschlechtern – so wie 1933 oder in unserer Zeit. Dann nämlich lässt die parlamentarische Demokratie ihre Hüllen fallen und zeigt ihr wahres Gesicht: Das der Diktatur der großen Geldes.  

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung.

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Bildquelle: frankie's   / shutterstock

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