Ein Standpunkt von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand.
Nun, da sich der Wind gedreht hat und eine neue starke Demokratiebewegung in Deutschland den Weg in die Zukunft weist, ist ein Moment der inneren Einkehr angebracht: Die Deutschen gehen den Weg der Verfassungserneuerung, der Neutralität, der umfassenden Volksentscheide. Sie werden mehr Demokratie wagen. Doch die Zeit unter dem Corona-Regime forderte auch Opfer ab.
Seit den großen Demonstrationen vom August 2020 in Berlin weiß es das Land, weiß es die Welt: Die Deutschen erneuern ihre Demokratie von innen, aus ihrer Mitte heraus. Mit den Demonstrationen gegen das Corona-Regime und der Ausrufung einer Verfassungsgebenden Versammlung haben die Deutschen an große demokratische Traditionen des 19. und 20. Jahrhunderts angeknüpft und ein Licht in die Dunkelheit zum Ende der Corona-Zeit gesetzt. Das findet weltweit positiven Anklang und inspiriert Demokratiebewegungen etwa in Madrid, Paris und in London.
Wenn Hunderttausende und Millionen Menschen sich in ihrem Land demokratisch versammeln, weiß ein jeder, dass eine neue Epoche beginnt. Die Deutschen nehmen das Beste des bewährten Grundgesetzes mit in ihre Zukunft für mehr Demokratie; sie verständigen sich neu nach Artikel 146 des Grundgesetzes und verwandeln so die Krise in ihren gemeinsamen Aufbruch. Das Bedürfnis nach Überprüfung der demokratischen Institutionen war schon länger spürbar, die Notwendigkeit einer neuen Wirtschaftsrahmengesetzgebung sicherlich seit über einem Jahrzehnt, seit der schlimmen Finanzkrise ab dem Jahr 2007.
Die Menschen in Deutschland überwinden mit ihren Versammlungen — von Anbeginn getragen vom Geiste der Völkerfreundschaft, des Friedens und des sozialen Ausgleichs — auch ein geschichtliches Trauma. Die liberalen Revolutionen im Deutschland des 19. Jahrhunderts erreichten zwar viele Verbesserungen. Doch in den Jahren 1830 und 1848 gingen die Deutschen doch immer nur den halben Weg.
Die echte und vollständige Einigung auf die Freiheit und die Demokratie blieb aus, und damit der Willkür der bestehenden Autoritäten überlassen. Das hing den Deutschen bis heute nach; sie seien eine “verspätete Nation”, allzu romantisch, womöglich zu “wirr”, um wirklich für die Demokratie am Ball zu bleiben, wie es etwa die Franzosen mit ihrem erfolgreichen Ballhausschwur vom Juni 1789 taten.
Doch 1989 zeigten dann die Menschen der DDR ein anderes Bild — und das schließt auch die damalige Staatsführung mit ein. Als 70.000 Menschen in Leipzig demonstrierten und das Westfernsehen die Bilder zeigte, war klar, dass das Regime keine Zukunft mehr haben würde. Es gab schließlich friedlich auf; das ist durchaus als humanistische Leistung zu würdigen, denn alle Mächtigen der Weltgeschichte zu allen Zeiten und in allen Systemen lösen sich ungern von gesellschaftlichen Führungspositionen.
Heute haben wir das Internet und so weiß es die ganze Welt oder wird es mit der Zeit erfahren, auch wenn die Altmedien der Regierung es noch zu kaschieren, zu fälschen verleugnen versuchen: Wenn sich 380.000 Menschen oder noch weit mehr ganz gleich in welcher Hauptstadt der Erde versammeln, sei es Rom, sei es Washington, sei es Neu-Delhi, dann ist ein geschichtlicher Fakt geschaffen worden, hinter den es nicht zurückgeht. Die Deutschen vollenden ihr 1989 gemeinsam, in Ost und West.
Ein Anlass mehr, die Ziele der Demokratiebewegung und den Zusammenhalt nicht korrumpieren zu lassen. Die Menschen in Deutschland wollen ergebnisoffen über die Wahrheit diskutieren und über alle grundlegenden Fragen in Volksentscheiden abstimmen: Über die eigene Währung, die Wirtschaftsrahmengesetzgebung und die mögliche Neutralität des Landes und damit den möglichen Austritt aus Nato und EU — und schließlich über die Erweiterungen der demokratischen Teilhabe und die Einrichtungen der Institutionen selbst.
Die Menschen des demokratischen Aufbruchs in der DDR wollten das Land nicht hinwegfegen, sondern eine vernünftige Öffnung. Mit der Gethsemanekirche in Berlin hatte der friedliche Widerstand einen symbolischen Anlaufpunkt, einen Ort der Freundschaft und der Zusammenkunft der Demokratinnen und Demokraten. Der Demokratiebewegung des Jahres 2020 fehlt ein solcher Ort bislang; der Ort der Gegenwart ist die Demo selbst, die Hunderten von Spaziergängen und Kundgebungen mit mittlerweile mehreren Millionen Teilnehmern seit 28. März 2020.
Im Moment des Übergangs, in diesem Monat September, in dem die Demokratiebewegung aufatmet angesichts der eigenen Erfolge, aber auch der Wegstrecke, die noch zu gehen ist, finden wieder dutzende Großkundgebungen im ganzen Land statt. Ein Augenblick, in dem auch kritisch auf das erste Kapitel zurückgeschaut werden sollte, den Sommer der Demokratie.
Wie viele am Leib erfahren haben, wird das verfassungsbrüchige Corona-Regime, gegen das die Demokratiebewegung aufbegehrt, einige schreckliche Verwüstungen auch psychischer Art hinterlassen. Vom völligen Vertrauensverlust in unsere Polit- und Medienkaste bis hin zu folterartigen Situationen und offenem Terror.
Es begann bereits im März damit, dass sich der Finanzminister des Landes Hessen, Thomas Schäfer (CDU), das Leben nahm, weil er die Corona-Lüge nicht mittragen konnte. Da ein Abschiedsbrief vorgelegt wurde, in dem er klar auf das Corona-Notstandsregime eingeht, steht sein mutmaßlicher Freitod in unmittelbarer Verbindung zum Zivilisationsbruch der Corona-Herrschaft im Moment deren Ausrufung, mit dem Bruch der Verfassung und der Verhöhnung von Legislative und Judikative.
Seit 25. März, mit der Ausrufung der Notstandsgesetzgebung, läuft neben der nicht völlig außergewöhnlichen Grippeinfektwelle auch eine sogenannte Schatten-Pandemie ab. Sozialarbeiterinnen, Lehrer, Psychologen und Ärztinnen berichteten davon frühzeitig in der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand und vielen anderen demokratischen Medien. Polizisten und Rechtsanwältinnen schlossen sich alsbald an.
Die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, der Verfassungsbruch und die teils brutalen Angriffe auf die Demokratiebewegung bilden schon jetzt eine Landschaft des Schreckens und des Terrors, ganz gleich, ob man zu einer eher regierungskonformen Einschätzung des Grippeinfekterregers gelangt oder eher eine schulmedizinische Ansicht bei der Einschätzung der Gefährlichkeit beziehungsweise Ungefährlichkeit des Virus einnimmt. Die Verbrechen reichen von Stigmatisierung über Berufsverbote, Übergriffigkeiten auf Schulkinder und sogar Schwangere.
Viele Oppositionelle möchten deshalb frühzeitig eine Stiftung zur Aufarbeitung der Verbrechen des Corona-Schreckensregimes und zentrale Gedenkstätte angehen. Es wird sich dabei um eine zentrale Anlauf- und Sammelstelle mit Foto-Archiv, Aktenarchiv, Augenzeugenberichten und möglichst umfassenden Fallstudien handeln, die für die kommenden Jahre und Jahrzehnte den wesentlichsten und umfassendsten Beitrag zur Aufarbeitung übernehmen soll.
Auch eine Sammlung der offen lügnerischen Berichterstattung und des Versagens der Berufspolitik und mancher öffentlicher Stellen wird professionell ausgebaut. Vom Zentrum ausgehend werden die evidenten Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Verfassungsbrüche juristisch, historisch und sozialpsychologisch im Sinne der Betroffenen aufgearbeitet.
Das Zeichen geht ins Land und die Welt: Wir von der Demokratiebewegung werden niemanden zurücklassen, niemanden vergessen und sind schon heute aufgerufen, die Schicksale zu vereinen. Eine zentrale Gedenkstätte mit öffentlichem Informationszentrum an zentralem, gut sichtbaren und zugänglichen Ort im Zentrum Berlins soll perspektivisch mit Leben gefüllt werden.
Da sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Beginn des vorigen Wochenendes dahingehend äußerte, er wolle ein Zeremoniell und möglicherweise auch eine Gedenkstätte für die Virus-Opfer einrichten — womit er letztlich der Shoah Hohn spricht, wie auch etwa den täglich 25.000 Verhungernden weltweit und auch insbesondere den Opfern in der Folge seiner eigenen sozialen Disruptionspolitik namens “Hartz IV” und auch des in seiner Verantwortung immer schlechter werdenden Gesundheitssystems im Lande — sehen die Demokratinnen und Demokraten umso mehr Anlass, die Dinge vom Kopf auf die Füße zu stellen. Im Mitgefühl und tatsächlicher Unterstützung für jene, die tatsächlich an Erkrankungen zu leiden haben — oder gar daran oder auch nur damit starben — gestern, heute, morgen!
Eine Stiftung zur Aufarbeitung der Verbrechen des Corona-Schreckensregimes und die zentrale Gedenkstätte wird es geben. Nun fragt sich nur noch, welche Kirche oder welche Organisation den nötigen Schutz bieten wird, damit das starke Licht der Aufklärung in Deutschland einen sicheren, neutralen Ort findet, von dem aus es in eine echte demokratische Zukunft leuchtet.
Zum Schluss zwei Zitate Gustav Heinemanns, des aufrichtigsten Bundespräsidenten in der Geschichte unserer geeinten Bundesrepublik: “Wer nichts verändern will, wird auch das verlieren, was er bewahren möchte.“ — Und: “Das Geheimnis auch der großen und umwälzenden Aktionen besteht darin, den kleinen Schritt herauszufinden, der zugleich auch ein strategischer Schritt ist, indem er weitere Schritte einer besseren Wirklichkeit nach sich zieht.”
Anselm Lenz ist Journalist und Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (DW). Die Wochenzeitung ist aus einem informativen Flugblatt zum Corona-Regime in kürzester Zeit zur auflagenstärksten Wochenzeitung der Republik geworden. Sie wird im ganzen Land durch persönliche Übergabe verteilt und ist dafür auf Spenden angewiesen an IBAN DE51 1001 1001 2625 2368 69 oder am besten als Patreon.
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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.
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Bildquelle: geogif / shutterstock
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