Von Rob Kenius.
Die Rüstung wird vorangetrieben, um Exporte und die Versorgung mit Rohstoffen zu sichern oder um Grenzen zu schützen oder, eine besonders perfide Begründung, um Verantwortung zu zeigen. Wir sollten einmal fragen, ob es nicht verantwortungsvoller wäre, neutral zu sein, wie die Schweiz und Österreich, und uns darauf besinnen, dass Deutschland historisch und geografisch eine Sonderstellung hat und deshalb sogar auf Rüstung und Armee völlig verzichten kann.
1. Grund, warum wir keine Armee brauchen:
Die Bundeswehr wurde uns aufgezwungen
Es war Anfang der 1950er Jahre schwierig für die Regierung Adenauer, deutsche Soldaten auf Wunsch der westlichen Alliierten aufzustellen. Die Mehrheit der Bevölkerung war strikt dagegen, nach dem Motto: “Nie wieder Krieg!”
Doch bereits 1950 begann man mit den (jahrelang geheim gehaltenen und später verschleierten) Vorbereitungen zur Aufstellung der Bundeswehr. Bereits 1956 wurde die allgemeine Wehrpflicht beschlossen und 1957 sind die ersten Rekruten eingerückt. Die Stimmung in der Bevölkerung blieb negativ.
Zeitlich leicht verschoben hat man in der DDR die Nationale Volksarmee NVA aufgebaut. Eine echte Feindschaft zwischen den deutschen Streitkräften hat nie bestanden. Das Feindbild war der Kommunismus, also eine Ideologie, keine Armee. Die NVA war, so lange sie bestanden hat, nie an einem Krieg beteiligt.
Es dauerte fast 50 Jahre, bis, nach der Wiedervereinigung und der Auflösung der NVA, zum ersten mal deutsche Soldaten im Ausland eingesetzt wurden. Am 30. Juni 1995 beschloss der Bundestag, Soldaten nach Jugoslawien zu schicken und dort zu bombardieren.
Dieser Krieg war völkerrechtlich illegal, aber durch internationale Propaganda intensiv vorbereitet. Wie das im Einzelnen gegen den Willen der Bevölkerung durchgesetzt wurde, darüber sind Bände geschrieben worden. Tatsache ist: Dieser Kriegseinsatz, wie auch der in Afghanistan, wurde uns von den USA und von der NATO aufgedrängt. Eine Mehrheit der Bevölkerung war dagegen.
Die rotgrüne Regierung unter Gerhard Schröder und Joschka Fischer hätte mutig “Nein” sagen können und hat das feige “Ja” zu verantworten. Seitdem ist auch nicht mehr sicher, dass die Grüne Partei gegen Rüstung und Krieg eingestellt ist, und mit der Zustimmung zum Kriegseinsatz der Bundeswehr hat Joschka Fischer die Chance vertan, als großer Politiker in die Geschichte einzugehen.
2. Grund, warum wir keine Armee brauchen:
Deutschland hat keine Feinde mehr
Deutschland liegt, mit einigen anderen Ländern, in der Mitte Europas. Unsere unmittelbaren Nachbarn sind Dänemark, Polen, Tschechien, Österreich, Schweiz, Frankreich, Luxemburg, Belgien und die Niederlande. Alle diese Länder haben eine Armee, sogar Luxemburg hat eine leicht bewaffnete Truppe von etwa 1000 Mann – aber keins dieser Länder ist uns feindlich gesinnt.
In Polen gibt es vielleicht antideutsche Stimmungen, die aber nicht auf militärische Aggression hinaus laufen, sondern auf Geldforderungen. Es gibt auf jeden Fall auch keine Feindschaft Russlands. Es ist umgekehrt: Feindseligkeiten, Rüstung und Manöver auf Seiten der NATO, die gegen Russland gerichtet sind. Daran muss Deutschland nach der Wiedervereinigung sich aber nicht mehr beteiligen.
Die größte Bedrohung unserer Souveränität geht von den USA aus. Sie haben Militär in Deutschland stationiert, das im kriegerischen Einsatz ist, und man droht uns mit Sanktionen gegen den Bau der Pipeline für russisches Erdgas Nord Stream 2. Militärischer Druck ist in Zukunft nicht ausgeschlossen. Bei dem irrwitzigen Kräfteverhältnis aber ist eine deutsche Armee gegen die USA völlig nutzlos und damit überflüssig.
Es gibt auch Stimmen, welche die Souveränität Deutschlands gegenüber den USA anzweifeln und behaupten, dass unsere Regierung nur Befehlsempfänger ist. Da ist wohl etwas dran. Unsere Politiker bewegen sich auf einer rutschigen, teils schmierigen, schiefen Ebene und die NATO spielt als Kraftfeld eine entscheidende Rolle, indem sie uns in Auseinandersetzungen hinein zieht. Am unteren Ende dieser Rutschbahn ist das NATO-Mitglied Türkei, das jetzt einen Teil von Syrien erobert hat.
Deutsche Berufspolitiker/innen wagen nicht, die NATO-Mitgliedschaft in Frage zu stellen. Aber wer steht uns näher? Die Türkei Erdogans oder die Nachbarn Schweiz und Österreich, die keine NATO-Mitglieder sind und trotzdem unbehelligt bleiben?
3. Grund, warum wir keine Armee brauchen:
Die Eroberung von Kolonien ist beendet
Der vorübergehende Reichtum vieler Europäischer Länder basiert auf Eroberungen, die sie mit WaffeC kjngewalt in anderen Teilen der Welt durchgefochten haben. Zuerst waren Spanier und Portugiesen mit Segelschiffen und Kanonen unterwegs. Dann kam England mit Dampfschiffen und zähen Soldaten, sie schlugen die Armada und beherrschten die Meere bis ins 20. Jahrhundert.
Den Prunk und Protz aus Stein und Eisen, der unter Queen Victoria seinen Höhepunkt fand, kann jeder in London heute noch bestaunen.
Auch Frankreich, die Niederlande, Belgien und Deutschland eroberten mit ihren Waffen Länder, Gebiete und Inseln auf dem ganzen Globus und machten sie zu Kolonien. Kolonialisierung bedeutet Ausbeutung aller Ressourcen und Vernichtung oder Unterdrückung der Ureinwohner.
Das Überlegenheitsgefühl der weißen Rasse resultiert aus der überlegenen Waffentechnik gegenüber relativ unbewaffneten Völkern und eine heimliche Form von Rassismus ist Voraussetzung, um das alles zu rechtfertigen.
Die Analyse des menschlichen Genoms hat aber gezeigt, wie nahe die Menschen miteinander verwandt sind; es existiert keine genetische Schranke und keine rassische Überlegenheit. Außerdem gibt es heute auf der Welt nichts mehr zu erobern, auch wenn die USA sich auf eine Rückeroberung der alten Welt vorzubereiten scheinen. Das ist Irrsinn, an dem wir uns nicht mit einer einzigen Waffe und einem einzigen Soldaten beteiligen sollten.
Eine Armee zur Eroberung anderer Länder brauchen wir nicht, weil es für uns nichts zu erobern gibt.
4. Grund, warum wir keine Armee brauchen:
Für die Wirtschaft ist Rüstung kontraproduktiv
Die freie globale Wirtschaft hat die Eroberungen auf eine andere Ebene verlagert. Es geht um Wirtschaftsmacht und um die Macht des Geldes. Auch hier zeigt uns ein Blick auf die USA, wie man es am besten nicht machen soll. Dort hat der Finanzsektor die reale Wirtschaft weit überflügelt.
Es ist viel leichter Geld mit Geld zu verdienen als mit der Produktion von Wirtschaftsgütern, die einer globalen Konkurrenz ausgesetzt sind. Die Amerikanische Wirtschaft hat nur noch wenige Produkte zu bieten, die führend sind oder wenigstens mit europäischen und asiatischen Produkten konkurrieren können.
Eine Ausnahme ist die Rüstungsindustrie, dort konzentriert sich die technische Entwicklung der USA. In Deutschland und Japan war es nach dem Krieg genau umgekehrt: Die Rüstung wurde eingestellt, die zivile Technik und Industrie sind aufgeblüht. Es ist eine empirische Tatsache, dass starkes Militär die zivile Produktion beeinträchtigt. Frankreich und Großbritannien schneiden da, gegenüber Deutschland und Japan, schlecht ab.
Die USA wollen ihre Handelsbilanz durch den Export von Waffen verbessern. Sie fordern zur Rüstung auf und schüren Konflikte. Unsere Volkswirtschaft dagegen ist gesund, sie braucht das nicht, die Industrie ist auch ohne militärische Produktion und ohne eine bedrohliche Armee stark genug. Für die Entwicklung einer zivilen Wirtschaft sind Rüstung und Armee kontraproduktiv, ebenso für den Klimaschutz.
Die Energie- und Ökobilanz des Militärs ist katastrophal. Man verschwendet Energie und erzeugt CO2 mit Jagdflugzeugen, Helikoptern, Schwertransportern, Panzern und Dieselmotoren aller Art, ganz besonders bei Manövern und Truppen-Verlagerungen. Vom Kriegseinsatz ganz zu schweigen.
5. Grund, warum wir keine Armee brauchen:
Wiedervereinigung macht Armee überflüssig
Die Wiedervereinigung Deutschlands wurde nach außen schnell vollzogen, nach innen aber noch nicht abgeschlossen. Die Regierung Kohl machte aus der Wiedervereinigung Deutschlands den Beitritt neuer Länder zur Bundesrepublik. Das war gegen das Grundgesetz, welches als Provisorium gedacht war und noch keine Legitimation durch das Volk besaß.
Helmut Kohl aber, in seiner Selbstgefälligkeit und protzigen Überheblichkeit, ging über alle demokratischen Forderungen hinweg, tat so, als hätte er die DDR erobert und mischte sich sogar, bei völliger Inkompetenz, in die Angliederung der Planwirtschaft ein, die hopplahopp ziemlich daneben ging. Angeblich war damals keine Zeit zum Nachdenken.
Sehr vieles hätte mit Anwendung von etwas mehr Verstand besser laufen können, doch in der Politik zählt nur das Faktische. Das wusste Helmut Kohl, es ist nichts Besonderes, das zu erkennen, und so hat er uns die miese Situation im Osten, mangels Sachkenntnis, eingebrockt.
Es wäre elegant gewesen, mit der NVA auch gleichzeitig die Bundeswehr abzuschaffen, als Zeichen für die Welt, dass von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen soll.
Die Tatsache der Wiedervereinigung mit Zustimmung von Gorbatschow und den westlichen Alliierten macht eine deutsche Armee überflüssig. Artikel 87a, Grundgesetz sagt im ersten Satz: Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Zur Verteidigung! Gegen wen soll uns die Armee nach der Wiedervereinigung (mit Einverständnis der ehemaligen Gegner) noch verteidigen?
Mit ein wenig mehr geistigem Aufwand hätte man 1990 auch die Pflicht erfüllen können, endlich eine gültige, vom Volk legitimierte, Verfassung zustande zu bringen und in dieser Verfassung festzulegen, dass Deutschland keine Armee aufstellt. So steht es in der Verfassung von Costa Rica, ein viel schwächeres Land, in einer Region die wesentlich unruhiger ist. Die Bürger dieses Landes sind glücklich damit.
6. Grund, warum wir keine Armee brauchen:
Frauen sind gegen Krieg und Rüstung
Die Gleichberechtigung der Frauen hat in Deutschland in den letzten Jahrzehnten große Fortschritte gemacht. Worauf aber geht die zu Recht bekämpfte Dominanz der Männer zurück? Auf das Tragen von Waffen, den Kampf mit Waffen und auf die Struktur des Militärs, die in viele zivile Organisationen eingedrungen ist.
Ein Beispiel: Die Rundfunk- und Fernseh-Anstalten des öffentlichen Rechts sind wie das Militär strikt hierarchisch organisiert, demokratische Strukturen und Gleichberechtigung sind nicht erkennbar.
Die große Mehrheit aller Frauen wollen mit Waffen und militärischen Befehlspyramiden nichts zu tun haben. Sie sind emotional und rational gegen Krieg eingestellt, gegen Rüstung, gegen Männerorganisationen und gegen Militär.
Das könnte übrigens der Grund sein, weshalb über Krieg und Frieden, über Rüstung und Abrüstung, über Angriff oder Verteidigung nie und nirgendwo vom ganzen Volk abgestimmt wird. Die regierenden Männer ahnen, dass sie jede dieser Abstimmungen verlieren würden.
Die wenigen Frauen, die für Aggression, Rüstung und Armee sind, würden bei so einer Abstimmung leicht durch männliche Kriegsdienstverweigerer, Pazifisten und Vernunftmenschen kompensiert. Eine Mehrheit gegen den Krieg wäre sicher. Rüstungslobby, Militaristen und Russenhasser würden glatt überstimmt.
Eins ist jedoch verwunderlich: Die christlichen Parteien der Bundesrepublik haben es geschafft, dass zwei Frauen aus ihren Reihen Rüstung und Geld für Rüstung auf nationaler und auf EU-Ebene propagieren und dass Queen Angela zustimmend schweigt. Wenn Spitzenpolitikerinnen aber das Lied der Falken pfeifen, hat das mit Gleichberechtigung nichts zu tun.
Gleichberechtigung bedeutet, dass die Wünsche fast aller Frauen gegenüber den Ambitionen der Männer klar zur Geltung kommen. Die meisten (deutschen) Frauen wollen keinen Krieg, keine Waffen, keine Rüstung und keine Armee. Ein Teil der Männer denkt genau so und die Mehrheit steht. Frauen entscheiden in diesem Fall, was die Mehrheit will.
7. Grund, warum wir keine Armee brauchen:
Zwei verheerende Kriege sind genug
Der Zweite Weltkrieg war ein Angriffskrieg Hitlers gegen Polen, Belgien, Frankreich, Niederlande und gegen die Sowjetunion. Es war die größte Katastrophe dieser Art in der Geschichte und das Deutsche Reich und das Deutsche Volk tragen die Schuld.
Doch das ist noch nicht genug. Als das Blatt sich wendete und der Sieg der Roten Armee sich trotz riesiger Verluste anbahnte, als die deutschen Soldaten nicht mehr töten konnten, sondern in Stalingrad getötet und gefangen wurden, da heizten die Verbrecher in der Berliner Regierung die Verbrennungsöfen erst richtig an und mordeten bis 1945 noch Millionen unschuldiger Menschen.
Das ist das größte mir bekannte Verbrechen in der Geschichte. Und wer sagt, die deutsche Wehrmacht hätte nichts damit zu tun gehabt, der lügt.
Trotzdem wurde später von den westlichen Alliierten ein genereller Persilschein für deutsche Soldaten ausgestellt. Das geschah, damit beim Aufbau der Bundeswehr ohne große Untersuchungen Offiziere der Wehrmacht übernommen werden konnten. Sie wurden mit höheren Dienstgraden wieder eingestellt. Daraus erklärt sich die Legende von der Unschuld der deutschen Wehrmacht an den Verbrechen in Polen und Russland.
Bei all dem müssten wir längst das friedlichste Volk der Erde sein und die Mitte Europas das Zentrum einer waffenfreien Zone. Keine Waffenproduktion, keine Rüstung, keine Armee und nie wieder Krieg. Muss das ewig eine Wunschvorstellung bleiben? Wann geht der Wahn der Rüstung zu Ende? Welches Land ist denn mehr dazu prädestiniert endlich Schluss zu machen?
Was wäre, wenn wir wirklich Demokratie hätten, am besten direkte Demokratie? Wir wären friedlich und neutral wie die Schweiz und Österreich und bestimmt glücklicher.
Rob Kenius ist freier Autor und betreibt die Webseite kritlit.de mit systemkritischen Texten, wo auch dieser Artikel zuerst erschienen ist.
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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.
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Bildquelle: Andrey_Popov / Shutterstock
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