Die Europäische Zentralbank (EZB) eröffnet am 18. März 2015 ihr neue Zentrale in der Bankenmetropole Frankfurt am Main. Die EZB stellte zusammen mit der Europäischen Kommission und dem Internationalen Währungsfonds die sogenannte Troika, deren Zuständigkeit die Kreditvergabe für krisenerschütterte Länder in Europa war.
Die Troika nutzte die Kreditabhängigkeit der Krisenländer, um hier massiven Abbau des Sozialstaats und der demokratischen Rechte durchzuboxen. Unter der Direktive der Troika erlebten die Krisenländer eine dramatische Zerstörung des sozialen Zusammenhalts. Die Kreditabhängigkeit der Länder, deren Verschuldung aus der Kontrolle geraten war, bedeutete faktisch auch die Aufhebung der demokratischen Institutionen, da die Troika, die in keiner Weise demokratisch legitimiert war, die Politik der Krisenländer diktierte. Die dramatischste Kahlschlagpolitik seit dem 2. Weltkrieg in Europa raubte Hunderttausenden Menschen die Existenz. In Griechenland, wo die Troika am brutalsten wütete, verloren rund 4000 Menschen durch die von den Kürzungen verursachte mangelnde Gesundheitsversorgung ihr Leben.
Die Maßnahmen der Troika verschlimmerten dazu noch die Wirtschaftskrise in den Krisenländern. Bis zur Hälfte der Jugendlichen in Spanien oder Griechenland sind inzwischen arbeitslos. Gewinner sind europäische Großbanken, deren Einlagen durch die Politik und Kreditvergabe der Troika gesichert wurden, und europäische Großkonzerne, die von der erzwungenen Privatisierung und dem Ausverkauf der Krisenländer profitieren.
Seit einigen Jahren finden in Frankfurt europäische Aktionstage gegen die Politik der EZB statt – Blockupy. Ähnlich wie Occupy Wallstreet gilt es, die Opposition in das Herz der Bestie zu tragen: in die Bankenmetrople, in das Zentrum der kontinentaleuropäischen Finanzwelt.
In diesem Jahr sind die Proteste besonders wichtig, da die Eröffnung der neuen Zentrale der EZB von internationaler Öffentlichkeit begleitet wird. Wir sollten nach Frankfurt fahren, um klar und unüberhörbar Nein zu sagen zur EZB und ihrem Kreditimperialismus.
Die großen Proteste der letzten Jahre, die Wahlen in Griechenland und die Umfragen in Spanien und Irland zeigen, dass in Europa ein neuer Wind weht, ein Wind der Hoffnung macht für eine neue soziale und demokratische Verfassung dieses Kontinents. Mit den Protesten in Frankfurt wollen wir allen Mut machen, die sich gegen den sozialen Kahlschlag in Europa wehren.
Solidarität statt Ausbeutung, Nein zum Europa der Konzerne, für ein Europa der Menschen.
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