Print wirkt! Sie können die Maske jetzt fallen lassen | Von Hendrik Sodenkamp, Burak Erbasi und Anselm Lenz

Am Wochenende in Ramstein am Nato-Kriegstreiber-Horst, am 24. Juli in Kassel und 180 Orten weltweit – und zur Megademo in Berlin am 1. August: Das Horror-Regime endet hier!

Ein Standpunkt von Hendrik Sodenkamp, Burak Erbasi und Anselm Lenz aus der Redaktion der Print-Wochenzeitung ‘Demokratischer Widerstand’.

Die westliche Corona-Front bröckelt. Nach der Einsetzung Joseph Bidens ins Amt des US-Präsidenten, hatten bereits über die Hälfte der US-Bundesstaaten sämtliche Maßnahmen fallen gelassen. Nun zieht nun die britische Regierung nach. In London marschieren seit Monaten jedes Wochenende Hunderttausende Bürger durch die Straßen, zuletzt weit über eine Million. Der Corona-Minister Matt Hancock musste als erstes Bauernopfer zurücktreten.

Mit dem neuen Gesundheitsminister Sajid Javid ändert sich auch die Politik im Vereinigten Königreich merklich. Ab dem 19. Juli 2021 sollen alle Maßnahmen zurückgenommen werden. Die Regierung begründet dies nicht nur wirtschaftlich, wie es hierzulande dargestellt wird, sondern auch medizinisch: Durch die unwürdigen Maßnahmen wurden Millionen Operationen aufgeschoben und die Psychiatrien sind überlaufen.

Beifall bekommt die Regierung von namhaften Medizinern. Dies ist vorrangig: Wenn der große amerikanische Partner es gestattet, ziehen die Briten gerne nach. Der Preis wäre innenpolitisch ansonsten zu hoch geworden. Premierminister findet eine revolutionäre Situation vor – gegen sich und den Corona-Putsch der Konzerne.

Der neue konservative Gesundheitsminister tat sich in der Vergangenheit unterdessen auch nicht gerade als glaubwürdiger Verteidiger der Grundrechte hervor, sondern als williger Helfer des Imperiums. So unterschrieb er am 13. Juni 2019 den von den USA gestellten Auslieferungsantrag für den Whistleblower und Journalisten Julian Assange.

Assange hatte Kriegsverbrechen der USA aufgedeckt, floh daraufhin aus Nordamerika, musste für sieben Jahre Asyl in der ecuadorianschen Botschaft in London suchen und war dann, während der Zeit Javids als Innenminister, im April 2019 ins Hochsicherheitsgefängnis Belmarth im Südosten Londons abgeführt worden.

Nachdem ein britisches Gericht seine Auslieferung verweigerte und gegen ihn konstruierte Vorwürfe in Schweden fallen gelassen wurden, feierte Julian Assange dennoch seinen 50. Geburtstag am 3. Juli 2021 nicht in Freiheit, sondern hinter Gittern. Wohlgemerkt: Hier sitzt einer der angesehensten Journalisten der Welt in Haft.

VORWÄRTS! DEMOKRATIE UND FREIHEITSBEWEGUNGEN WELTWEIT

Am 24. Juli werden die Freiheits- und Demokratiebewegungen der Welt demonstrieren – gegen den Corona-Putsch der politmedialen Kaste und der Konzerne. Das Motto: Wofür brauchen wir überhaupt Berufspolitiker, Kriegstreiber, Medienfuzzis, Großkonzerne und Großbanken? Recht haben sie, im Grunde sind diese Entitäten nur noch Unterdrückungsinstrumente. Die deutsche Demokratiebewegung wird in der Mitte Deutschlands in der Kassel demonstrieren, das bereits als neue Hauptstadt der befreiten Bundesrepublik gehandelt wird.

Am 1. August 2021 wird die Demokratiebewegung Berlin wieder zu einer menschlichen Stadt machen und dem Lügenregime die Charaktermaske vom Gesicht reißen. Es rufen alle Initiativen zur Befreiung auf, darunter auch Querdenkerkopf Michael Ballweg: »Ich rechne mit mehr als doppelt so vielen Teilnehmern wie im vergangenen Jahr«, sagte er der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand für deren kommende Ausgabe.

An der Demonstration zum gleichen Datum im vergangen Jahr nahmen Schätzungen zufolge 1,3 Millionen Bundesbürger teil. Die Polizeiangabe vom Mittag des 1. August 2020 lautete auf 800.000. Das Regime log die Zahl zunächst auf 17.000 herunter, eine völlig lächerliche Fälschung. Regierungs- und Konzernmedien korrigierten die politische Zahl später auf 20.000. Wochen später dann auf um die 30.000, was umso mehr Gelächter und zugleich Wut hervorrief. Es fehlt mindestens eine Null und damit eine Zehnerpotenz allein für die sichtbare Abendkundgebung – und jeder weiß es, jeder Polizist, jeder Spaziergänger, jeder Taxifahrer Berlins.

Noch beeindruckender als die einzelnen Millionendemos für das Grundgesetz und gegen die verfassungsbrüchige Verbrecherregierung ist die Ausdauer der deutschen Demokratiebewegung. Überall im Land finden seit 28. März 2020 fast täglich Demonstrationen statt. Auf nichtohneuns.de und demokratischer-kalender.de sowie in jeder Ausgabe der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand finden sich die Termine der ansonsten verschwiegenen Demokratiebewegung. Sie ist im historischen Maßstab unbestritten die größte, umfassendste und ausdauerndste demokratische Erhebung in 4.000 Jahren bekannter europäischer Geschichte.

BUNDESREGIERUNG WEITER AUF UNRECHTSSTAATSKURS

Die deutsche Bundesregierung ist derweil weiter auf dem Sonderweg – mit übergriffiger Moral konnte sie in den vergangenen Jahren hier und in Europa ihre Vorstellungen gegen alle Widerstände aus der deutschen und der europäischen Bevölkerung durchdrücken. So soll es auch mit Einverständnis der inaugurierten US-Regierung weiter gehen können.

Seit Wochen wird hierzulande die besondere Gefährlichkeit der britischen Mutanten, die nun Delta heißt, betont, ohne dass es dafür haltbare Beweise gibt. So ergaben die Daten und Statistik der offiziellen englischen Public Health im Technical Briefing mit der Nummer 16 vom 18. Juni, dass diese Spielart des Virus noch um ein Vielfaches ungefährlicher sei als andere Coronaviren. Die fielen glücklicherweise nicht gefährlicher aus, als andere Grippeinfekterreger. Dennoch betont die deutsche Regierungsbehörde Robert-Koch-Institut (RKI), dass nun »wegen Delta« eine Impfquote von mindestens 85 Prozent erreicht werden müsse.

Unter dem Eindruck der bröckelnden westlichen Einheitsfront, wackelt auch die bisher geschlossene deutsche Corona-Riege. Sollen die Corona-Maßnahmen für alle fallen oder nur für Geimpfte? Für Lestere stehen zur Zeit Angela Merkel (Bundeskanzlerin, CDU), Helge Braun (Chef des Bundeskanzleramtes, CDU), Andreas Gassen (Vorsitzender Kassenärztliche Bundesvereingung) und die Bündnisgrünen. Für Erstere noch Heiko Maas (Außenminister, SPD), Jan-Marco Luczak (rechtspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion),Paul Ziemiak (CDU-Generalsekretär) und Wolfgang Kubicki (Bundestagsvizepräsident von der FDP). Scheindiskussionen auf der Regierungsbank, allesamt verfassungs- und menschenrechtswidrig.

IMPF- UND RECHTE-APARTHEID

Als Prognose: Die letzten Monate und Jahre haben gezeigt, dass sich am Ende die Position von Angela Merkel durchsetzen wird. Und die heißt derzeit: Impf-Arpartheid. Dafür spricht auch die Einführung der magischen Zahl mit der 85-Prozent-Impfquote und die Drohung mit Mutanten, die immun gegen die Impfungen sein sollen – welche dann selbstredend nicht als unbrauchbar und gefährlich verworfen, sondern durch eine Auffrischung erweitert werden sollen. So kriegt man die Bevölkerung an die Nadel der Pharmakonzerne. Impf-Guru und PC-Renter Bill Gates will gar den Stoff »in die Arme der Kinder schießen«.

Wichtiger als ein unbegründetes Vertrauen in die Bundesregierung und eine kleinlaute parlamentarische Opposition ist es also, den Druck auf der Straße weiter aufzubauen und eine wirksame Verfassungserneuerung durchzusetzen. In England ist es gelungen, die Regierung zu einem ersten Einlenken zu bewegen. Einen Anfang macht die Friedensbewegung in dieser Woche bei der Airbase Ramstein, dem Besatzer- und Kriegstreiber-Horst der Nato bei Kaiserslautern im Süden unseres Landes.

Von dort aus beteiligt sich die deutsche Regierung als willfähriger Erfüllungsgehilfe an zahllosen Völkerrechtsbrüchen und Menschheitsverbrechen, indem sie den USA die Möglichkeit bietet, von deutschem Boden aus verfassungs- und völkerrechtswidrige Angriffskriege zu führen. Ohne die dort ansässige Relais-Station wäre der bestialische Drohnenterror der US-amerikanischen Luftwaffe im Nahen Osten und in Afrika nicht möglich.

Auch entlarvt sich die Bundesregierung als rückgratlos, wenn es um wirklichen Gesundheits- und Umweltschutz geht: Die Airbase verseucht nicht nur die umliegende Natur, sondern schädigt auch die Gesundheit der Anwohner. Der US-Miltärkomplex ist zum Symbol der Heuchelei der deutschen Politik geworden und sollte von einem friedlichen und souveränen Staat sofort stillgelegt werden.

ERNEUERUNG DER BUNDESREPUBLIK AN IHREN EIGENEN WERTEN

Die deutsche Regierung inszeniert sich in ihrer Außenpolitik allzu gern als Botschafter des Friedens und der Völkerverständigung. Auch scheut sie nicht davor zurück, den moralischen Zeigefinger auf Länder wie Ungarn oder Russland zu richten, um das bröckelnde US- und Konzernkonstrukt der Europäischen Union nun mit Gewalt durchzusetzen. In ihrer überbordenden Selbstgefälligkeit befördert die Regierung, dass von deutschem Staatsterritorium aus Todesstrafen auf Verdacht vollstreckt werden – ohne Anklage, ohne Prozess und ohne Richter werden Tausende, überwiegend unschuldige Zivilisten hingerichtet. Allein die US-Invasion des ölreichen Iraks hat 1,2 Millionen zivile Todesopfer gekostet.

Statt dieser Verbrechen und Wahnhaftigkeit wird ein vernünftiger Mittelweg an der Seite französischer und niederländischer Oppositioneller angestrebt, die ebenso die Faxen dicke von den mafiösen Strukturen in Medien, Politik und Wirtschaft haben; eine selbstbewusste Erneuerung Westeuropas von unten jenseits der Ränkespiele des zwanzigsten Jahrhunderts steht als realistische Option zur neuen Diktatur.

Die Friedensaktivisten klagen zudem an, dass der Luftwaffenstützpunkt eine immense gesundheitliche Belastung für die Menschen vor Ort darstellt. Nicht nur die Atemluft wird vom ständigen Luftverkehr der amerikanischen Luftwaffe verpestet, sondern auch das Grundwasser und die Böden im Umkreis der militärischen Einrichtung werden durch giftige Chemikalien nachhaltig belastet. Eine Regierung, die ihren Bürgern glaubhaft etwas von Nachhaltigkeit und grüner Politik erzählen will und ihnen immer mehr Umweltschutzregeln aufbürdet, sollte das Rückgrat haben, diesen Stützpunkt dicht zu machen, heißt es.

EINE VERFASSUNG FÜR DEN FRIEDEN

Abseits der Mittäterschaft bei Völkerrechtsbrüchen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und der enormen Umweltverschmutzung drängt sich die Frage auf: Ist Deutschland ein souveräner Staat? Seien es Sanktionen gegen vermeintlich missliebige Staaten wie Russland und den Iran oder die Zusammenarbeit mit der konkurrierenden Supermacht China – in jeder geopolitisch wichtigen Richtungsentscheidung halten sich deutsche Politiker kniefällig an die Vorgaben aus Washington DC. Nicht zuletzt können US-amerikanische Digitalunternehmen widerstandslos den deutschen Wirtschaftsraum abwickeln, selbsternannte US-Philanthropen die deutsche Gesundheitspolitik lenken, und die US-Rüstung darf von deutschem Boden aus ihren unheilvollen Kriegshunger stillen.

In dieser Woche versammelt sich die Friedensbewegung wieder vom 4. bis zum 11. Juli in der Nähe des Hauptsitzes der amerikanischen Luftstreitkräfte in Europa mit der Kampagne »Stopp Airbase Ramstein« zum jährlichen Friedenscamp. Das ausgemachte Ziel ist die Schließung der Einrichtung. Darüber hinaus geht es an Ort und Stelle um die Frage, wie die Bundesrepublik ein friedlicher, freier, sozialer und demokratischer Staat werden wird.

Die Antworten aus der Demokratiebewegung sind hierzu: Das Grundgesetz per Volksabstimmung zur Verfassung machen plus Volksentscheide in allen grundlegenden Fragen. Eine verbindliche Wirtschafts- und Sozialcharta. Der Austritt aus dem Nato-Kriegsbündnis. Und ein faires Verfahren gegen das Corona-Putschistenregime unter zivilisierten Umständen eines weiderherzustellenden liberalen Rechtsstaates. Die Todesstrafe bleibt abgeschafft.

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Print wirkt und kann nicht gelöscht werden! Dies ist der Titeltext der kommenden Ausgabe Nummer 54 der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (DW). Der DW erreicht Menschen, die ansonsten ausschließlich der Gleichschaltungspropaganda in TV, Regierungspresse und Konzernportalen ausgesetzt wären. Die Herausgeber Anselm Lenz, Hendrik Sodenkamp und die Zeitungsredaktion sind für diese Arbeit – insbesondere für die immensen Druckkosten – auf Abonnenten angewiesen. Sowie auf Spenden zur Unterstützung der Verteileraktionen im ganzen Land, siehe demokratischerwiderstand.de/spenden.

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Danke an die Autoren für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Bildquelle: Billion Photos / shutterstock

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