Wahl war gestern. Demokratie ist immer. Mehr politische Mitsprache mit der App DEMOCRACY.

Pressemitteilung von DEMOCRACY Deutschland e.V., Göttingen, 04.10.2017.

Transparenz, politische Bildung und gelebte Mitsprache bei aktuellen Entscheidungen sind die Grundpfeiler der gemeinnützigen App DEMOCRACY. Als crowdmoderierte und politisch unabhängige Plattform informiert die App über aktuelle Bundestagsabstimmungen und ermöglicht den Nutzer*innen eine eigene direkte Abstimmung.

Demokratie ist mehr als nur eine Wahl alle vier Jahre. Sie ist ein Verfahren, ein Verhalten und eine Einstellung. Die App „DEMOCRACY“ benachrichtigt deshalb, auch über die Wahlen hinaus, die Bürgerinnen und Bürger über die aktuellen Bundestagsabstimmungen und erleichtert es so, relevante politische Themen und deren Entwicklungen zu beobachten und zu diskutieren. Im Kern zielt die überparteiliche Plattform darauf ab, die repräsentative Demokratie durch basisdemokratische Überprüfungen zu ergänzen. Um eine politische Unabhängigkeit zu garantieren, wird die App über startnext.com/democracy spendenfinanziert.

Über Pushnachrichten werden die Nutzer*innen vor einer Bundestagsabstimmung über die Anträge informiert. Auf der crowdmoderierten Plattform kann dann eine eigene Debatte über die Themen stattfinden. Neben einem Forum samt Pro- & Contra-Bereich, indem die Nutzer*innen Argumente einbringen und die besten upvoten können, steht dafür explizit die Möglichkeit zur Verfügung, selbstständig über die Anträge abzustimmen.

Im Anschluss können die App-eigenen Abstimmungsergebnisse auf der Plattform dann mit den offiziellen Resultaten des Bundestages verglichen werden. Diese demokratische Kontrollfunktion schafft Transparenz und eine Rückkopplung der allgemeinen politischen Willensbildung mit den im Bundestag erzielten Entscheidungen. DEMOCRACY bietet damit die Möglichkeit einer hypothetischen Volksabstimmung.

Die Grundidee: Der passiven Politikverdrossenheit eine wohlstrukturierte demokratische Diskussionskultur samt ständiger Mitbestimmungsmöglichkeit entgegensetzen.

TTIP, CETA, Überwachung der Bevölkerung, Auslandseinsätze der Bundeswehr, Aufrüstung, Abschaffung des Bargelds, Privatisierung der Autobahnen,… – die Liste jener Themen, bei denen es gefühlt immer wieder zu Differenzen zwischen den Positionen der Bürger*innen und denen politischen Parteien kommt, ist lang. Statistisch gesehen, vertrauen jüngeren Bürgerbefragungen zufolge nur noch 23% der Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik dem Regierungshandeln ihrer Politiker (vgl. GESIS 2014) und wünschen sich dementsprechend mit überwiegender Mehrheit (81%) mehr politische Beteiligungsmöglichkeiten (vgl. Bertelsmann Stiftung, BürgerWollenMitentscheiden, 2011). DEMOCRACY soll helfen, Differenzen sowie Übereinstimmungen in der Vertretung qualitativ zu strukturieren und quantitativ zu ermitteln.

Mit der Funktion DEMOCRACY Desk können in der App ferner auch eigene Abstimmungen von den Nutzer*innen initiiert werden. Dabei kann der Desk als Basis für sich potentiell bildende Initiativen und Petitionen fungieren.

„Unser Motto lautet: Ausprobieren statt Resignieren. Wenn wir eine Veränderung zum Positiven erreichen wollen, dann nicht indem wir das Bestehende bekämpfen, sondern indem wir neue Modelle bauen, die das Bestehende zum Besseren ergänzen. Wir glauben, dass Mitsprache bei politischen Entscheidungen die wesentliche Voraussetzung für eine gerechtere Welt ist. Das ist es, was uns bei DEMOCRACY jeden Tag motiviert.“, so der Gründer der Initiative Marius Krüger.

Die DEMOCRACY-APP
DEMOCRACY ist neben der mobilen Appversion auch als Desktop-Version verfügbar. Informieren kann man sich auf der Plattform ohne Anmeldung. Um an einer Abstimmung teilnehmen zu können, ist es jedoch notwendig sich anzumelden. Im Anmeldeprozess findet eine einmalige Verifizierung über das eigene Mobiltelefon statt. Dies stellt sicher, dass es zu keinen Abstimmungsmanipulationen durch Bots kommt. Die Abstimmungen selbst erfolgen anonym. Zu diesem Verfahren steht der Lehrstuhl für Kryptographie und Sicherheit der Technischen Universität Karlsruhe beratend zur Seite.

Als Software soll DEMOCRACY eine öffentliche Infrastruktur zur Verfügung stellen, die das Funktionieren einer lebendigen Demokratie begünstigt. Um dabei größtmögliche Transparenz und Vertrauen in das Verfahren zu ermöglichen, wird der Source-Code offen gelegt.

Über DEMOCRACY Deutschland e.V.
Die Idee zu DEMOCRACY entstand im August 2016 in einer Gesprächsrunde über die Frage, ob Demokratie nicht mehr bedeutet als alle vier Jahre einen Wahlzettel auszufüllen. Im August dieses Jahres entschied sich Marius Krüger dann dazu, den Worten Taten folgen zu lassen und gründete den Verein DEMOCRACY Deutschland e.V. Ziel des Vereins ist es, über die digitale Plattform DEMOCRACY politische Bildung zu fördern, basisdemokratische Mitbestimmung zu ermöglichen und politische Entscheidungen transparent zu machen.

Der Verein ist gemeinnützig, spendenfinanziert und aktiv um Kooperationen mit Demokratie-Bewegungen in Europa bemüht. Um eine höchstmögliche Transparenz zu gewährleisten, werden die Kosten zur Realisierung und zum Betrieb von DEMOCRACY in einer Open-Book-Policy offengelegt.

Der YT-Link lautet: https://www.youtube.com/watch?v=q0frFha7QE8

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