Nacht fällt auf Amerika…

Von Dirk Pohlmann.

In wenigen Stunden werden wir wissen, ob der nächste Präsident/Präsidentin der USA eine kriegslüsterne Veteranin der politischen Intrige sein wird oder ein chauvinistischer, narzisstischer Oligarch.

Das bedeutet: egal wer in Amerika gewinnt, die Welt hat verloren. Es ist, als ob sich die Geschichte in den USA rückwärts entwickelt, zurück in die finstersten Zeiten des 20. Jahrhunderts. Oder noch weiter in die Vergangenheit. Amerika, dass sich nach 1989 so gerne mit dem römischen Imperium verglich, erleidet jetzt das Schicksal seines Vorbildes. Die USA versinken in spätrömischer Dekadenz.

Sie verwandeln sich, beschleunigt seit der Präsidentschaft von George W. Bush, in eine Bananenrepublik mit Nuklearwaffen. Der ehemalige US Präsident Jimmy Carter nennt die USA bereits eine Oligarchie mit unbegrenzter politischer Korruption.  Barack Obama, dessen Eltern enge Verbindungen zur CIA hatten, was seinen rasanten Aufstieg und seine Janushaftigkeit  verständlicher macht, hat daran nichts geändert. Und unter dem neuen Führungspersonal wird nichts besser werden, im Gegenteil.

Die Lage wird immer gefährlicher. Die USA geben soviel für Rüstung aus wie die nächsten 8 Militärmächte zusammen, das sind -in Reihenfolge der Ausgaben – China, Russland, Saudi-Arabien, Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Japan und Indien. Die einzige Supermacht war bereits vor dieser Wahl die größte Gefahr für den Weltfrieden, so sieht das eine solide Mehrheit der Weltbevölkerung. Diese Situation hat sich jetzt noch einmal verschlechtert.

Der unberechenbare Donald Trump, der nicht bestechlich sein muss, wenn er sich nicht aus freien Stücken dazu entscheidet, der als ungeladener Partycrasher auf der politischen Bühne auftauchte, ist in diesem Sinn einerseits die bessere Alternative. Hillary Clinton wird nicht zufällig von den Imperialismus Experten der NeoCons favorisiert, selbst die Republikaner Colin Powell (Bush´s Außenminister) und Robert Kagan (der Chefintellektuelle der US Kriegsfraktion und Ehemann der für Europa und Eurasien zuständigen US Diplomatin und Drahtzieherin in der Ukraine, Victoria „Fuck the EU“ Nuland.) haben sich für Clinton als Präsidentin und gegen Trump ausgesprochen.

Andererseits hat Trump furchterregende Ansichten über Nuklearwaffen offenbart. Der MSNBC Journalist und ehemalige (republikanische!) US-Kongressabgeordnete Joe Scarborough hat sogar behauptet, Trump habe bei einem einstündigen Briefing mit einem Außenpolitikexperten drei mal die Frage gestellt, warum man die Atomwaffen eigentlich nicht einsetze, wenn man sie schon habe.

Wie konnte es dazu kommen, dass ein Land mit 300 Millionen Einwohnern ausgerechnet diese beiden Personen als Präsidentschaftskandidaten aufstellt? Gibt es in den USA wirklich keine besseren Bürger, die Präsident werden wollen?

Natürlich gibt es die. Zum Beispiel Bernie Sanders oder Jill Stein von der Green Party. Aber sie haben keine Chance an die Macht zu kommen. Aus vielen Gründen, einige davon sind banal. Ein Beispiel: die Präsidentschaftsdebatten im TV werden von den Republikanern und Demokraten gemeinsam ausgerichtet. Beide bekämpfen sich bis aufs Messer, sind sich aber völlig einig, dass niemand außer ihnen um die Macht kämpfen darf. So haben sie gemeinsam festgelegt, dass nur ein Kandidat, der mehr als 15% der Stimmen in den Vorwahlen erreicht hat, zur TV Debatte zugelassen wird. Angesichts des US Mehrheitswahlsystems ist so dafür gesorgt, dass es dazu nicht kommen wird. (Es gab bisher nur eine Ausnahme, Ross Perot 1992) Die Macht wird bis in alle Ewigkeit zwischen Demokraten und Republikanern aufgeteilt werden. (Mehrheitswahlsystem: „Es kann nur einen geben“, der Sieger verdrängt sämtliche Konkurrenten von der Macht, anders als in unserem politischen System, wo verschiedene Parteien koalieren können=Verhältniswahlrecht.)

Bernie Sanders ist, wie wir seit den von Wikileaks veröffentlichten Clinton Emails wissen, mit Intrigen von der Macht ferngehalten worden. Das Establishment der Demokraten war sich einig: Clinton muss siegen, Sanders muss fallen. Sanders war  zwar wie Obama ein außergewöhnlich erfolgreicher Kandidat. Er wäre eine echte, „sozialdemokratische“ Alternative in der Tradition von Roosevelt gewesen,  was in den USA tatsächlich „change we can believe in“ bedeutet hätte. (Die Sozialdemokratie in Deutschland ist ein Trauerspiel, weit entfernt davon, für einen Aufbruch stehen zu können, wie es einst bei Willy Brandt der Fall war.)  Aber Sanders war anders als Obama kein CIA und Dual State kompatibler Kandidat. So wurde er wurde mit Ränkespielen abgeschossen.

Es gibt nur eine Schlussfolgerung aus diesem Desaster: ein politisches System, dass in einem evolutionären Auswahlverfahren ein Ergebnis wie „Clinton oder Trump“ erzeugt, ist selbst ein Desaster. Ein Desaster, das immer neue Katastrophen produziert und produzieren wird.

Der Hauptgrund, warum das politische System der USA so verkommen ist, ist aber nicht das Mehrheitswahlverfahren, sondern die absolute außenpolitische Macht. Sie hat die in Amerika favorisierten Methoden geprägt.

„National Security“ ist das Schlagwort, das Regieren mit Notstandsgesetzen (Continuity of Operations) möglich macht, und das wird seit dem 11. September üppig ausgenutzt. Tatsächlich wurden die US Notstandsgesetze am 11. September in Kraft gesetzt und erstaunlicherweise ist es unklar, ob dieser Zustand danach überhaupt aufgehoben wurde. Mehr noch, der US-Kongress kennt diesen Notstands-Plan  nicht einmal, der Antrag des Abgeordneten und Mitgliedes des Ausschusses für Homeland Security DeFazio an die Bush-Regierung, die gültige Version einzusehen, wurde im Juli 2007 abgelehnt – und dabei ist es seither geblieben. Es gibt also keine parlamentarische Kontrolle der US Regierung, wie sie den Notstand organisiert hat. Der Begriff der Bananenrepublik ist nicht übertrieben.

Kleiner Exkurs: Diese skandalöse Tatsache wird vor der deutschen Öffentlichkeit versteckt, sie ist kein Thema der deutschen „Qualitätsmedien“,  im deutschen Wikipedia gibt es dazu nicht mal einen Eintrag, der englische Eintrag wurdef nicht übersetzt. Die Gruppe der etwa 200 „Anti-Deutschen“, die die Kontrolle über das deutsche Wikipedia bei Politikthemen usurpiert,  beschäftigt sich ja hauptsächlich damit, in Wikipedia ihnen missliebige Personen zu diskreditieren und die eigene Versionen der Geschichte lexikalisch festzuschreiben. Da ist es hilfreich, wenn man obendrein Teile der Wirklichkeit komplett ausblocken kann. Es ist eine Methode, die alle Diktatoren anwenden. Einige dieser Realitäts-Zensoren beeinflussen als Journalisten auch noch die deutsche Medienrealität und nutzen im Kreislaufverfahren Wikipedia als Beleg für ihre Ansichten. Niemand kann sie kontrollieren, sie haben es geschafft, Bock und Gärtner gleichzeitig zu sein, und sie können obendrein missliebige Wikipedia-Veränderungen mit sofortiger lebenslanger Wikipedia-Sperre ahnden. Sie sind Heckenschützen, die niemand kennt. Das ist leider keine „Verschwörungstheorie“ Es ist ein Skandal von verfassungsrechtlicher Bedeutung, der ebenfalls nicht in unseren Qualitätsmedien vorkommt. Unsere Medien nutzen statt dessen die deutsche Wikipedia als Quelle, z.B. für ihre Personen-Recherchen. Viele dieser getunten Wikipedia-Interpretation haben gute Schnittmengen mit der verengten Medien-Interpretation, da braucht es keine abweichenden Sichtweisen, man köchelt so schön im eigenen Saft.

Zurück zur National Security. Spätestens mit der Eisenhower Regierung ist in den USA eine Parallel-Regierung entstanden, die von den Sicherheitsorganen, also Geheimdiensten, Militär und  Mitgliedern des Militärisch-Industriellen-Komplexes betrieben wird. Dieser „Duale Staat“, “Doppelstaat“, „Parallele Staat“ oder „Tiefe Staat“, wie ihn nur wenige bedeutende Staatsrechtler wie Hans Morgenthau (nicht die gleiche Person, die den Morgenthau-Plan entworfen hat, das war Henry Morgenthau!) und Ernst Fraenkel beschrieben haben, kommt im Verfassungsrecht nicht vor, dafür aber in der Realität. Auch der Salon-Nazi und brilliante Rechtsphilosoph Carl Schmitt hat dazu grundlegendes geschrieben, berühmt geworden ist sein Satz: „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand bestimmt.“ Die ersten Intellektuellen, die sich mit der Existenz des Doppelten Staates auseinander gesetzt haben, sind also Deutsche oder Exil-Deutsche, die das Beispiel des NS-Staates vor Augen hatten. Erstaunlicherweise hat Präsident Eisenhower den Militärisch Industriellen Komplex in seiner Abschiedsrede an das amerikanische Volk als größte Bedrohung der amerikanischen Demokratie beschrieben.

Seine prophetischen Worte sind jetzt Wirklichkeit geworden. Mit der steigenden Macht des  „Dualen Staates“ sind dessen Methoden flächendeckend in die US Politik eingezogen, auch in die interne Politik. Der Erfolg der CIA-Auslands Geheimdienstoperationen hat dafür gesorgt.  Sie haben aus der Sicht der Dual State Elite den Machtbereich der USA global erweitert, sie haben dazu geführt, dass die europäische Sozialdemokratie kastriert werden konnte, sie waren es, die letztlich die Sowjetunion zum Einsturz brachte. Sie waren das Erfolgsrezept, dass aus den USA die einzige Supermacht werden ließ.

Deswegen geben die USA für ihre 17 Geheimdienste in etwa soviel Geld aus, wie Russland für sein gesamtes Militär. Erfolg hat seinen Preis. Im doppelten Sinn.

Der Preis sind außerdem unzählige Fälle von „Government Change“ und politischem Mord mit 30 Millionen Toten weltweit (z.B. Mossadegh/Iran, Arbenz/Guatemala, Lumumba/Kongo, Sukarno/Indonesien, Allende/Chile), der Terrorismus der 70er und 80er Jahre, die zunehmende Bedeutung des gegenwärtigen islamistischen Terrorismus und die Serienproduktion von „Failed States“.

Der Preis ist jetzt auch die amerikanische Demokratie, immerhin im 18. Jahrhundert die erste geglückte reale Utopie der Ideen der europäischen Aufklärung. Eine Revolution, die mit erstaunlich wenig internem Blutvergießen glückte, anders als die französische Revolution. Den Genozid an mehr als 18 Millionen nordamerikanischen Ureinwohnern („Indianern“) und die barbarische Sklaverei dürfen dabei nicht vergessen werden, was die Amerikaner gerne tun, aber man sollte diese Verbrechen der Demokratie genauso wenig direkt anlasten wie die sowjetischen Gulags den Ideen von Karl Marx. Sie sind nicht die direkte Folge einer mörderischen Ideologie, wie es beim Holocaust der Nazis der Fall war.

Die Methoden des „Dualen Staates“ sind die Methoden der Geheimdienste. Sie kennen keinen anderen Gradmesser als den Erfolg, ihre Maxime ist „Der Zweck heiligt die Mittel“. Geheimdienste sind tendenziell  machiavellistisch, ohne moralische Bremse. Dass Jimmy Carter als US Präsident Moral für wichtig hielt, war einer der Gründe, warum sich CIA  gegen ihn zu stellte, einige sprechen von einem Putsch. Der Hauptvorwurf: Er glaubte tatsächlich diesen ganzen Mist „von Mom, Pop, Apple Pie und dem kleinen Tante Emma Laden an der Ecke“. „Carter war nicht dumm“ sagte ein CIA Entscheider. Es war schlimmer. „Er war ein Mann mit Prinzipien.“

Die USA kollabieren jetzt unter der Anwendung der gleichen unmoralischen politischen Grundsätze, die sie zur Hypermacht der Welt aufsteigen ließen. Diese unchristlichen „Werte“ koexistierten bisher leider sehr gut mit einem hysterischen, fundamentalistischen Christentum, dass sich vor allem um Fragen der Sexualmoral kümmerte, einem Gebiet, wo den Kirchen nur noch Rückzugsgefechte bevorstehen. Sie kümmern sich, mit wenigen rühmlichen  Ausnahmen, nicht um den Menschen als gesellschaftliches Wesen. Die Befreiungstheologie ist sogar für christliche Amerikaner ein -im Wortsinn- zum Abschuss freigegebenes Gedankenkonstrukt.

Ein weiteres Beispiel für diese christliche Doppelmoral ist die Aufregung über den Pussy-Grabber Donald Trump. Jede Frau weiß, wie geheuchelt diese Empörung ist, denn in der Zeitspanne kurz vor dem sexuell aktiven Alter bis weit jenseits der Menopause wird sie sich ständig sexueller Übergriffe erwehren müssen. Auch ohne Donald Trump. Es gilt, einen Berg zu versetzen, denn dieses zum Himmel schreiende Unrecht ist so weit verbreitet ist wie der geistesverwandte Rassismus. Wenn die Empörung nur dazu dient, Trump zu verhindern, ist etwas mächtig faul an der Verurteilung seiner Äußerungen.

Das fundamentalistische Christentum ist einer der ideologischen Grundpfeiler der verkommenen Machtpolitik der USA. Sein Kennzeichen ist, mit von Rührung über die eigene Bedeutung tränenerfüllten Augen gen Himmel zu blicken, von „Manifestem Schicksal“ und „Exceptionalism“, der einzigartigen und gottgewollten Mission der USA zu schwärmen, während man gleichzeitig Vietnam mit Napalm und Chemiewaffen einebnet, jede Regung von sozialdemokratischen oder sozialistischen Gesellschaften in einem Meer vom Blut ertränkt und einen Putsch nach dem anderen anzettelt. All das im Namen von „Freedom and Democracy“ und angeblich mit Gott an seiner Seite.

Die doppelbödige pharisäerhafte Erfolgs-Ideologie der Außenpolitik regiert seit einiger Zeit auch den Kampf gegen politischen Gegner. Bei den republikanischen Kandidaten fiel es selbst den Atlantikbrücken-Journalisten zunehmend schwer, in Europa präsentierbare Aussagen zu finden. Was da beim Kandidatenrennen zu beobachten war, auf der Bühne wie im Publikum, wirkte öfters wie aus einer psychiatrischen Anstalt oder einer TV-Satire-Sendung entsprungen. 

Die Republikaner haben in den Kammern des Parlamentes jeden Vorschlag von Obama mit Fundamental-Opposition beantwortet, sie haben reagiert, als gälte es den Anti-Christen (als der er auch bezeichnet wurde!) zu verhindern. Das war kein Streit um die Macht mit einem politischen Gegner, mit dem man viele Grundsätze teilt, dass war militärisches Freund-Feind Denken, Vernichtungs-Wille. Jede Anschuldigung, jedes Mittel, jede Propagandatechnik wurde als gerechtfertigt angewendet.

Warum ist das so? Ich behaupte: weil bei den Strategiegesprächen in den Parteien die Beispiele der erfolgreichen Geheimdienstoperationen locken. Immerhin hat man ja in Afrika den Sozialisten Lumumba, in Chile den Sozialisten Allende beseitigt, man hat sogar im zutiefst demokratischen Schweden den Sozialisten Olof Palme von der Macht entfernt. Warum dann auf so einen Erfolg verzichten, wenn man im eigenen Land gegen „Sozialisten“, wie Obama kämpft?

Merke: Nur Weicheier haben Skrupel. Und nur „Killer“ (so nennt Trump Gewinner) haben Erfolg. Gier ist gut. Erfolg ist gut. Beim Kampf um die Macht gibt es keinen zweiten Platz, nur einen Sieger, alle anderen sind Verlierer. Hätte Reagan solche Skrupel gehabt, gäbe es die UdSSR immer noch, und die Welt könnte nicht am globalen Kapitalmus genesen.

Auch Hillary Clinton, die als Außenministerin und treibende Kraft für das totale Desaster der „Humanitären Intervention“ und den widerlichen Mord an Gaddafi in Libyen direkt verantwortlich ist (We came, we saw, he died – lachlach.) hat genug Geheimdienst-Intrigenwissen getankt, um sich zu bereichern, während sie das US Imperium ausweitet. Ihr nächster Plan: Regime Change und Geheimdienstkrieg gegen den Iran. Und sicher werden wir vorher irgendwelche zusammengelogenen Schauermärchen a la „Saddams Massenvernichtungswaffen“ oder „Gaddafis Massaker“ in CNN, BBC und ZDF präsentiert bekommen, um den Widerstand gegen diesen bereits jetzt geplanten Krieg zu minimieren.

Aus dem leuchtenden demokratischen Beispiel der konkreten Utopie Amerika, dass der Welt den Traum von Kalifornien bescherte, die Idee eines freiheitlichen Landes der unbegrenzten Möglichkeiten, aus dem Land, das Rythm and Blues und Jazz hervorbrachte und eine lebendige Bürgerrechts- und Protestkultur, das den einzelgängerischen Rebellen feierte und widerständigen Individualismus in populären Meisterwerken wie „Die 12 Geschworenen“ oder „12 Uhr mittags“ hochhielt ist das häßliche Amerika von Hillary Clinton und Donald Trump geworden.

Dabei hat Amerika unzweifelhaft die Kraft, sich in eine bessere Richtung zu entwickeln, es ist vitaler als das mutlose, kleinkarierte Deutschland.

Ich hoffe sehr, dass sich das bessere Amerika, dass es gibt, durchsetzen wird. Die nächsten vier Jahre werden zu einer Prüfung für alle Menschen guten Willens werden und die Erfolgsaussichten sind nüchtern betrachtet schlecht.

Gleichzeitig wächst aber weltweit, auch in den USA, wie Bernie Sanders bewiesen hat, das Bewusstsein, dass Veränderungen nötig sind. „Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch“. Die Kräfte, die eine Veränderung zum Besseren wollen, müssen jetzt zusammenarbeiten. In Deutschland und den USA, in Griechenland und Frankreich, Portugal und Russland – überall.

Das Ergebnis dieser katastrophalen Wahl darf also nicht lauten, den Kontakt mit den USA abzubrechen. Im Gegenteil. Wir müssen die Verbindungen zum besseren Amerika intensivieren.

Eines der besten Zitate, in welchem Geist diese Zusammenarbeit stattfinden sollte, habe ich in der Bibel gefunden: „Seid klug wie die Schlangen und ohne Falsch wie die Tauben.“ (Matthäus 10, 16) Es ist das Gegenteil dessen, was wir in den USA beobachten müssen.

Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Artikels.

KenFM bemüht sich um ein breites Meinungsspektrum. Meinungsartikel und Gastbeiträge müssen nicht die Sichtweise der Redaktion widerspiegeln.


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