Mrs. EU

Ein Kommentar von Laurent Stein.

Und plötzlich ist sie die Hauptfavoritin. Nachdem sich die Staats- und Regierungschefs der EU weder auf den Bayern Manfred Weber (CSU) noch auf den Niederländer Frans Timmermans (PvdA) als Präsidenten der EU-Kommission einigen konnten, ist aus dem nichts ein Name aufgetaucht, den vermutlich nur die wenigsten auf dem Zettel hatten: Ursula von der Leyen. Am Abend des 2. Juli wurde die deutsche Verteidigungsministerin offiziell als Kommissionspräsidentin nominiert. Nun muss sie durch das Europäische Parlament bestätigt werden.

Was sich zunächst wie eine faustdicke Überraschung anhört, klingt in den Ohren der EU – die von demokratischen Zuständen inzwischen so weit entfernt ist, wie der Hamburger SV von seiner siebten deutschen Meisterschaft – nur allzu logisch. Denn von der Leyen bringt alles mit, um die Brüsseler Republik auch weiterhin im Sinne der herrschenden Finanzoligarchie zu führen. Allem voran: Einen bedingungslosen Gehorsam. Diesen hat sie in ihrer bisherigen Tätigkeit als – Achtung: Euphemismus! – Verteidigungsministerin, mehr als nur einmal eindrucksvoll unter Beweis gestellt.

Wenn z.B. Donald Trump von Deutschland fordert, sich künftig noch stärker der transatlantischen Aufrüstungsspirale zu unterwerfen, so ist von der Leyen die Erste, die sich symbolisch zum Zwei-Prozent-Ziel der NATO bekennt. Dass Deutschland, mit seiner Geschichte, damit zum Land mit den drittgrößten Rüstungsausgaben der Welt aufsteigen würde, hat für sie allem Anschein nach nicht einmal den Hauch von etwas Perversem. Und wenn in Syrien die westliche Wertegemeinschaft seit Jahren das Völkerrecht mit Füßen tritt, ist es wiederum von der Leyen, die eine weitere militärische Intervention „nicht ausschließen möchte“.

Mit einer solchen emotionalen Kälte ist von der Leyen wahrlich die ideale Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker. Schließlich ist von diesem Musterdemokraten folgendes Zitat überliefert:

„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

Was also denken Sie, lieber Leser? Wird es mit Ursula von der Leyen als EU-Komissionspräsidentin bei einem möglichen neuen TTIP-Vorstoß ein Zurück geben?

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung.

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Bildquelle: Alexandros Michailidis/ Shutterstock

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