Mein Katalonien

Eine Chronik der Ereignisse zum ersten Jahrestag des Unabhängigkeitsreferendums.

von Laurent Stein.

Um es gleich vorweg zu nehmen: Ja, der Titel ist zu hoch gegriffen. Weder habe ich auf der Seite einer marxistischen Miliz Bürgerkriegsgefechte ausgetragen, noch habe ich ein Jahr Erasmus in Barcelona verbracht. Schlimmer noch: In meinem Kleiderschrank befindet sich ein sorgfältig gefaltetes Trikot von Real Madrid. Nummer 7. Raúl. Kosten: 7€ auf einem italienischen Sonntagsmarkt. Spätestens jetzt wird mir wohl kaum ein Katalane meine Unbefangenheit bei diesem Thema mehr abkaufen.

Das ist aber noch nicht das Ende der Geschichte. Meine Beziehung zu Katalonien beruht auf zweierlei Elementen: Mehrfache Sommerurlaube in der Hauptstadt und eine stolze katalanische Tante. Vor allem aufgrund dieser familiären Verbindung war Katalonien schon immer ein emotional aufgeladenes Thema bei uns zuhause am Essenstisch. Während der Diskussionen, die oftmals eine Lautstärke annehmen, bei der meiner Meinung nach kein vernünftiger Meinungsaustausch mehr möglich ist, bin ich seit jeher die selbe Politik gefahren: Schnauze halten. Das Thema erschien mir einfach viel zu groß und erinnerte mich von der Gesprächsführung her stark an Debatten über den Nahostkonflikt. Marc-Uwe Kling hat das in seinem „Känguru Manifest“ einmal genial mit der Metapher des Vorwurfskarussells beschrieben. Die Diskussionsteilnehmer steigen ein und mit jeder Kritik, die sie sich um die Ohren schlagen, dreht sich das Karussell schneller. Am Ende steigen alle am selben Punkt aus, an dem sie eingestiegen sind, nur dass ihnen zusätzlich noch schlecht geworden ist.

Vielleicht ist es aber auch gerade dieser raue Ton, der dafür gesorgt hat, dass seit Jahren in meinem Hinterkopf die Frage danach schwebte, woher die Schärfe in der Kataloniendebatte eigentlich rührt. Wie kommt es, dass bei uns in Bayern selbst alteingesessene Urgesteine, die in ihrem Leben gefühlt nie jenseits des Weißwurstäquators gewesen sind, über die Abspaltungspläne der Bayernpartei nur schmunzeln können, während sich in Katalonien breite Teile der Bevölkerung mit Herzblut für eine Unabhängigkeit stark machen? Spätestens seitdem der Fall Katalonien mit der Inhaftierung Puigdemonts eine deutsche Komponente dazu gewonnen hat, war mir klar, dass es höchste Zeit ist, sich ein möglichst umfassendes Bild von dieser Angelegenheit zu verschaffen. Die folgenden Textzeilen sind mein Versuch eine möglichst ungefärbte Zusammenfassung der gesamten „Causa Catalana“ zu Papier zu bringen. Ein Anspruch auf Vollständigkeit wird selbstverständlich nicht erhoben.

Die Geburt des Katalanismus

„Spanien besteht nicht aus einem einzigen, sondern aus verschiedenen Wesen. Die Politiker sollten diese Tatsache akzeptieren und ihren Ehrgeiz darauf beschränken, eine brüderliche und ehrenvolle Harmonisierung der mitunter gegensätzlichen Ambitionen unserer alten Provinzen zu erreichen, die meistens auch unterschiedliche Nationen darstellen. […] Manch einer wird klagen, dass das eine Zerstörung der spanischen Einheit darstellt. Vielmehr ist aber dies der Schlüssel für die wahre Einheit Spaniens. Was damit zerstört wird, ist nicht die Einheit, sondern die Uniformität.“ – Joan Guardiola, 1851.

Dieses Zitat des Namensvetters einer weitläufig bekannten katalanischen Trainerlegende hat mehr als 165 Jahre nach seiner Niederschreibung nichts an Aktualität eingebüßt. Es zeigt nicht nur den Weg auf, den Spanien zu einer wirklichen innerspanischen Versöhnung bestreiten müsste, sondern ist auch Zeugnis des katalanischen Selbstverständnisses.

Um den geschichtlichen Faden nicht zu weit zu spannen, startet diese Abhandlung zur Zeit der Renaixença – der „katalanische Renaissance“. Es handelt sich dabei um eine Bewegung ab dem ersten Drittel des 19. Jahrhunderts, welche sich für die Wiederbelebung und Verbreitung katalanischen Sprach- und Kulturgutes einsetzt. War die Bewegung in ihrer Anfangszeit noch eine rein kulturelle, so lieferte sie doch das Fundament für den sich entwickelnden politischen Katalanismus. Dieser Aufschwung, der auf Jahre des kulturellen Niedergangs und politischer Machteinbußen folgte, erklärt sich hauptsächlich aus dem wirtschaftlichen Erstarken dieser an der Costa Brava gelegenen Region im spanischen Nordosten. Ein Blick auf verschiedene sozioökonomische Indikatoren, vor allem um die Jahrhundertwende, verdeutlicht inwieweit die Disparitäten zwischen der katalonischen Peripherie und dem kastilianischem Zentrum inzwischen angewachsen waren. So wurden beispielsweise im Jahr 1918, 42 Prozent des industriellen Steueraufkommens in Katalonien erwirtschaftet. Vor allem die florierende Textilindustrie hatte großen Anteil an der ökonomischen Blüte der Region und übertraf den Nettoproduktionswert der gesamtspanischen Eisenindustrie zeitweise um das Sechsfache.

Für Spanien und Katalonien im Besonderen, war das gesamte 19. Jahrhundert aber auch eine Zeit ständig wiederkehrender Bürgerkriegsgefechte. Verschiedene ideologische Strömungen rangen um eine Umverteilung der politischen Macht, welche sich zu einem überwältigen Anteil in den Händen der Monarchie befand. Obgleich Katalonien selbst tief gespalten war (vor allem entlang der städtisch-ruralen Grenzen), lässt sich das regionale Selbstverständnis dieser Epoche gut auf einen Nenner bringen: Man sah sich als eigenständige Nation, die gleichzeitig einen integralen Bestandteil des spanischen Staatenverbundes darstellten sollte. Von Katalonien aus entstand eine heterogene Front gegen die Privilegien der Monarchie und die ungehörte Forderung nach der Aufnahme föderaler Elemente in die spanische Verfassung.

Erste Diktaturserfahrungen und enttäuschte Autonomiebestrebungen

Nach Ende des 1. Weltkrieges blieb auch Katalonien nicht von der Nachkriegsdepression verschont. Alleine in Barcelona mussten 140 Textilfabriken ihre Pforten schließen. Da bereits zuvor der Großteil der erwirtschafteten Profite in den Händen der Unternehmer gelandet war, verstärkte der wirtschaftliche Niedergang den Unmut der Arbeiter, der sich regelmäßig in massiven Protestwellen entlud. Als Antwort auf diese Entwicklung wandten sich die katalanischen Arbeitgeber zusehends in Richtung des Zentralstaates, um mit dessen Hilfe die eigenen Interessen zu wahren. Selbst Diktator Miguel Primo de Rivera erhielt für seinen Staatsstreich Unterstützung aus der Wirtschaft und bedankte sich im Gegenzug mit den höchsten Schutzzöllen Europas für die katalanische Industrie.

Mit fortschreitender Herrschaftsdauer wandte sich das Blatt jedoch schnell. Die Unterstützer des Diktators, die anfänglich gehofft hatten mit seiner Hilfe die katalanischen Autonomiebestrebungen voran treiben zu können, wurden bitter enttäuscht. Primo de Riveras Lösung für die „katalanische Frage“ war eine strikt antikatalanische Politik. Fahne und Hymne wurden verboten, ebenso wie der Gebrauch des katalanischen im Umgang mit den Behörden. Später trieb er diese Politik so weit, dass es zum Verbot von Zeitungen und zur Schließung von zahlreichen Schulen, Hochschulen und kulturellen Organisationen kam. 1925 wurde sogar der FC Barcelona verboten. Doch wie der „War on Drugs“ beseitigte auch der „War on Catalanism“ nicht das Problem, sondern drängte es schlicht in die Illegalität.

Nach dem Scheitern der Diktatur offenbarte sich schnell die wahre Stärke des Katalanismus. Bei den Kommunalwahlen vom April 1931 errang das linkskalatanische Bündnis ERC einen deutlichen Wahlsieg und rief in der Folge, die „katalanische Republik“ als Staat aus, die Teil einer Iberischen Föderation werden sollte.
Das anschließend verhandelte Statut von Núria brachte Katalonien zwar erstmals die lange ersehnte Autonomie, erfuhr jedoch vor seiner Verabschiedung durch das spanische Parlament erhebliche Beschneidungen. Die autonome Regierung Kataloniens (Generalität) wurde so in vielfältiger Art und Weise in Abhängigkeit von Madrid gehalten.

Die Geschichte wiederholt sich

Die katalonische Autonomie hatte kaum ein paar Jahre bestand, da wurde sie schon wieder beseitigt. Der spanische Bürgerkrieg hatte die Generalität zusehends geschwächt und endete mit einem Sieg der rechtsgerichteten Putschisten unter General Franco. Dieser griff die Katalonienpolitik seines Diktator-Vorgängers Primo der Rivera auf und leitete nach seiner Besetzung Kataloniens sofort eine umfassende „Säuberung“ ein. Systematische und brutale Repression gegen alles Katalanische war die Folge, bei der es zu massenhaften Exekutionen und Inhaftierungen von Regierungsgegnern kam und sich das Katalanische abermals in die Illegalität gedrängt sah. Selbst Kinder wurden dazu angehalten sich auf dem Pausenhof in der „Sprache des Reiches“ zu unterhalten.

Nach dem Ende des 2. Weltkrieges sah sich Diktator Franco gegenüber den Alliierten jedoch zu einigen Zugeständnissen gezwungen. Langsamen Schrittes wurde die Zensur gelockert und schon bald wurden die Franquisten mit den Folgen ihrer methodischen Unterdrückungspolitik konfrontiert. Wie schon Jahrzehnte zuvor hatte die Repression den Katalanismus nicht etwa beseitigt, sondern stärker befeuert denn je. In ganz Katalonien war das Gefühl einer nationalen Identität gereift. Dieses wurde durch die wirtschaftliche Ausnahmestellung der Region, bei gleichzeitig immenser finanzieller Abhängigkeit vom Zentrum nur noch weiter verstärkt. So entschied Madrid beispielsweise 1970 über 92,6% aller Steuereinnahmen, was zur Folge hatte, dass z.B. in den Jahren 1971/72 von 102 Milliarden Peseten Steuereinnahmen aus Katalonien, lediglich 42 Milliarden dorthin zurück flossen. Als sich das Ende der Diktatur abzeichnete, wuchs die Hoffnung auf bessere Zeiten. Im Jahr 1970 verkündeten 300 Intellektuelle das „Manifest von Barcelona“, in dem sie ihrem Wunsch nach einem „wahrhaft demokratischen Staat, der das Selbstbestimmungsrecht der Völker gewährleiste“ Ausdruck verliehen.

Transición

Nach dem Tod des Diktators Francisco Franco stand Spanien vor der Herausforderung ein diktatorisches System in ein demokratisch-parlamentarisches zu transformieren.
Unterdessen hatte in Katalonien erwartungsgemäß vor allem eines oberste Priorität: Die Ausarbeitung eines neuen Autonomiestatuts. Folglich wurde schon bald nach der Wiederherstellung der Generalität, im Jahr 1978 das „Statut von Sau“ formuliert und dem spanischen Parlament vorgelegt. Dieses wurde nach einem zähen Ringen und zahlreichen Beschneidungen schließlich durch das Parlament gewunken und bei einem Volksentscheid im Oktober 1979 von der katalonischen Bevölkerung angenommen. Da das Statut im Hinblick auf seine Befugnisse kaum über das aus dem Jahr 1932 hinaus ging, zeigte sich schon an der geringen Wahlbeteiligung von unter 60 Prozent, dass man in Katalonien nicht vollends zufrieden mit der endgültigen Fassung war. Auch waren die zugesprochenen Kompetenzen teilweise so schwammig formuliert, dass es zu deren Klärung häufig zu Auseinandersetzungen vor Gericht kam. Es war absehbar, dass eine endgültige Lösung des Problems nur in die Zukunft aufgeschoben worden war.

2003 kam, was kommen musste: Mit dem Rücktritt von Jordi Puyol, der es in 23 Jahren Amtszeit stets vermieden hatte über eine Neuverhandlung des Statutes zu sprechen, flammte das Thema alsbald wieder auf. Schon ein Jahr vor seinem Rücktritt hatten sich alle Parteien im katalanischen Parlament (mit Ausnahme des Partido Popular) für neue Verhandlungen mit Madrid ausgesprochen, um ihren Forderungen nach mehr Selbstbestimmung neue Geltung zu verleihen. Es dauerte nicht lange, bis mit der Regierungsübernahme der Sozialisten im Jahr 2004 dann schließlich auch in Madrid die notwendige Gesprächsbereitschaft hierfür gegeben war. Schnell arbeitete man in Barcelona einen neuen Entwurf für das angestrebte Statut aus und legte ihn der Zentralregierung vor. Wie es zu erwarten gewesen war, schlug der Entwurf hohe Wellen und tränkte die spanische Parteienlandschaft in hitzige Diskussionen. Der Partido Popular (PP) beschwor gar das „Ende des spanischen Nation“.
Letztendlich konnte die ursprüngliche Fassung jedoch nicht durchgesetzt werden. Knapp die Hälfte aller Artikel wurde abgeändert, bevor das neue Staut im Sommer 2006 nach der Unterschrift von König Juan Carlos I in Kraft trat. Zuvor war es in Katalonien mit einer klaren Dreiviertelmehrheit angenommen worden, wobei die Wahlbeteiligung von gerade einmal 50 Prozent abermals ein Indiz lieferte, inwieweit das Problem (nicht) aus der Welt geschaffen werden konnte.

Das Fass läuft über

Der Partido Popular beließ es nicht nur bei apokalyptischen Äußerungen. Vor Gericht erklärte die Partei dem neuen Autonomiestatut den Krieg. Vier zähe Verhandlungsjahre später, galten nunmehr 14 der insgesamt 277 Artikel des 2006er Autonomiestatutes als Verfassungswidrig und weitere 27 Artikel mussten sich einer „verfassungskonformen Neuinterpretation“ unterziehen. Unter den gestrichenen Artikeln befanden sich eine Reihe emotional aufgeladener Kernpassagen, wie die rechtliche Bindung des Begriffes der katalanischen „Nation“, das Recht auf den Aufbau eines katalanischen Justizsystems sowie den Vorrang der katalanischen Sprache gegenüber der Spanischen im regionalen Bildungssektor.

Nicht ohne Grund sehen viele äußere Beobachter in dieser gerichtlichen Entscheidung den entscheidenden Tropfen, der das katalanische Fass zum überlaufen gebracht hat und für einem erheblichen Vertrauensverlust gegenüber der spanischen Justiz gesorgt hat. Der andalusische Verfassungsrechtler Javier Perez Royo hat seit 2010 die Entscheidung des Verfassungsgerichtes mehrfach scharf kritisiert. In seinem in der katalonischen Zeitung El Periodico veröffentlichtem Kommentar „La ultima palabra“ (Das letzte Wort) schreibt er: „Das Verfassungsgericht hat den Verfassungspakt zerstört. […] Der Staat kann einer Gemeinschaft kein neues Statut auferlegen, dem die Bürger nicht ausdrücklich ihre Zustimmung gegeben haben“. Auch der spanische Verfasungsvater Miquel Roca Junyent schreibt kurz nach der Verkündung des Urteils in La Vanguardia: „Spanien hat ein Problem […] es wurde eine Tür geschlossen und mit ihr eine gesamte historische Etappe“.

Die Bevölkerung in Barcelona reagierte auf die Entwicklungen mit einem der größten Protestmärsche in der Geschichte der Region, an dem über 1,1 millionen Menschen teilnahmen. Angesichts des durch das Urteil befeuerten Vertrauensverlustes in die spanische Justiz, kann es sicherlich als ein ausschlaggebender Impuls für die heute allseits sichtbare Eskalation angesehen werden.

Referendum I & II

Im Jahr 2014 organisierte die katalanische Regierung eine Volksbefragung über die politische Zukunft der Region. Sie tat dies, obwohl ihr das Verfassungsgericht zuvor jedwede Form der Volksbefragung ausdrücklich verboten hatte.
Die Befragungszettel waren einfach aufgebaut. Eine erste Frage lautete: „Möchten Sie, dass Katalonien ein eigenständiger Staat ist?“. Wenn diese Frage mit ja beantwortet wurde, schloss sich eine zweite Frage an, nämlich: „Möchten Sie, dass dieser Staat unabhängig ist?“.
Von den 5,4 Millionen stimmberechtigten Katalanen gaben etwas mehr als 2,2 Millionen ihre Stimme ab, von denen sich wiederum 80 Prozent für eine Loslösung von Spanien aussprachen. Während der katalanische Regierungschef Artur Maß das Ergebnis zum Anlass nahm, um für ein legales Referendum zu werben, bezeichnete die Zentralregierung in Madrid das Ergebnis als „wertlos“.

Im Oktober 2017 hielt die katalanische Regierung ein weiteres Referendum ab. Die darauffolgenden Entwicklungen sind hinreichend bekannt: Polizeigewalt, Inhaftierung Puigdemonts und eine weitere Polarisierung der Gesellschaft. Laut den vom Regionalparlament veröffentlichten Ergebnissen, befürworteten 90% der 2,2 Millionen ausgezählten Stimmen eine katalanische Unabhängigkeit. Weitere 700.000 Stimmen sollen durch das Eingreifen der spanischen Polizei verloren gegangen sein. Darüber hinaus war wie schon 2014 die Mehrheit der Unabhängigkeitsgegner der Wahl fern geblieben.

Diese und unzählige weitere Zwischenetappen haben letzten Endes zu dem Desaster geführt mit dem wir uns nun fast täglich in Zeitungen und Nachrichten konfrontiert sehen. Die Volksrepräsentanten hüben wie drüben scheinen nicht in der Lage zu sein einen Weg aus der Eskalationsspirale zu finden. Schlimmer noch: Mit ihrem politischen Dogmatismus verschärfen sie die Fronten mit jedem Tag nur noch weiter. Was sich mit der EU und Griechenland (oder der Flüchtlingskrise, oder dem Brexit, oder …) im Großen zeigt, zeigt sich im Fall Katalonien (oder im Baskenland, oder in Schottland, oder…) im Kleinen: Wir haben auf unserem Kontinent noch immer nicht begriffen, was es bedeutet zusammen zu arbeiten.

Unlösbare „Causa Catalana“?

Etwas niedergeschlagen über die im Verlauf meiner Recherche gewonnene Erkenntnis über die schier grenzenlose menschliche Sturköpfigkeit, durchstreifte ich die digitalen Weiten des Internets auf der Suche nach konstruktiven Lösungsansätzen. Und siehe da, schon nach kürzester Zeit werde ich fündig! Auf dem spanischen YouTube Kanal Visualpolitik stoße ich auf ein Video mit dem Titel „Eine Alternative für Katalonien?“. Zu meiner großen Überraschung handelt das Video weniger von Katalonien als vom Zwergstaat Liechtenstein. Man lernt eine Menge. Vor allem, dass im sechstkleinsten Staat der Erde ein ganz eigenes Verständnis über das Recht auf Selbstbestimmung vorherrscht.

Liechtensteins 38.000 Einwohner verteilen sich auf 11 Gemeinden. Die nationale Konstitution räumt jeder Einzelnen dieser Gemeinden das Recht ein, sich auf Wunsch per Referendum von Liechtenstein loszusagen. So könnte Planken – eine 448-Seelen Gemeinde – sich von heute auf morgen dazu entscheiden, ein eigenes Land zu bilden. Dieses bemerkenswerte Maß an Eigenständigkeit, zieht sich wie ein roter Faden durch die Ebenen der poltischen Entscheidungsfindung – von Steuerfragen bis hin zur Einwanderungspolitik. Fürst Hans Adam II, das Staatsoberhaupt von Liechtenstein, hat das Modell seines Landes sogar bei den Vereinten Nationen vorgestellt, um eine Konvention über das in der UN-Charta verankerte Selbstbestimmungsrecht der Nationen voran zu treiben. Er ist davon überzeugt, dass Dezentralisierung eine Schlüsselkomponente effektiver Problembekämpfung darstellt. Je größer die Distanz zwischen Regierung und ihrer Bevölkerung sei, desto länger dauere es bis ein Problem überhaupt erkannt werde und desto mehr könne es sich in der Zwischenzeit zuspitzen.

Selbstverständlich unterscheiden sich die Ausgangssituationen in Liechtenstein und Katalonien in vielerlei Art und Weise und es wäre Naiv das Modell eins zu eins nach Spanien übertragen zu wollen. Nichtsdestotrotz kann es als ein positives Lehrbeispiel herangezogen werden. Spaniens heutige Politik erinnert unweigerlich an übervorsorgliche Eltern. Echte Kontrollfreaks, die in ihrer ständigen Sorge ihre Kinder einengen. Liechtenstein hingegen hat sich für einen anderen Erziehungsstil entschieden. Es bietet seinen Kindern mehr Freiräume zur Entfaltung und schafft es so, trotz aller Emanzipation, enger mit ihnen verbunden zu sein.

Ich persönlich ziehe daraus folgenden Schluss: Spanien liebt seine Kinder. Es traut sich nicht sie aus dem Haus gehen zu lassen und auch sonst erlaubt es ihnen nicht viel. Kinder die in solchen Verhältnissen aufwachsen, sind zwangsläufig unglücklich und neigen dazu rebellisch zu werden. Das bedeutet aber nicht, dass die Kinder ihre Eltern nicht lieben. Würde es beiden Seiten gelingen – wie es in so vielen Familien der Fall ist – sich nach all den Jahren einmal offen und ehrlich auszusprechen und ein Gehör für die Bedürfnisse des anderen zu entwickeln, würden sich, mit etwas Geduld, völlig neue Perspektiven des Miteinanders auftun. Weniger Zwänge, mehr Empathie. Die Frage muss jedoch erlaubt sein, inwieweit dies in machtbasierten Parteisystemen überhaupt möglich ist.

Quellen:

1. Collado Seidel, C. (2011): Kleine Geschichte Kataloniens.
2. Bernecker, W., Eßer, T. (2007): Eine kleine Geschichte Kataloniens.
3. https://www.nzz.ch/international/chronik-katalonien-und-spanien-eine-beziehungstragoedie-ld.1322761
4. http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/spanien-katalonien-stimmt-fuer-mehr-autonomie-1328174.html
5. https://www.elperiodico.com/es/opinion/20100702/la-ultima-palabra-360388
6. https://www.lavanguardia.com/politica/20100630/53955413265/espana-tiene-un-problema.html
7. https://www.elperiodico.cat/ca/politica/20100710/la-manifestacio-ha-desbordat-totes-les-previsions-379832
8. http://www.spiegel.de/politik/ausland/volksbefragung-katalonien-stimmt-fuer-unabhaengigkeit-von-spanien-a-1001951.html
9. https://www.theguardian.com/world/live/2017/oct/01/catalan-independence-referendum-spain-catalonia-vote-live
10. Video Visualpolitik: https://www.youtube.com/watch?v=kV2RGs6jbPQ

Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung.

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