Lockdown forever – oder wendet sich das Blatt? | Von Ernst Wolff (Podcast)

Ein Kommentar von Ernst Wolff.

Die Welt verändert sich zurzeit in einem Tempo, das sämtliche Umwälzungen der Vergangenheit in den Schatten stellt. Wer hätte sich jemals vorgestellt, dass man unsere Freiheiten mit immer fadenscheinigeren Argumenten in einem derartigen Ausmaß beschneiden und uns wirtschaftlich so unter Druck stellen könnte wie in den vergangenen zwölf Monaten?

Doch die Entwicklung hat auch einen positiven Aspekt, denn sie hilft den Menschen, mit einigen falschen Vorstellungen der Vergangenheit aufzuräumen und viele Dinge klarer zu sehen.

Beginnen wir mit der parlamentarischen Demokratie. Für die meisten Menschen galt sie bis zum letzten Jahr als Garant für die Herrschaft des Volkes, das in regelmäßigen Abständen seine Vertreter wählen darf und damit die eigentliche Macht im Staat darstellt.

Diese Sichtweise ist angesichts der Ereignisse um die grassierende Krankheit wohl kaum noch aufrechtzuerhalten. Die Regierung in Berlin hat sich jeglicher demokratischer Kontrolle entzogen. Es regiert zurzeit ein Exekutivkomitee, bestehend aus der Bundeskanzlerin, ihrem Gesundheitsminister und den Ministerpräsidenten der Länder. Das Komitee stützt sich bei seinen Entscheidungen ausschließlich auf die Erkenntnisse weisungsgebundener Institutionen, verweigert sich seit 12 Monaten der Kontrolle durch das Parlament und hat es innerhalb eines Jahres geschafft, die wichtigsten Grundrechte in Form der Meinungs-, der Versammlungs- und der Reisefreiheit außer Kraft zu setzen.

Dass diese Art von Diktatur möglich ist, zeigt mit aller Deutlichkeit, dass es sich bei der parlamentarischen Demokratie eben nicht um die Herrschaft des Volkes handelt, sondern um eine Fassade, hinter der sich Machtstrukturen verbergen, die ganz anderen Kräften dienen.

Auch die Frage, um wen es sich bei diesen anderen Kräften handelt, lässt sich auf Grund der Krise heute leichter beantworten als zuvor. Man muss sich nur ansehen, wem die Entscheidungen, die das Exekutivkomitee trifft, nützen: Die Finanz- und die Digitalindustrie und die hinter ihnen stehenden ultrareichen Investoren haben im vergangenen Jahr den höchsten Vermögens- und Machtzuwachs aller Zeiten erlebt und sind heute stärker und mächtiger als jemals zuvor.

Die Krise hat auch deutlich gemacht, wie eng diese Kräfte miteinander verflochten sind und wie sehr sie in der Vergangenheit bereits zusammengearbeitet haben. Als im März 2020 die Rezession zuschlug und die Finanzmärkte einbrachen, nutzten beide ihren Einfluss auf internationale Organisationen wie die WHO und nahmen die grassierende Krankheit als Vorwand, um Staatshaushalte zu plündern und die bis dahin größten Summen in die eigenen Taschen zu leiten.

Dadurch wurde auch ein in die Vergangenheit reichendes Handlungsmuster deutlich, denn die Vorgänge ermöglichten es, die Instrumentalisierung der Vogelgrippe 2004 und der Schweinegrippe 2009 besser zu verstehen. Bei beiden handelte es sich ganz offensichtlich um Testläufe für ein größeres Ereignis wie das, das wir nun seit Januar 2020 erleben.

Das wiederum bedeutet, dass es hinter den offiziellen politischen Begründungen für die fortschreitende Einschränkung unserer Rechte eine ganz andere Agenda geben muss. Und tatsächlich: Wirft man einen Blick hinter die Kulissen, stellt man fest, dass der digital-finanzielle Komplex zurzeit vor einem Problem von historischen Dimensionen steht: Das aktuelle Finanzsystem, also die Grundlage, auf der er so groß werden und so viel Macht an sich reißen konnte, lässt sich nämlich mit konventionellen Methoden nicht länger am Leben erhalten.

Zum einen haben die Zentralbanken, die das System seit dreizehn Jahren stützen, das Mittel der Zinssenkung inzwischen soweit ausgereizt, dass ihnen nur noch die Geldschöpfung aus dem Nichts übrigbleibt. Zum anderen zerstört die Digitalisierung immer mehr Arbeitsplätze und treibt immer mehr Menschen in die Abhängigkeit des Staates, die diesen zwingen, ständig neue Schulden zu machen.

Auf diese Weise ist eine Geldflut erzeugt worden, wie sie die Welt noch nie gesehen hat und die, wenn das System aufrechterhalten werden soll, unbedingt eingedämmt und unter Kontrolle gebracht werden muss. Genau hier setzt die Agenda des digital-finanziellen Komplexes an: Die Geldschöpfung soll ausschließlich in die Hand der Zentralbanken gelegt und so von einer Allianz aus Staat und digital-finanziellem Komplex kontrolliert werden. Das aber ist nichts anderes als die Einführung des autoritären Korporatismus, oder einfacher ausgedrückt: eine neue Form des Faschismus.

Da eine solche Transformation der Gesellschaft, die derzeit nicht einmal verheimlicht, sondern der Weltöffentlichkeit ganz unverblümt als „Great Reset“ präsentiert wird, von großen Teilen der Bevölkerung niemals freiwillig akzeptiert würde, setzt man nun ganz offensichtlich auf folgenden Plan: Man zerstört mit Hilfe immer neuer Lockdowns die Wirtschaft, zahlt den großen Konzernen zum Überleben Unsummen an Rettungsgeldern und treibt gleichzeitig den Mittelstand und die unteren Bevölkerungsschichten vorsätzlich in den Ruin.

Dann wartet man ab, bis Arbeitslosigkeit, Obdachlosigkeit und Hunger Rekordstände erreicht haben, um schließlich mit der vermeintlichen Rettung durch das universelle Grundeinkommen aufzuwarten, das an die Eröffnung eines digitalen Zentralbankkontos geknüpft sein wird. Auf diese Weise hofft man ganz offensichtlich, der Bevölkerung die Transformation in das neue Geldsystem nicht als Unterdrückungsmaßnahme, sondern als humanitären Akt verkaufen zu können.

Tatsächlich ist man mit dieser Agenda schon sehr weit gekommen. Doch wie in den letzten Tagen zu merken ist, entwickelt sich zurzeit ein für die Machthaber zunehmend größeres und äußerst brenzliges Problem: Da die Begründungen für die Lockdown-Maßnahmen den realen Zahlen immer stärker widersprechen, die Auswirkungen für die Betroffenen aber immer schlimmer werden und die Politik einen rational nicht zu verstehenden Zickzackkurs verfolgt, zweifeln von Tag zu Tag mehr Menschen an denen, denen sie bisher geglaubt haben.

Hier baut sich ein Widerstand auf, der eine historisch einmalige Chance bietet. Die Politik hat sich mit den verschiedenen Lockdowns und der Abschaffung der Grundrechte so weit vorgewagt wie noch nie und kann daher tiefer fallen als je zuvor. Das kann auf der einen Seite gefährliche Konsequenzen haben, wenn sich die Wut der Enttäuschten unkontrolliert entlädt. Es kann aber auf der anderen Seite auch zum Motor für eine positive Entwicklung werden, wenn diese Wut in Energie und Tatkraft umgesetzt wird. Voraussetzung dafür ist, dass die Menschen verstehen, welche Triebkräfte tatsächlich am Werk sind, und das bedeutet: Die wichtigste Aufgabe in der vor uns liegenden Periode ist die Aufklärung in Form der systematischen Aufdeckung der tatsächlichen Akteure und aller Hintergründe des Geschehens.

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Die Bücher „Ernst Wolff erklärt das globale Finanzsystem“ und „Weltmacht IWF“ von Ernst Wolff werden in diesem Zusammenhang empfohlen.

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Bildquelle: Maria Symchych / shutterstock

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