Keine Kampfdrohnen!

Gegen Digitalisierung der Kriegsplaner und Kriegstechnik

Ein Kommentar von Bernhard Trautvetter.

Experten warnen: „Der nächste Krieg wird digital.“ [1]

Die Nato und ihre Armeen, darunter die deutsche, bereiten das Inferno vor: Brücken innerhalb unseres Landes und in der gesamten EU sollen für den Ernstfall panzertauglich werden. [2]

Eine solche Planung für einen Kontinent mit fast 200 Nuklear-Reaktoren verbietet sich. Sie ist Ausdruck einer herrschenden Ignoranz gegenüber der Apokalypsegefahr. Dieser Wahnsinn steigert sich noch, wenn man die Tatsache mit hinzu nimmt, dass alleine in Deutschland sechs der fünfzig größten Chemiekonzerne angemeldet sind, hinzu kommen „Filialen“ ausländischer Chemiekonzerne …

Es gibt insofern keine andere verantwortbare Konsequenz als diese: Es darf keinen nächsten Krieg in Europa geben; was für Europa gilt, gilt für die Welt. Dies zumal in einer konkreten Zeit, in der ein Krieg bis zur nuklearen Eskalation zwischen einerseits USA/Saudi-Arabien/Israel und andererseits Russland/Syrien und Iran immer greifbarer wird.

Ein solches Geschehen steht in der Gefahr, kein Krieg mehr zu bleiben, sondern die Negation der Zivilisation auf der Erde. Das Wort „Krieg“ stellt dann eine Verharmlosung dar, was dazu führt, dass der Widerstand nicht die Massivität und Breite erfährt, die nötig ist, um ihn zu verhindern.

Die korrekte Warnung muss lauten: „Es darf keinen nächsten Krieg geben.“
Niemand wir die Menschheit vermissen, wenn es zu spät geworden ist.
Alle Wegmarken in Richtung eines Infernos sind Anlass für Aufklärung, Protest und Widerstand.

Das gilt für die Forderung der Nato, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung ins Militärische zu stecken, das gilt für jeden Rüstungsschritt, konventionelle, nukleare, analoge und digitale gleichermaßen.

Die Digitalisierung der Kriegstechnologie wird immer konkreter mithilfe der Drohnentechnologie forciert. Nach Experten-Beobachtungen ist die Bundesregierung aktuell mit der finalen Umsetzung der Vereinbarung mit Israel befasst, bewaffnungsfertige (Wie es im Koalitionsvertrag hieß) Drohnen in Besitz zu nehmen und in Israel zu stationieren:

Eine Antwort der Bundesregierung vom 6.3.2018 auf eine entsprechende Anfrage von Linkspartei-Abgeordneten umfasst diese Aussagen: „Die Rüstungskonzerne Airbus, Dassault Aviation und Leonardo-Finmeccanica wurden von der Bundesregierung sowie der französischen, italienischen und spanischen Regierung mit einer Konzeptphase (Definitionsstudie) für eine europäische, bewaffnungsfähige Drohne (European MALE Kampfdrohne, EURO-DROHNE) beauftragt (Bundestagsdrucksachen 18/13346, 18/13593). Dort werden die abgestimmten Fähigkeitsforderungen der beteiligten vier Regierungen analysiert und Zielkonfliktuntersuchungen unterzogen. Im ersten Quartal 2018 soll ein „System Requirements Review“ finalisiert werden (Bundestagsdrucksache 18/13593, Antwort der Bundesregierung zu Frage 6).

Bis zur Serienreife einer EURO-DROHNE will das Bundesministerium der Verteidigung nach einer Auswahlentscheidung des Generalinspekteurs der Bundeswehr übergangsweise fünf israelische Kampfdrohnen des Typs „Heron TP“ beschaffen (Bundestagsdrucksache 18/7725, Antwort der Bundesregierung zu Frage 3). Sie stammen vom israelischen Hersteller Israel Aerospace Industries. Bei der Bundeswehr firmieren sie als „German Heron TP“ (G-Heron TP) [3]

Der ARD-Dokumentarfilm zu den Drohnen „NATIONAL BIRD: Amerikas Drohnenkrieger“ vom 4.4.2018 [4] macht deutlich, dass der Drohnenkrieg nicht nur völkerrechtswidrig ist, sondern auch die Grenzen zwischen Nichtkrieg und Krieg gefährlich verschiebt und die Opfer im Zielgebiet nicht als einzige Geschädigte zurücklässt: Die Gesellschaften, die diese Waffen einsetzen, werden auch durch diese nächsten Stufen der Militarisierung und der Gewaltspirale zerstört:

Im Film erklärt eine so genannte Drohnenpilotin der US-Armee, sie dürfe mit niemandem über ihre Arbeit reden. Angst begleite sie auf Schritt und Tritt. Es sitzen 18- bis ca. 24-Jährige vor den Monitoren der Drohnenkriege. Viele können nicht mit dem leben, was sie erleben. Sie sind in der Gefahr als Spione angeklagt und aus dem Leben noch weiter gerissen zu werden, wenn sie Informationen in Gespräche einfließen lassen. Selbstmorde, Verzweiflung, Schlafstörungen, Schuldgefühle usw. greifen um sich.

Wenn Du eine Tötung tausende Kilometer entfernt irgendwo am Golf ausgelöst hast, und dann läuft ein Kind hinter seiner Mutter ins Bild, ehe die Rakete trifft und explodiert, wie willst Du damit fertig werden? Hochzeiten werden Drohnenopfer, z.B. weil dort auch Freudenfeuer zum Einsatz kommen kann, um dem Akt zu besiegeln. Eine Drohnenpilotin sagte im Film, sie habe einen Teil ihrer Menschlichkeit verloren. Es sei schwer für ehemalige Mitglieder von Drohnen-Crews, die am Posttraumatischen Belastungssyndrom erkranken, Hilfe zu bekommen. Sie seien ja anders als die Soldaten vor Ort nicht direkt im Kampfgeschehen gewesen. Wer einem Therapeuten zu viel sagt, muss mit Gefängnis rechnen. Es kommt vor, dass FBI-Kommandos Wohnungen Betroffener stürmen und die Opfer zu Staatsfeinden abgestempelt werden. Familien werden zerstört. „Auch mein Nichtssagen macht mich verdächtig.“

Eine Drohnenpilotin, die über sich sagte: „Eine kaltherzige Killerin war ich“, schlussfolgert im Film, „Wir können es nicht länger ertragen. Die Opfer lassen uns über die Kamerabilder teils in ihre Seele blicken. Stell Dir vor, das kann Dir passieren. Wir sollten Menschen als Menschen sehen und nicht als Terroristen, weiche Ziele. (…) Stell Dir vor, sie töten jemanden, den Du liebst. Es bedarf eines Herzens für die Menschlichkeit. Eine andere Welt ist möglich.“ [5]

Hier kann man den Appell „Keine Kampfdrohnen!“ online unterstützen.

[1] Deutschlandfunk, 1 oder 0 – Leben oder Tod, 25.1.2015

[2] http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2018-03/43385877-roundup-bruecken-und-strassen-in-europa-sollen-panzertauglich-werden-016.htm

[3] http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/010/1901082.pdf

[4] http://www.daserste.de/programm/index~_pd-20180404.html

[5] So steht es in meinen Mitschriften-Protokollen von Äußerungen im ARD-Film

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung.

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