Israel im Jahr 2018 – Teil 8

Medienberichte, die vielleicht nicht oder aus einem anderen Blickwinkel bekannt sind.

von Jochen Mitschka.

Der erste Teil des Medienspiegels über Israel im Jahr 2018 hatte eine Einleitung und die Monate Januar und Februar beleuchtet. Im Teil 2 folgten die Monate Mai bis Juni. Im dritten Teil stellten wir die Monate Juli und August vor. Im vierten Teil zeigten wir Medienberichte aus dem September und Oktober, im fünften Teil zeigten wir auf, welche Medienberichte im November möglicherweise der Aufmerksamkeit des Lesers entgingen. Im sechsten Teil berichteten wir über Medienmeldungen zwischen dem 1. und 13. Dezember. Im siebten Teil deckten wir den 14. und 15. Dezember ab, und hier nun Tag 16 und Epilog.

Der folgende Text stammt aus einem E-Book (1), das am 18. Dezember im NIBE-Verlag erschien, und versucht das für Israel wichtige Jahr 2018 aus dem Blickwinkel alternativer Medienberichte zu spiegeln.

Dezember (16. und Epilog)

Am 16. Dezember konnte man in einem Blog das Interview mit Suzan Shori lesen, eine wichtige Persönlichkeit der internationalen Fair-Trade-Bewegung. Sie ist eine christliche Palästinenserin und lebte in der Stadt Beit Sahour in Palästina. Zu den Chancen für Frieden sagte sie:

„Drittens brechen wir das Schweigen, weil wir auch mit israelischen Partnern zusammenarbeiten. Es gibt auch israelische Organisationen, die in Frieden leben wollen und an Humanität glauben. In Israel ist unser wichtigster Handelspartner Sindyanna of Galilee. Die Organisation ist, genauso wie BFTA, Mitglied der World Fair Trade Organisation. Normalerweise treffen wir uns in Palästina. Einmal hatten wir eine Sondereinreisegenehmigung und konnten uns mit unseren israelischen Freunden im American Colony Hotel in Jerusalem treffen. (…) Frieden ist möglich, aber nicht in meinem Leben. Vielleicht in 50 Jahren. Ich wünsche mir, dass wir Graswurzelinitiativen mehr ins politische Geschehen involviert werden. Wir müssen von beiden Seiten stärker gehört werden. Irgendwann wird Frieden möglich sein. Ich bin davon überzeugt, dass Araber und Juden hier zusammenleben können.“ (2)

Am gleichen Tag wurde veröffentlicht, dass das Zeigen von palästinensischen Flaggen durch die Besatzungsmacht Israel in Palästina verboten werden sollte. „Israels Ministerkomitee für Rechtsfragen sieht die Diskussion eines neuen Gesetzentwurfes vor, der eine einjährige Gefängnisstrafe für Personen vorsieht, die palästinensische Fahnen während Demonstrationen zeigen, berichtet Haaretz.“(3) Der Gesetzentwurf sah vor, dass jeder, der an einer Demonstration von mehr als drei Personen teilnimmt, auf der die Fahne Palästinas gezeigt wird, mit einem Jahr Gefängnis bestraft wird.

Derweil finden im Gaza-Streifen Massendemonstrationen statt, die den Einfluss der Hamas auf die Gesellschaft deutlich machen.(4)

Und die IDF erklärte, einen vierten „Angriffstunnel der Hisbollah“ gefunden zu haben – ohne dass bekannt wurde, dass die genaue Position und die Untersuchung der anderen Tunnel durch UNO-Behörden bisher erfolgreich durchgeführt worden wäre.(5)

Was befürchtet worden war, trat ein. Das neue Nationalitätengesetz kennzeichnete eine Strömung, die auf eine gewaltsame Lösung des „Palästinenser-Problems“ drängte. Mehr Krieg, Blutvergießen bis zum totalen Sieg. HaOlam.de berichtete: „Auf einen israelischen Sieg zu drängen ist der einzige Weg den Konflikt mit den Palästinensern zu beenden. Liebermann und Bennett verfehlten es, ein neues Paradigma dazu durchzusetzen, wie mit der Hamas umgegangen wird, aber immer mehr Menschen in Israel erkennen, dass Kompromisse und Zugeständnisse nur zu mehr Gewalt geführt haben.“(6) Der Artikel setzt sich dafür ein, Palästinenser endgültig zu besiegen. Nicht ausgesprochen wird, dass dies nur durch Mord, Vertreibung, ethnische Säuberungen möglich wäre. Genau das ist die Gefahr, vor der die Welt derzeit nach dem Apartheidgesetz Israels steht. Dass Israel „reinen Tisch“ macht, dass ein offener Genozid droht.

Diese Einstellung ist genau das Gegenteil der Vision eines friedlichen und gemeinsamen Staates Israel – Palästina, in dem alle Bürger ungeachtet der Religion und Abstammung, friedlich und mit gleichen Rechten zusammen leben.

Am 16. Dezember tauchten Bilder auf, die beweisen sollen, dass Israel den 4. Angriffstunnel der Hisbollah gefunden hatte. Waren bisher lediglich Bilder von innerhalb der Tunnel verfügbar gewesen, erschienen nun Bilder von der Oberfläche, die eine Zuordnung ermöglichten. Der Bericht enthielt auch erstmalig den Hinweis, dass die zuständige UNO-Behörde die Existenz von zwei Tunneln bestätigt hätte.(7)

Tilo Jung von Jung&Naiv verbreitete sein Video eines Interviews mit Amira Hass, der einzigen jüdisch-israelischen Journalistin, die in der Westbank lebt. Sie sprach über die „institutionelle Gewalt“, die korrupte palästinensische Autonomiebehörde als „Subunternehmer“ Israels, das tägliche Leben der Palästinenser und warum die Welt handeln müsse.

„Aber Europa hätte genug Druck auf Tel-Aviv ausüben können, internationales Recht zu respektieren, um der israelischen Öffentlichkeit zu verstehen zu geben, dass die Normalität in der wir leben eine Illusion der Normalität ist, das Gegenteil der Normalität ist. (…) Aber jetzt hat der koloniale Prozess den demokratischen Prozess überrollt und die demokratischen Ingrediens, die es in dem Land gab wurden von der kolonialen Charakteristik übernommen.“ (8)

Israel zerstörte das Haus eines palästinensischen Angreifers zum dritten Male – zur Abschreckung – Schrieb Haaretz am 16. Dezember. „Das Haus der Abu Hmeid Familie im Flüchtlingslager Amari war 1990, dann wieder 2003 zerstört worden. Nachdem verschiedene ihrer Söhne verurteilt worden waren. Es wurde am Samstag wieder zerstört, nachdem ihr Sohn Islam beschuldigt wurde, im Mai einen israelischen Soldaten getötet zu haben.“(9) (Der Fall war bereits früher erwähnt worden.)

In den sozialen Medien kursierten erneut Berichte aus dem Juli, in dem Netanjahu einem Haaretz Meinungsartikel zufolge klar gemacht hatte, dass Faschismus prinzipiell nichts Schlechtes ist. „Benjamin Netanjahu hat eine Nachricht für Sie. “Jüdisch” ist nicht mehr wofür dieser Staat steht. Unsere Mission wurde etwas Anderes. Und es beginnt mit einem F. (…) Ob es die deutliche Toleranz gegenüber extrem rechten Antisemitismus im östlichen Europa und Trumps Amerika geht oder um die Unterstützung für grausame und autoritäre Regime in der ganzen Welt, ob es seine ruhelose Kampagne gegen die Demokratie zu Hause oder die schrittweise Annektierung der Westbank, und das im wahrsten Sinne des Wortes Trampeln auf den Rechten der Palästinenser in Khan al-Ahmar und überall auf der Westbank und Ost-Jerusalem ist, Netanjahu hat kein Problem damit, ein Signal auszusenden: Faschismus, das sind wir.“(10)

Russland forderte die libanesische Armee auf, etwas gegen das „Netzwerk von Hisbollah-Tunneln“ an der Grenze zu Israel zu unternehmen, berichtete die Al-Sharq Al-Awsat aus London. Die Aufforderung sollte als Reaktion auf den Besuch einer israelischen Militärdelegation in Moskau erfolgt sein. I24 News berichtet, dass Russland angeblich Israel „grünes Licht“ für die Tunnelsuch- und Zerstörungsaktion gegeben hätte.(11) Der libanesische Premierminister Hariri, ein politischer Gegner der Hisbollah, hielt die Tunnelaktion für weniger wichtig und brandmarkte die ständige Verletzung libanesischen Luftraums durch Israel. Einblicke in die Situation im Libanon gab ein Artikel vom 9. Mai.(12)

The Intercept veröffentlichte einen Bericht, nach dem eine „messianische jüdische Lobbygruppe“ die Unterstützung für einen durch die USA finanzierten Plan zur ethnischen Säuberung von Palästina aufbaute. „Eine pro-israelische Aktivistengruppe drängt still und heimlich Gesetzgeber auf dem Kapitol und Schlüsselbeamte im Weißen Haus dazu, einen Plan zu fördern, der die Bezahlung von palästinensischen Anwohnern mit sich bringen würde, wenn diese aus der Westbank ins Ausland ziehen. Der Plan ist ein Versuch, die ethnische und religiöse Zusammensetzung der Bevölkerung auf den von Israel kontrollierten Territorien neu zu gestalten. Dies sagte der Kopf der Gruppe, die sich “Alliance for Israel Advocacy‘” nennt.“ (13) Was natürlich eindeutig völkerrechtswidrig wäre.

In London fand das größte palästinensische Festival des Jahres 2018 statt. Mehr als 3000 Gäste besuchten die verschiedenen Shows, Ausstellungen und Präsentationen von palästinensischer Kunst, Kultur und Geschichte.(14)

Die Zeitung Haaretz veröffentlichte am 17. Dezember Informationen über einen vertraulichen Bericht der eine 20-jährige Beobachtung Israels betraf, die aufzeigte, dass das Land regelmäßig internationales Recht brach. „Die von Israel anerkannte internationale Überwachungsorganisation bestreitet das Landeigentum der Siedler, lehnt Restriktionen hinsichtlich der Bewegungsfreiheit und Religionsausübung ab und erklärt, dass „normales Leben“ nirgendwo auf der Westbank gefunden werden könne. (…) „Der vertrauliche Bericht von TIPH, (15) der lange von den Palästinensern als machtlos angesehen wurde, zählt zahlreiche israelische Verstöße gegen internationales Recht auf und bestätigt den Status von Hebron als eine Stadt, die durch eine zivile und militärische Besatzung zerrissen wird.“(16)

In einem Interview erklärte der Anführer der Gruppe, dass jene Palästinenser, die bleiben wollten weder das Recht zu Wählen hätten, noch „an der Souveränität des Landes teilhaben würden“.

Kinder und ehemalige Inhaftierte waren unter den 19 Palästinensern, die von den israelischen Besatzungskräften (IOF) in der Nacht zum Montag bei Razzien in der Westbank und in Jerusalem festgenommen worden waren. „Die israelische Besatzungsarmee veröffentlichte eine Erklärung, dass ihre Kräfte 18 gesuchte Palästinenser verhaftet hätten, die in Widerstandaktivitäten gegen israelische Ziele involviert gewesen wären. (…) Die IOF verstärkte auch die Restriktionen an den Kontrollpunkten, die auf den Straßen der Westbank eingerichtet worden waren, durchsuchten palästinensische Fahrzeuge und schikanierten die Insassen.“(17)

Am 17. Dezember wurden auch wieder Berichte bekannt, dass israelische Siedler Palästinenser mit Steinen bewarfen. „Israelische Siedler warfen Sonntagnacht Steine auf palästinensische Fahrzeuge, die auf der Nablus-Ramallah Hauptstraße im nördlichen Teil der besetzten Westbank fuhren.“ (18) Es wurden keine Verletzten berichtet.

Auch am 17. Dezember berichtete die Menschenrechtsorganisation B’Tselem: „Siedler, unter den Augen von israelischen Soldaten, werfen Steine auf einen Krankenwagen, der auf dem Weg nach Tel Rumeidah, Hebron, war, um einen palästinensischen Patienten abzuholen.“ (19)

Netanjahu erklärte, dass Israel eine geheime Waffe entwickeln würde, über die kein anderes Land der Welt verfügt. Der Artikel in der Times of Israel zitiert ihn mit den Worten: „Sie entwickeln hier Raketen, die überall hin fliegen können auf dem Schlachtfeld, und gegen jedes Ziel. Das ist die offensive Stärke des Staates Israel, unser Schlüssel zur Arena. Sie entwickeln Waffensysteme mit speziellen Fähigkeiten, über die kein anderes Land verfügt.“ (20) Der Artikel schließt mit der Bemerkung, dass der Premierminister seine Kommentare nicht erläuterte und dass sie abgegeben wurden, einen Tag nachdem er gesagt hatte, dass Israel den Iran regelmäßig aus Geheimdienstgründen infiltrieren würde.

Am 17. Dezember wurde ein Gesetzentwurf bekannt, der erreichen will, dass nicht nur die Häuser der Familien von beschuldigten Attentätern zerstört werden, sondern dass ganze Familien aus ihren Gemeinden entfernt werden. „Das ist ein wichtiger Schritt um Abschreckung zu erreichen, sagte der Hardliner und Bildungsminister Naftali Bennet, der für den Gesetzentwurf eintritt.“ (21)

Glenn Greenwald veröffentlichte ein dreiminütiges Video, in dem eine US-Bürgerin mit vier in den USA geborenen Kindern, Bahia Amawi, die Geschichte erzählt, wie sie ihr Arbeitsrecht in den USA verlor, weil sie sich weigerte, einen pro-israelischen Eid abzulegen.

„Einer Kinder-Logopädin, die mindestens neun Jahre mit der Entwicklung von behinderten, autistischen und sprachgestörten Grundschul-Kindern in Austin, Texas, betreut war, wurde gesagt, dass sie nicht mehr länger in dem Distrikt an öffentlichen Schulen arbeiten dürfte, nachdem sie sich geweigert hatte, einen Eid abzulegen, dass sie “jetzt und in Zukunft” sich nicht an einem Boykott gegen Israel beteiligen werde, oder “irgendeine andere Aktion unternehmen werde, die einer anderen Nation einen wirtschaftlichen Schaden zufügen könnte”.“(22)

Epilog

Der Medienspiegel über Israel endet am 17. Dezember. Wer tiefer in die Geschichte und Gegenwart Palästinas einsteigen will, dem sei das Buch von Tim Anderson und mir über die Zukunft Palästinas empfohlen (23). Und vielleicht wurde das Interesse geweckt, zukünftig genauer hinzuschauen, wenn es um Israel und Palästina geht.

Bei der Zusammenstellung beschlich mich ein eigenartiges Gefühl. Ich empfand, dass Palästina für die Sünden Nazi-Deutschlands büßen muss. Denn ohne die Verbrechen des Holocaust, wäre es vermutlich nicht zu einem Staat Israel gekommen. Oder zumindest wäre es der britischen Regierung schwerer gefallen, gegen die Interessen der indigenen Bevölkerung die Balfour-Deklaration zu erlassen.

Es ist ein Zeichen der Absurdität internationaler Politik, wenn Deutschland Seite an Seite mit den USA angeblich für Demokratie und Menschenrechte Kriege gegen Jugoslawien führt, gegen Syrien, in Afghanistan. Wenn wir Sanktionen verhängen gegen Russland, weil das Land angeblich die Krim annektiert hätte, obwohl es dort ein Referendum gab und jede Umfrage deutlich zeigt, dass es der freie Wille der Bevölkerung war, sich von der Ukraine zu trennen. Aber wenn wir andererseits die Völker- und Menschenrechte des palästinensischen Volkes derart frappierend ignorieren.

Dann überlegte ich, ob die Situation in Israel heute tatsächlich ähnlich zu der in Südafrika zur Zeit der Apartheid ist. Nun gibt es einmal die Tatsache, dass Israel dem Apartheidstaat Südafrika Atomwaffen angeboten hatte(24), die dieser auch aus ethischen Gründen ablehnte. Was schon ein großer Unterschied ist.

Aber natürlich gibt es einige Parallelen. Es gibt die Ausbeutung billiger Arbeitskräfte, die Bildung von „Selbstverwaltungseinheiten“ die aber in Wirklichkeit keinerlei Souveränität besitzen und es gibt die Diskriminierung ethnischer Gruppen. Und natürlich gibt es die Unterstützung der Regierung durch westliche Mächte, ebenso wie damals Südafrika unterstützt wurde, und der Widerstand gegen die südafrikanische Apartheid als „Terrorismus“ verleumdet wurde. Auch der später mit dem Friedensnobelpreis ausgestattete Nelson Mandela stand einmal auf einer Terrorliste(25).

Aber genau betrachtet bemerkt man einen gravierenden Unterschied. In Südafrika ging es im Prinzip um die Fortsetzung der Sklaverei – also der wirtschaftlichen Ausbeutung ohne das direkte Mittel der Sklaverei. In Israel spielt dagegen ein religiös missionarisches Dogma die Hauptrolle. Zionistische Juden, wohlgemerkt nicht alle Juden, insbesondere nicht eine große Gruppe der ultra-orthodoxen Juden, sehen sich als ein „ausgewähltes Volk“ an, das besondere Rechte gegenüber dem Rest der Welt hat, und daher die Rechte der Palästinenser nicht beachten muss.

Das erinnert an die Kolonisten des vorigen Jahrhunderts und in seiner Art an die Verdrängung und Beseitigung indigenen Widerstandes, an den Kampf der Siedler in den USA gegen die indigenen Völker mit dem bekannten Ergebnis.

Die Bevölkerung der westlichen Welt hat gar nicht auf die Vernichtung der indigenen Völker in Amerika reagiert und viel zu spät auf Sklavenhaltung und die südafrikanische Apartheid. Und was uns als „Humanitäre Intervention“ in den letzten Jahrzehnten verkauft wurde, waren lediglich Angriffskriege zur Erzielung eines geostrategischen Zieles(26). Es wird Zeit, dass die Menschen der westlichen Welt begreifen, dass ihre Regierungen mit Sicherheit nicht die Interessen der indigenen Völker oder unterdrückten Minderheiten schützen wollen, sondern lediglich die Interessen der eigenen Eliten.

Es wird Zeit, dass die Graswurzelbewegungen, die zum Fall der südafrikanischen Apartheid geführt hatten, im Fall Israels nicht weitere 70 Jahre warten, bis es vielleicht zu spät ist.

Im Fall von Israel – Palästina hat Deutschland tatsächlich eine besondere, verpflichtende Rolle. Wir dürfen nicht zulassen, dass wir noch einmal beteiligt werden an einer ethnischen Säuberung, ja vielleicht sogar an einem Völkermord, der sich langsam aber sicher einzuschleichen scheint. Noch nie war es notwendiger als heute deutlich auszusprechen, was Gabriele Krone Schmalz mit ihrem Schlusswort in einer ARD-Sendung über Palästina am 14. März 2012 auf den Punkt brachte:

„Die Lehre von Auschwitz für mich ist, nicht zu schweigen und nicht mitzumachen, wenn man den Weg für falsch hält“.

Quellen und Anmerkungen: