Illegales Kontaktverbot – Es ist ein Staatsstreich

Ein Beitrag von Jens Bernert.

Angela Merkel hat ein bundesweites Kontaktverbot angeordnet. Dazu hat sie nicht das Recht und das ist illegal. Es hebelt grundsätzliche Freiheitsrechte aus. Demonstrationen sind damit de facto verboten. Können Parlamente noch zusammentreten? Versammlungsfreiheit? Mit anderen Menschen reden? Die Maßnahmen wären auch illegal, wenn es sich um ein „härteres Virus“ handeln würde, doch die Todeszahlen liegen weit unter denen einer Grippe, es sind fast nur Menschen mit Vorerkrankungen betroffen, die auch bei einer Grippe leider sterben würden. 2017/18 starben in Deutschland 25000 Menschen an der Grippe, bei Corona haben wir noch nicht einmal 1% davon erreicht.

Focus Online am 23.3.2020: „Corona-Krise in Deutschland: 97 Menschen sind bereits gestorben, knapp 25.000 sind mit dem Coronavirus infiziert. Weltweit wurden bereits mehr als 300.000 Fälle registriert.“

Hinzu kommt: Laut Angela Merkel dienen die Maßnahmen ja lediglich dazu, das Gesundheitssystem zu entlasten, indem man die Ansteckungen über einen längeren Zeitraum streckt. Ein Gesundheitssystem, welches kaputtgespart wurde und jetzt durch die ständige Panikmache von Regierung und Medien natürlich überlastet ist (Und in Havelberg hat man vor ein paar Tagen trotz Corona ein Krankenhaus mit Corona-Isolierräumen geschlossen, weil der Umbau zum Seniorenheim weitergehen soll).

Bei merkur.de heißt es am 23.3.2020:

„Die Kanzlerin gab sich bei ihrer Pressekonferenz bestimmt, den Weg gehen zu wollen und zeigte sich beeindruckt von der Mehrheit der Bürger, die verstanden hätten, dass es nun auf sie ankäme. Merkel sei sich dabei bewusst, welche Opfer ein jeder bringen muss. ‚Wir müssen alles dafür tun, um einen unkontrollierten Anstieg der Fallzahlen zu verhindern und unser Gesundheitssystem leistungsfähig zu halten,‘ erklärte sie den Ernst der Lage.“

Das heißt konkret:

  1. Regierung macht Panik
  2. Kliniken wegen Panik überlastet
  3. Wegen überlasteter Kliniken Ausnahmezustand, Kontaktverbot etc.

Kurz:

Die Regierung verbreitet via Behörden und Medien Panik, erhält dafür den Ausnahmezustand.

„Maßnahmen“ per Fingerschnippen, sämtliche Errungenschaften der Demokratie in Deutschland innerhalb von Tagen ausgehebelt. Und das, obwohl immer mehr Experten sagen, Corona sei kein Killervirus, Ausgangssperren etc. seien damit nicht zu begründen und die aktuellen Maßnahmen gegen Corona seien sogar kontraproduktiv. Aber jetzt wird man verhaftet, wenn mehr als zwei Personen zusammen stehen. Weil Angela Merkel das so bestimmt hat. Das ist illegal, das ist die Abschaffung der Grundrechte.

Das ist ein Staatsstreich.

https://youtu.be/JBB9bA-gXL4

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Bildquelle: meunierd / shutterstock  

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 23.03.2020 bei Blauer Bote.

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