Guy Standing: bedingungsloses Grundeinkommen

Von Sean Henschel.

Bei der Frage, ob ein bedingungsloses Grundeinkommen eine gute Initiative wäre, gehen die Meinungen auseinander. Die einen halten ein Grundeinkommen für einen Weg, mit der die steigende Ungleichheit und Unsicherheit auf innerstaatlicher Ebene eingegrenzt werden könnte, während andere davon ausgehen, dass dies nur Faulheit und ein schmarotzerhaftes Dasein in der Gesellschaft fördern würde.

Das zuletzt erschienene Buch „Battling Eight Giants“ von Guy Standing, Professor an der britischen Universität SOAS (School of Oriental and African Studies), fasst nochmals die wesentlichen Punkte eines Grundeinkommens zusammen und stellt die bisherigen Erfahrungswerte dar. Es handelt sich um ein Buch, das kurz gefasst als Einstiegslektüre in die Thematik bestens geeignet ist, auch wenn die britische Gesellschaft in den Vordergrund gestellt wird. Zusammengefasst beinhaltet Guy Standings Grundeinkommensmodell folgende Punkte:

Basiseinkommen

Die Höhe des Einkommens sollte derart bemessen sein, dass es einen signifikanten Unterschied, eine wesentliche Besserstellung, zum Einkommen derjenigen darstellt, die gegenwärtig ein sehr geringes Einkommen erhalten. Allerdings soll lediglich eine gewisse Grundsicherheit und keinesfalls eine totale Sicherheit geboten werden.

Geld

Das Grundeinkommen würde in Geldform oder in Form eines gleichwertigen Ersatzes bereitgestellt werden und wäre auch nicht zweckgebunden.

Regelmäßigkeit und Vorhersehbarkeit

Das Grundeinkommen wäre als Auszahlungsanspruch konzipiert, der in regelmäßigen Abständen, beispielsweise monatlich ausgezahlt werden würde.

Individuell

Das bedingungslose Grundeinkommen würde jedem erwachsenen Individuum, unabhängig von Geschlecht, Ehe oder Familienstand, Einkommen oder Vermögen, Beschäftigungsstatus oder Behinderung ausgezahlt werden.

Bedingungslos

Wie der Name schon sagt, spielt die Bedingungslosigkeit ein zentrales Element im Rahmen des bedingungslosen Grundeinkommens. Eine verhaltensbedingte Auszahlung, geknüpft an eine arbeitsuchende oder anderweitige Tätigkeit wäre somit von vornherein ausgeschlossen. Zudem wäre das Grundeinkommen bedingungslos in der Hinsicht, dass Aktivitäten in der Vergangenheit oder Gegenwart unbeachtet bleiben würden. Jemand, der in der Vergangenheit wegen schwerer Vermögensdelikte straffällig wurde, könnte sich auf das bedingungslose Grundeinkommen als Recht berufen. Wie das Geld ausgegeben wird, bleibt ebenfalls irrelevant für zukünftige Auszahlungen.

Anspruchsberechtigte

Anspruchsberechtigt wären lediglich rechtmäßig ansässige Einwohner um Missbrauchspotential zu begrenzen. Eine Kompatibilität mit EU-Recht müsste ebenfalls berücksichtigt werden.

Unwiderruflichkeit

Das bedingungslose Grundeinkommen wäre unwiderruflich im Hinblick auf die Veränderung persönlicher oder einkommensbedingter Veränderungen.

Finanzierung und Bespiele

Es gibt zwei verschiedene Modelle die vorgestellt und diskutiert werden. Das erste Modell könnte bestehende staatliche Beihilfeleistungen und Subventionen ersetzen. Das zweite Modell würde zusätzlich und neben den bestehenden staatlichen Beihilfeleistungen und Subventionen gewährt werden, konzipiert als eine Art „soziale Dividende“.

Es gäbe verschiedene Möglichkeiten, ein bedingungsloses Grundeinkommen zu finanzieren. Eine Möglichkeit wäre die Finanzierung aus Steuern zu ermöglichen. Zur Finanzierung könnte man auf eine Besteuerung des Einkommens, des Konsums, der Nutzung und Verbrauch natürlicher Ressourcen oder des Geldverkehrs zurückgreifen. Eine andere Möglichkeit wäre einen Staatsfond zu schaffen, der mittels Ausschüttung von Kapitalerträgen die Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens gewährleisten könnte. Dafür lassen sich einige Beispiele finden: Der Alaska Permanent Fond wurde 1976 durch einen Volksentscheid eingerichtet und verwaltet die Gewinne aus der lokalen Ölförderung. Jedes Jahr wird die Hälfte der jährlichen Gewinne als soziale Dividende an die Einwohner Alaskas ausgeschüttet. In Norwegen existiert der staatliche Pensionsfond des Königreichs Norwegens, der über 800 Milliarden Euro verwaltet. Jedes Jahr kann 3% des Fondsvolumens zur Finanzierung von gesellschaftlichen Zwecken abgezogen werden. In North Carolina hat die indianische Gemeinschaft die Gewinne aus der Casinowirtschaft dazu genutzt, eine soziale Dividende an die Bewohner auszuzahlen. Es gibt zahlreiche Versuche und Initiativen weltweit, die mit der Einführung einer Art Grundeinkommen oder sozialer Dividende experimentieren oder jahrelange Erfahrung damit haben. Je mehr Erfahrungswerte erfasst werden, desto einfacher wird es, Schlüsse über Vorteile und Nachteile zu ziehen.

Einer der größten Vorteile, die ein bedingungsloses Grundeinkommen laut den jetzigen Erfahrungswerten mit sich bringen könnte, ist die Reduzierung von starker Ungleichheit, langandauernder Unsicherheit und chronischem Stress. Einige Befürworter halten ein bedingungsloses Grundeinkommen für eine Maßnahme, die sogar eine Entlastung des Sozialstaats durch eine Reduzierung von Sozialkosten herbeiführen würde. Menschen die weniger gestresst sind und keine soziale Unsicherheit verspüren, werden weniger krank. Die Verbesserung der psychischen und körperlichen Gesundheit führt auch unmittelbar zu einer Erhöhung der Produktivität und Innovationsfähigkeit. Eine kranke Gesellschaft mit einer hohen Anzahl von Menschen in prekären Verhältnissen schadet dem gesellschaftlichen Zusammenhalt.

In Deutschland gibt es den gemeinnützigen Verein „Mein Grundeinkommen e.V.“ der Spendengelder einsammelt und per Losverfahren ein bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe von 1000 Euro monatlich (12.000 Euro jährlich) an die Gewinner auszahlt.

Quellen:

https://www.bloomsbury.com/uk/battling-eight-giants-9780755600632/

https://en.wikipedia.org/wiki/Guy_Standing_(economist)

https://www.youtube.com/watch?v=Ue8G_TT1cZY

https://apfc.org

https://en.wikipedia.org/wiki/Alaska_Permanent_Fund

https://www.nbim.no

https://www.youtube.com/watch?v=nnYhZCUYOxs

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Bildquelle: andriano.cz / shutterstock

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