Ausschnitt aus dem Vortrag von Rechtsanwalt und Buchautor Friedemann Willemer zum Thema Meinungsfreiheit vom 21.9.2021 in Zittau
Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie – Eine demokratische Tragödie
Demokratie. Einst eine schöne Vorstellung von einem freien, friedlichen Zusammenleben der Menschen in einem Staat, die ihren Willen vertrauensvoll an die so genannten Repräsentanten des Volkes übertragen, damit diese ihn verwirklichen und durch Gesetze und ihre legitime Macht in die Tat umsetzen können. So schön, so gut – so im Deutschland von 2020/21 nicht vorhanden.
Erkannt hat das neben vielen Bürgern quer durch alle Bildungsschichten auch der Rechtsanwalt Friedemann Willemer. In seinem Buch „Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie – eine demokratische Tragödie“ spricht er von einer Parteien-Oligarchie. Frei nach Horst Seehofer hieße das „Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“
Doch lassen wir an dieser Stelle auch unser Grundgesetz zu Wort kommen. Dort heißt es in Art. 20 Abs. 2 Satz 1: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Ist das eine Täuschung? Ein leeres Versprechen? Eine Beruhigungspille? In den letzten Monaten wurde das Grundgesetz wahlweise ignoriert und mit Füßen getreten. Versammlungs-, Meinungs-, Bewegungsfreiheit und viele weitere Grundrechte wurden eingeschränkt – vorübergehend, ungeprüft, seit März 2020.
Warum also steht bei unserem Staatssystem „Demokratie“ drauf, obwohl etwas ganz anderes, sehr Seltsames drinsteckt? Fakt ist: Der Kurs der Mächtigen ist antidemokratisch. Er wird von einer sehr guten Gerichtsbarkeit sporadisch zwar noch in die Schranken gewiesen, erfüllt aber dennoch die Ziele der Großkonzerne. Wer regiert hier eigentlich? Gibt es die vielbeschworene Gewaltenteilung wirklich?
Ein offener Diskurs zu diesen Fragen ist mehr als nötig. Freie Meinungsäußerung muss wieder möglich sein. Das Regieren im Verfassungsbruch muss aufhören. Artikel 146 GG sollte ernsthaft besprochen werden, von Juristen, Bürgern und allen Menschen mit Interesse an einem friedlichen, selbstbestimmten, demokratischen Leben – frei, unabhängig, konstruktiv.
Hier das Interview mit Rechtsanwalt Friedemann Willemer: https://apolut.net/friedemann-willemer/
+++
Ihnen gefällt unser Programm? Machen wir uns gemeinsam im Rahmen einer "digitalen finanziellen Selbstverteidigung" unabhängig vom Bankensystem und unterstützen Sie uns bitte mit Bitcoin:
https://apolut.net/unterstuetzen#bitcoinzahlung
Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier:
https://apolut.net/unterstuetzen/
+++
Bitte empfehlen Sie uns weiter und teilen Sie gerne unsere Inhalte. Sie haben hiermit unser Einverständnis, unsere Beiträge in Ihren eigenen Kanälen auf Social-Media- und Video-Plattformen zu teilen bzw. hochzuladen und zu veröffentlichen.
+++
Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/
Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk
+++
Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/
+++
Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut
Anwalt Art. 146 GG Art. 20 GG Art. 5 GG Artikel 146 GG Artikel 5 Grundgesetz bundestag diktatur direkte demokratie Exekutive Gewaltenteilung Grundgesetz Judikative Legislative Macht Meinungsbildung Meinungsfreiheit parteien Parteien-Oligarchie Rechtsanwalt Rechtsstaat Repräsentative Demokratie Staatsgewalt Verfassung Verfassungsbruch Verfassungsgericht Volksvertreter
Kommentare (0)