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EU ändert Regelung zum Schutz vor Gentechnik für Covid-Impfstoff | Von Bernhard Loyen

EU ändert Regelung zum Schutz vor Gentechnik für Covid-Impfstoff | Von Bernhard Loyen

Veröffentlicht am: 13. August 2020 | Anzahl Kommentare: 26 Kommentare

Deutschland ist Mitglied bei Genomprojekt der EU.

Ein Kommentar von Bernhard Loyen.

Das Entsetzen ist groß, die Meinung annähernd einheitlich. Russland geht hinsichtlich eines Impfstoffes gegen das Sars.Cov-2 Virus fahrlässig mit seinen Bürgern um. Die Süddeutsche weiß, dass Putin mit der Gesundheit seiner der Menschen in Russland spiele (1). Die ZEIT analysiert umgehend das Mittel als Möchtegernimpfstoff (2). Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ließ den Deutschlandfunk wissen, dass er die Zulassung des russischen Coronavirus-Impfstoffs nach verkürzter Testphase für gefährlich hält (3). Zulassung oder Registrierung? Zur russischen und erweiterten Impfstoffdebatte empfehle ich zwei im Schriftartikel verlinkte Beiträge auf den NachDenkSeiten (4,5).

Ist die geheuchelte Empörung hinsichtlich gesundheitlicher Gefährdung der Menschen, speziell aus den Reihen der Politik angebracht? Es findet sich die EU-Verordnung 2020/1043 des Europäischen Parlaments und Rates vom 15.Juli 2020 (6). Das Thema lautet im Behördenduktus, Zitat: Verordnung über die Durchführung klinischer Prüfungen mit genetisch veränderte Organismen enthaltenden oder aus solchen bestehenden Humanarzneimitteln zur Behandlung oder Verhütung der Coronavirus-Erkrankung (COVID-19) und deren Abgabe.

Auf fünf Seiten, in 26 Einzelpunkten wird die Verfügung dargelegt. Die vermeintliche Notwendigkeit wird in Punkt 1 nochmals beschrieben, Zitat: Am 30. Januar 2020 erklärte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den Ausbruch zur gesundheitlichen Notlage von internationaler Tragweite. Am 11. März 2020 stufte die WHO COVID-19 als Pandemie ein. In weiteren Einzelpunkten wird das bisherige Procedere, die bisherigen Richtlinien der Zulassung eines neuen Arzneimittels zusammengefasst. Unter Punkt 8 wird hingewiesen, dass Zitat:

Die Erfahrung zeigt, dass bei klinischen Prüfungen mit Prüfpräparaten, die GVO enthalten oder aus solchen bestehen, das Verfahren zur Einhaltung der Anforderungen der Richtlinien 2001/18/EG und 2009/41/EG hinsichtlich der Umweltverträglichkeitsprüfung und der Genehmigung durch die zuständige Behörde eines Mitgliedstaats komplex ist und einen erheblichen Zeitaufwand erfordern kann.

GVO ist die Abkürzung für gentechnisch veränderten Organismen. Der Punkt 10 erläutert den überforderten Beamten und Politikern, Zitat:

Es ist daher besonders schwierig, multizentrische klinische Prüfungen mit GVO enthaltenden oder aus solchen bestehenden Prüfpräparaten durchzuführen, an denen mehrere Mitgliedstaaten beteiligt sind.

Spannend wird es ab Punkt 13, Zitat:

Angesichts der gesundheitlichen Notlage ist es für die Union von großem Interesse, dass so bald wie möglich sichere und wirksame Arzneimittel zur Behandlung oder Verhütung von COVID-19 entwickelt und in der Union bereitgestellt werden können.

So bald wie möglich? Obacht. Jetzt wird doch wohl nicht eher unbekannt, aber vermeintlich offiziell durch die EU-Verordnung getrickst, hinter dem Rücken der Bürger der EU? Die Pupillenerweiterung beginnt mit Punkt 17, Zitat:

Zentrales Ziel des Arzneimittelrechts der Union ist der Schutz der öffentlichen Gesundheit. Die Richtlinien 2001/18/EG und 2009/41/EG haben das Ziel, durch die Bewertung der Risiken, die mit der absichtlichen Freisetzung oder der Anwendung von GVO in geschlossenen Systemen verbunden ist, ein hohes Schutzniveau für die menschliche Gesundheit und die Umwelt zu gewährleisten. Glück gehabt? Leider nein, der Punkt 17 war noch nicht zu Ende zitiert:

Angesichts der beispiellosen gesundheitlichen Notlage aufgrund der COVID-19-Pandemie muss der Schutz der öffentlichen Gesundheit Vorrang erhalten. Daher ist es erforderlich, für die Dauer der COVID-19-Pandemie oder solange COVID-19 eine gesundheitliche Notlage darstellt, eine befristete Ausnahme von den Anforderungen im Hinblick auf eine vorherige Umweltverträglichkeitsprüfung und Zustimmung nach den Richtlinien 2001/18/EG und 2009/41/EG zu gewähren.

Final abgerundet, Zitat: Solange die befristete Ausnahmeregelung gilt, sollten die Umweltverträglichkeitsprüfung und die Zustimmung gemäß den Richtlinien 2001/18/EG und 2009/41/EG keine Voraussetzung für die Durchführung dieser klinischen Prüfungen sein.

Gab es Proteste auf politischer Ebene? In Punkt 23 wird zumindest darauf hingewiesen, Zitat:

Von einigen Mitgliedstaaten wurden Zweifel hinsichtlich der Wechselwirkung dieser Bestimmungen der Richtlinie 2001/83/EG und der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 mit den GVO-Rechtsvorschriften geäußert.

Grob zusammengefasst, bzw. decodiert – niemand wird zu nichts gezwungen, man darf Zweifel äußern, aber die Big Player im Impfgeschäft, u.a Deutschland mit dem Lobby-Gesundheitsminister Spahn an der Spitze, dadurch auch an nichts mehr gehindert.

Das Recherche-Portal Correctiv wusste daher am 05.08, jegliches Hinterfragen, die Behauptung, dass in den Impfstoffen nun munter gepanscht werden darf, kann nur aus dem Lager der Verschwörungstheoretiker erfolgen, Zitat: Nein. Bei dem Erlass geht es nicht um mRNA-Impfstoffe. Genetisch veränderte Organismen enthalten sie auch nicht (7).

In der Pressemitteilung der Europäischen Union wird die Dauer der Regelung dargelegt, Zitat: Die Verordnung wird nur so lange gelten, wie COVID-19 von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) als Pandemie eingestuft wird oder so lange ein Durchführungsrechtsakt gilt (8). Decodiert, wir machen das so lange, wie wir die Definitionshoheit dieser Pseudo-Pandemie ungestört umsetzten können. Der folgende Satz ist wiederum individuell definierbar. Jeder möge für sich noch einmal, sein Verständnis für diese EU-Regelung erlesen, Zitat:

Die Verordnung sieht eine vorübergehende Ausnahmeregelung für klinische Versuche mit der Anwendung von gentechnisch veränderten Organismen in geschlossenen Systemen vor und erlaubt es den Mitgliedstaaten auch, Arzneimittel, die GVO enthalten oder aus GVO bestehen, zur Behandlung oder Prävention von COVID-19 unter bestimmten dringenden Umständen zu verwenden (8).

Vereinfacht gegengefragt, warum sollte eine Institution wie die EU, ein milliardenschwerer Pharma-Lobby-Förderverein, Stichwort GAVI – Globale Allianz für Impfstoffe und Immunisierung, in Zeiten dieser politisch initiierten Corona-Krise eine Sonderregelung hinsichtlich Impfstoffen erlassen, um eben nicht dadurch die Vorgaben und Wünsche entsprechend fordernder Interessenverbänden zu bedienen, zu erweitern, also zu ermöglichen? Warum diese aktuellen Beißreflexe, hinsichtlich der Neuigkeiten aus Russland? Es geht um sehr viel Geld, resultierend der Ausbeutung von Millionen Menschen, durch den Missbrauch millionenfacher Gesundheit. Um nichts anderes geht es, schon gar nicht um ein vermeintlich gefährliches Virus.

Deutschland ist im PCR-Test-Rausch. Verordnet, empfohlen, befohlen. Es dient natürlich alleinig nur dem Sicherheitsgefühl der Bürger in diesem Land. Warum diese Dynamik, bei Verlauf dieser eher schlaffen Pandemie, weiß keiner. Das Ergebnis dient meist nur einer Funktion. Ein weiterer Kandidat für das Unwort des Jahres, der Verklärung und Verunsicherung der Menschen kann bedient werden – Neuinfektionen.

Der Bayerische Ministerpräsident Söder wußte am 10.08., Zitat: “Corona wird jeden Tag gefährlicher“ (9). Wer hat ihm das verraten? Natürlich der Gralshüter des Infektionsschutzgesetzes Jens Spahn. Der hat die beeindruckende Erkenntnis mitgeteilt, Achtung, es wird etwas albern, Zitat:

Das Virus nutzt jede Chance. Passen wir weiter gut aufeinander auf (10).

Diese inhaltsleere Vorlage übernahm Regierungssprecher Steffen Seibert am 12.08. und belehrte die anwesenden Journalisten, Zitat: Also, wenn wir jetzt nicht alle aufpassen und wachsam sind, dann kann dieses Geschehen noch eine ganz eigene Dynamik entfalten. Es ist gut, dass wir umfassende Tests durchführen und damit auch mehr Infektionen feststellen können… (11).

Mit diesen nichtsaussagenden Neuinfektionszahlen passiert dann folgendes in diesem Land – Zahl der Neuinfektionen in Deutschland steigt weiter, Zahl der Krankenhausfälle rückläufig: über 1200 neu infizierte Personen binnen 24 Stunden sind ein Grund zur Sorge. Eine Überlastung des Gesundheitssystems droht derzeit aber nicht, so das Handelsblatt ebenfalls am 12.08 (12). Viel Lärm um nichts.

Das ist der Bundesregierung aber egal, die Testungen müssen massenhaft durchgeführt werden. Neueste Zielgruppe – Reisrückkehrer. Vor einer Woche wurde die Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten ins Leben gerufen (13). Unter dem Punkt C – Alternativen, die beeindruckende Antwort: Nein. Unter §1 des Entwurfes wird die Testverpflichtung erläutert. In Punkt B, Besonderer Teil finden sich klare Vorstellungen der Regierung, Zitat:

Wer entgegen dieser Verpflichtung eine entsprechende Untersuchung vorsätzlich oder fahrlässig nicht duldet, handelt nach § 73 Absatz 1a Nummer 19 IfSG ordnungswidrig. Diese Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße von bis zu 25 000 Euro geahndet werden. Wer nach Aufforderung an der angebotenen Testung nicht teilnimmt, entzieht sich der Testung und duldet diese nicht. Der Bußgeldtatbestand wäre damit verwirklicht. Einschüchterung, das nächste Drohszenario für die Bürger.

Derzeit gibt es in ganz Deutschland rund 10.000 bestätigte aktive Fälle (10). Aktive Fälle, nicht Neuinfektionen. Könnte es noch andere Gründe für diese Flut an PCR-Tests geben, ausser dem Bedienen des Panikbuttons? Am 16.01.2020 trat Deutschland dem Genomprojekt der EU bei. Bundesforschungsministerin Anja Karliczek und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn verkündeten beide strahlend auf der Seite der Bundesregierung – „Deutschland ist jetzt offizieller Partner des europäischen Großprojekts “1+Million Genomes Initiative“ (14).

Folgende Informationen finden sich im Jubelbeitrag, Zitat:

Ziel der Initiative ist es, länderübergreifend einen sichereren und geregelten Zugang zu mindestens einer Million kompletter Genomsequenzen und weiterer Gesundheitsdaten zu ermöglichen. Aktuell haben sich bereits über 20 europäische Länder zur Zusammenarbeit verpflichtet. Mit dem Begriff “Genom” wird die Gesamtheit der Erbinformation bezeichnet. Das Genom kann wertvolle Informationen für die Gesundheit enthalten. Der umfassende Zugang zu Genomdaten und anderen medizinischen Daten kann die Erforschung und Behandlung von Krankheiten entscheidend voranbringen.

Alles, wirklich alles aus dem Hause Spahn, aus den Plänen der Bundesregierung und der EU dient nur zum Wohle der Menschen. Das wird so medial kolportiert, also muss es auch stimmen. Und wie kommt man an die so benötigten Genome?

Zum Beispiel über einen Gentest. Der ist aber ein Geschäftsmodell und recht teuer für den Individualbürger. 59€ kostet so ein Test und ist anscheinend ein hart umkämpfter und fragwürdiger Markt. Der Deutschlandfunk berichtete 2019, Zitat: Gentests können Informationen über Herkunft, Aussehen – und Krankheiten geben. Immer mehr Menschen nutzen diese Tests, und immer mehr Firmen wollen mit dem gesammelten Genmaterial Profit machen. Ein Geschäft mit ungeahnten Risiken (15).

Es müssen also andere Wege gefunden werden, nicht das es noch zu Verpflichtungen, z.B. über Verordnungen kommen muss. Zur Durchführung eines Gentests benötigt man Körpermaterial, da sich in den Zellen des Körpers die Erbinformation befindet. Hierzu eignen sich je nach Gentest eine Blutprobe oder – Achtung – eine Speichelprobe, z.B. ein Abstrich der Mundschleimhaut (16). Ja, spekulativ, eine weitere Verschwörungstheorie, wie so vieles in diesem Jahr, von dem jedoch erschreckend viel davon inzwischen bittere Realität für Millionen Menschen wurde. Auch hier, möge jeder seine eigenen Rückschlüsse ziehen.

Herr Wieler vom RKI hat sich mal wieder getäuscht, also zumindest die Behörde. Nichts dramatisches, aber hinsichtlich Professionalität sicherlich ärgerlich. Das Robert-Koch-Institut hatte am Mittwoch „versehentlich“ ein veraltetes Positionspapier veröffentlicht, in dem unter anderem der Einsatz eines Impfstoffs gegen das Coronavirus bereits im Herbst für möglich gehalten wurde (17). Man wollte punkten nach der Sommerpause. So wurde es ein Kopfschüttler. Zitat: „Bei dem veröffentlichten Papier handelt es sich um eine völlig veraltete, inzwischen mehrfach überarbeitete Version, die nicht zur Veröffentlichung vorgesehen war.“ Kann passieren, denn irren ist menschlich.

Wie aber mit den vielen Irrtümern in diesem Jahr umgegangen wird, zeigt folgendes Zitat zum Thema Corona:

Diese Erkrankung ist eine milde Erkrankung, das ist eine Erkältung, in erster Linie, die eher so die unteren Atemwege betrifft. Und die ist im Prinzip für den Einzelnen gar kein Problem. Dann werde ich das nicht nur überleben, dann werde ich im Normalfall relativ wenig davon merken. Die Frage ist also, worüber besorgen wir uns hier eigentlich? (18)

So sprach der regierungsberatende Dr. Drosten von der Charité im März diesen Jahres auf einer Pressekonferenz mit Jens Spahn (ab Min.03:50) Man muss regelmäßig und immerfort die Kritiker einer konträren Meinung mit solchen Zitaten konfrontieren. Von welchen Personen, die über die Medien lanciert, seit Monaten als fachspezifisches Spitzenpersonal dieses Landes präsentiert werden, lassen sich weiterhin Millionen Bürger ihr Leben teils oder komplett zerstören?

Vorausgesetzt, sie empfinden diese massiven Eingriffe ins individuelle Dasein überhaupt als Zäsur. Bei der zu beobachtenden, teils stillen, jedoch erschreckend hohen schrillen Identifikation mit den Gängelungen durch das Infektionsschutzgesetz.

Wenn die Stimmung im Land zu kippen drohen kommt die Allzweckwaffe Umfrage aus dem Hause Bertelsmann auf das Tableau. Multiplikator, der SPIEGEL. Ich habe in dem ganzen Beitrag die Worte unglaubwürdig, lächerlich oder Witznummer gesucht. Vergebens. Zitate:

Bertelsmann-Studie zum Zusammenhalt. Der gefühlte Zusammenhalt in Deutschland ist laut einer Studie stabil – und hat sich während der Coronapandemie sogar verbessert. In der ersten Welle wurden mehr als 3000 Menschen befragt, dabei unterscheiden die Forscher zwischen Interviews vor dem 3. März und danach. Von den Befragten wurden im Mai und Juni 1000 Menschen erneut angerufen. Und dabei zeigte sich, dass 51 Prozent und 41 Prozent der Befragten den Zusammenhalt nach mehr als zwei Monaten Coronakrise besser einstuften als zuvor. Studienautor Unzicker: “Niedergangserzählungen, wie sie von manchen politischen Akteuren gern wiedergegeben werden, entsprachen nicht der empfundenen Realität.“

Erschreckend nicht wahr? Die schlimmsten Sätze kamen aber zum Schluss des Artikels, Zitat: Überraschend ist laut Studie auch die Angst vor ökonomischem Abstieg im Vergleich zur Anfangsphase der Pandemie in Deutschland gesunken. War im Februar noch mehr als die Hälfte der Befragten in Sorge, selbst arm zu sein oder zu werden, so sind es im Frühsommer 47 Prozent. Auch die Angst vor Arbeitslosigkeit hat deutlich abgenommen, von 44 Prozent auf 31 Prozent. Offenbar machte sich Erleichterung breit, dass Deutschland bislang so gut durch die Krise gekommen ist. Die Frage ist, ob das angesichts steigender Infektionszahlen von Dauer sein kann.

Wie kann man als SPIEGEL-Journalist, der Autor ist Jahrgang 84, als Medium solche kruden Umfragen unkommentiert publizieren und ein solches Abschlussresümee formulieren? Ein Gradmesser, selbst der Tagesschau war die Studie so peinlich, dass es nur eine Teilinformation in einer Frühausgabe des Tages gab (21).

Die Antwort auf den massiven aktuellen Druck, seitens Politik und Medien, dem drohenden politisch verordneten Rückfall in die Knechtung durch erneut forcierte Maßnahmen, kann nur Gegenwehr durch Präsenz bedeuten.

Sollte es sich irgendwie ermöglichen, muss am Samstag 29.08. der individuelle Protest auf der Demonstration: „Berlin invites Europe – Fest für Freiheit und Frieden“ stattfinden. Dieser Irrsinn muss ein Ende finden.

Quellen:

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Danke an den Autoren für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Bildquelle: kentoh / shutterstock

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