Eine Farbenrevolution in den USA? | Von Rainer Rupp (Podcast)

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Wird dem US-Oligarchenregime in Washington jetzt seine eigene Medizin serviert, mit der es in den letzten Jahrzehnten rund um den Globus Regierungen gestürzt hat, die sich seiner neo-liberalen Weltordnung nicht unterordnen wollten? Auf den ersten Blick sieht es tatsächlich so aus, als ob sich in den Vereinigten Staaten eine Art Farben-Revolution anbahnt. Denn was derzeit in den USA passiert, gleicht auf verblüffende Weise den Methoden und Destabilisierungsprozessen, mit denen die US-finanzierten fake Demokratie-NGOs rund um die Welt mit Erfolg Regierungsumstürze durchgeführt haben.

Tatkräftig unterstützt von den anderen Verbrechern der westlichen Un-Wertegemeinschaft fielen in den letzten Jahrzehnten nach und nach die zuvor von unseren Presstituierten verteufelten Regierungen den im humanitären Schafspelz daher kommenden, imperialistischen Raubtieren zum Opfer; unter anderem Staaten wie Serbien, Georgien, Ukraine, Libanon, Ägypten, Libyen und Bolivien. In anderen Ländern, wie in Syrien und Venezuela, führten die mörderischen Pläne der westlichen Demokratiekrieger nicht zum gewünschten Ziel. Aber das durch ihre Verbrechen verursachte menschliche Leid und die Zerstörung der Lebensgrundlage der lokalen Bevölkerung ist ungeheuerlich. 

Ist nun – wie beim Zauberlehrling – die Farbenrevolution in die Vereinigten Staaten gekommen, um zu strafen ihren Erfinder? Tatsächlich haben nicht wenige Kommentatoren die Zerstörungen, die Brandschatzungen, Straßensperren und die Barrikaden in den Zentren vieler US-Großstädte bereits mit den Szenen in Kairo im Jahr 2011 oder mit denen des Maidan in der Ukraine 2014 verglichen. Und dennoch gibt es fundamentale Unterschiede zwischen den von außen, nämlich von den westlichen Subversions- und Destabilisierungsorganisationen angestifteten Umstürzen und den aktuellen Geschehnissen im Kernland der westlichen Hegemonialstruktur. Denn die Triebkräfte dieser USA-weiten Unruhen sitzen nicht im Ausland, sondern sie sind in einem Teil der total polarisierten US-Oligarchie angesiedelt, die den Aufruhr mit viel Geld politisch unterstützt und hofft, damit den Sieg bei den bevorstehenden Präsidentschafts- und Kongresswahlen im kommenden Herbst davonzutragen.

Angesichts der Tatsache, dass sich die demokratische Partei in aller Öffentlichkeit vorbehaltlos auf die Seite von Black Lives Matter (BLM) geschlagen hat, wird der Grad der Verzweiflung deutlich, der in der Partei herrscht. Denn all die hinterhältigen Tricks zur politischen Eliminierung von Präsident Trump sind kläglich gescheitert, angefangen mit dem angeblichen Russia Gate Skandal über das Steele Dossier, dem widerrechtlichen FBI-Lauschangriff gegen die Trump-Wahlkampagne bis hin zum Amtsenthebungsverfahren gegen Trump. All die vermeintlichen Sprengkörper, welche die Demokraten zum Sturz von Trump glaubten in der Hand zu haben, drohen nun im eigenen demokratischen Parteienlager auf höchster Ebene der Politik und Geheimdienste zu explodieren. Daher scheinen die Demokraten nun alles auf eine Karte zu setzen indem sie die BLM- und Antifa-Unruhen unterstützen. 

Die Unruhen sollen anscheinend soweit gesteigert werden, dass Trump sich von seinen republikanischen Wählern genötigt fühlt, sich über die demokratischen Gouverneure der Bundesländer hinwegzusetzen, um die ihm unterstehenden, regulären Militäreinheiten gegen die randalierenden Plünderer in den Zentren der Großstädte einzusetzen. Damit hätte dann Trump das Propagandamaterial für seinen eigenen Untergang und weltweite Ächtung geliefert, denn es würde heißen, dass der Machthaber Trump – genau wie die brutalen Diktatoren und Tyrannen Gaddafi und Assad auf sein eigenes Volk habe schießen lassen.

Fast wäre es schon so weit gekommen, als Präsident Trump in seiner Rede vom 1. Juni 2020 vor dem Hintergrund der Unruhen in Portland und Seattle mit militärischer Gewalt gegen gewalttätige Demonstranten gedroht und die Plünderungen als “Akte des inneren Terrors” gebrandmarkt hatte. In beiden Städten hatten gewalttätige Extremisten von BLM und Antifa im Stadtkern ihre eigenen, Polizei-freien “Zonen” geschaffen und entsprechend abgeriegelt. Auf Grund ihrer angeblichen Privilegien wurden Weiße aufgefordert, den Schwarzen in den „befreiten Zonen“ eine Widergutmachung wegen der Sklaverei zu zahlen. Manchmal wurde mit vorgehaltener Waffe der Forderung Nachdruck verliehen. Dennoch hatte die demokratische Gouverneurin das besetzte Gebiet in der Innenstadt als „Zone of Love and Peace“ deklariert und der Polizei verboten zu intervenieren. 

Selbst als in den folgenden Tagen in der „Zone der Liebe und des Friedens“ bei verschiedenen gewalttätigen Zwischenfällen zwei junge Leute erschossen und sieben andere schwer verletzt  worden waren, blieb die Polizei untätig. Erst als sich eine Horde von Plünderern aufmachte, um das 7 Millionen teure Privathaus der Gouverneurin am Rand der Zone auseinanderzunehmen, bekam die Polizei den Befehl zu massivem Vorgehen. 

Um derartige Untätigkeit demokratischer Gouverneure von Bundesländern nicht länger hinzunehmen, stand Präsident Trump kurz davor, Militär einzusetzen. Die liberalen Qualitätsmedien, auch in Deutschland, reagierten entsetzt. Wortgleich hieß es z.B. im US-Magazin Forbes „Trump Declares War On America“ und der Washington Korrespondent Thorsten Denkler der Süddeutschen Zeitung titelte am 2. 6. „Trump erklärt Amerika den Krieg“. Zugleich schrieb Denkler einen Kommentar in derselben Ausgabe der SZ mit dem Titel: „Trump ist eine Gefahr für die nationale Sicherheit“ Amerikas. So oder so ähnlich waren durchweg die Reaktionen der anderen deutschen „Qualitätsmedien“, die offensichtlich ganz vergessen hatten, wie wohlwollend sie über die brutalen Polizeieinsätze während des G20-Gipfels in Hamburg berichtete hatten, die sich mehrheitlich gegen friedliche Demonstranten gerichtet hatten. 

Die gesamten neo-liberalen „Qualitätsmedien“ der westlichen Un-Wertegesellschaft – oder sollten wir nicht besser „Schrott- oder Drecksmedien“ sagen – beteiligen sich derzeit mit hoher Intensität an diverser Kriegspropaganda, nach Außen gegen China und Russland, und nach innen gegen Abweichler vom neo-liberalen Konsens. Gegner No. 1 der so genannten „liberalen Ordnung“ – wie der aktuelle Raubtierkapitalismus von Kanzlerin Merkel verniedlichend bezeichnet wird – ist Donald Trump, der als Zerstörer der neo-liberalen Globalisierung gilt. 

Egal was Trump macht und wie er es macht, die Schrottmedien zeichnen immer nur das schlechteste Bild. Derzeit wird jeder seiner Versuche, in den von BLM und Antifa besetzten US-Gebieten wieder Recht- und Ordnung herzustellen von Medien als Zeichen des Faschismus dargestellt, begleitet von Forderungen der Auflösung der Polizeikräfte ganzer Städte und oder der kompletten Streichung der Haushaltsposten für Ordnungs- und Sicherheitskräfte. 

Der reichen Oberschicht macht die Forderung nach Abschaffung der Polizei die geringsten Sorgen. Sie zahlen ohnehin bereits für ihre eigene Privatpolizei und leben in so genannten „geschützten Kommunen“. Es ist jedoch ein Ausdruck von Zynismus, wenn ausgerechnet so genannte Linke der Antifa und BLM-Aktivisten, die behaupten zum Besten der amerikanischen Unterschicht zu agieren, das Gros der US-Bevölkerung schutzlos den kriminellen Raubtieren überlassen wollen, die in jeder Gesellschaft existieren, vor allem aber in den Gewalt gewohnten USA. Dennoch wird auch diese Forderung nach Abschaffung oder Reduzierung der Polizeikräfte von vielen demokratischen Politikern unterstützt, was deutlich macht, dass ihnen gemeinsam mit BLM und Antifa das Schicksal der großen Masse der US-amerikanischen Unterschicht absolut egal ist. 

In diesem Zusammenhang ist die Frage von Bedeutung, woher Black Lives Matter eigentlich kommt und welche Aufgabe die Kräfte, welche die Bewegung im Hintergrund steuern, ihr zugedacht haben?  Soll etwa die Klassenfrage durch die Rassenfrage ersetzt werden? Oder soll BLM die Schwarze Minderheit gegen Trump mobilisieren und den Demokraten den Sieg bei der Präsidentschaftswahl sichern? Oder beides? 

BLM wurde 2013 nach dem Freispruch von George Zimmerman im Zusammenhang mit dem Todesfall des afroamerikanischen Teenagers Trayvon Martin gegründet. Die Bewegung erlangte nationale Bekanntheit durch Demonstrationen, die 2014 auf die Todesfälle zweier Afroamerikaner: Michael Brown und Eric Garner folgten. Nach deren Tod kam es zu Unruhen in Ferguson, im Bundesstaat Missouri und in New York City. Auch bei weiteren 9 Todesfällen anderer Afroamerikaner durch Polizeiaktionen oder in Polizeigewahrsam in den nachfolgenden Jahren demonstrierten BLM Anhänger. Seit dem Sommer 2015 begann BLM Politiker herauszufordern – vor allem 2016 bei den Präsidentschaftswahlen – ihre Haltung zu BLM-Angelegenheiten öffentlich darzulegen. Aber insgesamt blieb BLM eine in den USA wenig bekannte und auch in afro-amerikanischen Kommunen eher unbedeutende Bewegung. 

Die Tatsache, dass die afroamerikanische Minderheit unverhältnismäßig ärmer ist, als die weiße Mehrheit, ist nicht wegzuleugnen. Das wirkt sich vor allem auf Bildung und Gesundheitsschutz und -Vorsorge aus. Von Wirtschaftskrisen wird sie stets besonders stark betroffen, was auch bei der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008 und den Folgejahren der Fall war. Von dieser Krise hatten sich die Vereinigten Staaten auch bis Anfang 2020 in vielen Bereichen noch nicht erholt. 

Allerdings war es Präsident Trump gelungen, über Strafzölle und Steueranreize wieder mehr einfache Jobs in die USA zurückzuholen und damit auch mehr Arbeitsplätze für die schwarze Unterschicht zu schaffen. Doch das Licht am Ende des sehr langen Tunnels verschwand schnell wieder, als im Frühjahr dieses Jahres die Doppelkrise Covid-19 und der damit verbundene schwerste Wirtschaftseinbruch seit Menschengedenken, die afroamerikanische Minderheit und die von ihr mehrheitlich bewohnten Regionen besonders hart traf. 

Die wuchtige Explosion der Wut nach der kaltblütigen Ermordung des Afroamerikaners George Floyd auf offener Straße durch einen weißen Polizisten kann jedoch nicht allein durch die wirtschaftliche und gesundheitliche Dauerkrise der afroamerikanischen Gemeinschaft erklärt werden. Allerdings sind die Umstände der Tötung Floyds schlimm genug, um jeden anständigen Menschen zum Protest auf die Straße zu treiben. Mit seinem Knie auf dem Hals schnitt der Polizist Floyd die Luft ab, während seine drei dabeistehenden Kollegen tatenlos den 8 Minuten dauernden Todeskampf des Opfers beobachteten. So schlimm die Tat war, sowas hat in der Vergangenheit meist zu lokalen oder regionalen Protestmärschen geführt. Diesmal aber gab es mutige, landesweite Aufstände. 

Vor dem Hintergrund der über 200 Jahre langen, monströsen Geschichte der USA, ihrem Rassismus und ihrer alten und neuen Sklavenhalter, auf deren Leid das Land groß und viele Herren sehr reich geworden sind, war die Ermordung von Floyd offensichtlich der Tropfen, der das Fass wieder einmal zum Überlaufen gebracht hat.

Die Situation der unterdrückten Menschen in den USA ist klar und direkt mit der Vergangenheit des Landes verbunden: mit der Ausrottung der großen Mehrheit der Ureinwohner durch die die genozidalen, europäischen Eroberer, gefolgt von den Verbrechen der Sklaverei, die auch von den Gründervätern der US-amerikanischen Demokratie unterstützt und benutzt wurde. Erst jetzt, nach Jahrzehntelanger Pause, haben die schwarzen Menschen in den Vereinigten Staaten wieder den Mut gefunden, für sich und die Zukunft ihrer Kinder zu kämpfen. Aber leider stehen die Chancen für ihren Erfolg nicht gut, denn inzwischen werden große Teile ihrer Bewegung von mächtigen Kräften aus dem Hintergrund für ganz andere politische Zwecke instrumentalisiert. 

Es gibt Kräfte im Staat, die in den Institutionen, Behörden, Parteiapparaten und Geheimdiensten tief verwurzelt sind. Sie sind sogar mächtiger als die jeweiligen Präsidenten, die – um ihr Amt ausüben zu können – von eben diesen Leuten abhängig sind. In der Regel überdauern diese Leute in ihren Positionen die Amtszeit eines jeden Präsidenten. Diese Kräfte werden seit einigen Jahren als „Tiefer Staat“ bezeichnet, der jedoch laut Apologeten des Regimes angeblich gar nicht existieren soll. 

Es sind diese Kräfte des Tiefen Staats, die den parteiübergreifenden Washingtoner Konsens der neo-liberalen Globalisierer und militärischen Welteroberer verkörpern und die deshalb Präsident Trump unversöhnlich gegenüber stehen. Trump mit seinen gegenteiligen Vorstellungen stellt für die Pläne des Tiefen Staates ein schier unüberwindliches Hindernis dar, das sie weghaben wollen. Nur deshalb unterstützen sie derzeit politisch und finanziell ganz massiv Black Lives Matter, denn in dieser Bewegung haben sie ein Instrument erkannt, mit dem womöglich Trumps Wiederwahl verhindert werden kann. Das Schicksal der Afroamerikaner dagegen war diesen Leuten schon immer egal und daran wird sich auch nichts ändern.

Und Amerika wäre nicht Amerika, wenn die Black Lives Matter – ebenso wie Antifa – nicht schon längst in wichtigen Positionen von Agenten des Tiefen Staates unterwandert wäre. Dazu brauchen wir uns nur daran zu erinnern, wie vor einigen Jahren die mächtige Bewegung „Occupy Wall Street“ (Besetzt die Wall Street) unterwandert und dann ausgeschaltet wurde. 

Tucker Carson, ein populärer Fernsehmoderator und seit geraumer Zeit ein Vertrauter von Präsident Trump hat diese Entwicklung längst durchschaut. Über die Kombination BLM und Antifa sagte er: “Dies sind keine spontanen zivilen Unruhen. Dies ist eine ernste und hochorganisierte politische Bewegung. … Sie ist tief und tiefgreifend und hat enorme politische Ambitionen. Sie ist heimtückisch und sie wird wachsen.“ 

Für Carson sind die “Proteste” die nächste Etappe in der Kampagne zur Demontage von Präsident Trump in den Augen der amerikanischen und der Weltöffentlichkeit. Die “Proteste” sollen den bevorstehenden Putsch im Mantel eines “Volksaufstandes gegen den Despoten” verschleiern, wie das in anderen “Farbrevolutionen” schon oft genug geübt wurde. Letztendlich sollen dann die „Proteste” Donald Trump an den Wahlurnen zu Fall bringen.

Was die Massen in den Straßen betrifft, so räumt Carlson ein, dass sie wahrscheinlich gar nicht wissen, was in ihrem Namen hinter ihrem Rücken vor sich geht 

Konform mit früheren Farbrevolutionen zirkulieren in den “liberalen“ US-Medien inzwischen Kommentare, dass Trump seinen Präsidentensessel niemals freimachen würde, selbst wenn er abgewählt würde. 

Zugleich wird Trump faktenfrei unterstellt, dass er in der Wählergunst so weit abgeschlagen sei, dass er „nur noch durch Wahlfälschung gewinnen“ könnte. Auch dies ist ein Desinformationsinstrument, das sich bereits in vielen Farbenrevolutionen bewährt hat, denn damit werden die Ergebnisse der offiziellen Wahlkommissionen von vorn herein angezweifelt. Selbst wenn Trump rechtmäßig gewinnt, wird sofort Betrug vermutet, wodurch bei allen Unzufriedenen die Wut gesteigert wird und nach den Wahlen weitere Unruhen garantiert sind. Auch das hat in der Vergangenheit schon manche Regierung zu Fall gebracht hat.

Wie soll es weitergehen? Vor dem Hintergrund der Lehre des Konfuzius gibt es einen chinesischen Fluch: „Möge er in interessanten Zeiten leben“. Sowohl in den USA als auch hierzulande gehen wir interessanten Zeiten entgegen.  

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Bildquelle: Shutterstock / Anton_Medvedev

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