Von Ken Jebsen.
Mit der direkten Demokratie ist das so eine Sache. Sie ist gewissermaßen das Gegenteil von der Demokratie, wie wir sie überall erleben.
UNSERE Demokratie ist nur noch eine Farce. Politiker, egal in welcher Partei, sind umso systemkonformer, je größer ihr Einfluss ist. Je einflussreicher das Amt das sie bekleiden.
Angela Merkel z.B. ist ja nicht Bundeskanzlerin, weil sie so kompetent ist. Oder weil sie am meisten über Demokratie umsetzt. Angela Merkel und ihre Gro-K.O.-Gang sitzt am Drücker, da die, die sie dorthin gebracht haben – Lobbyisten aus der Industrie, der Hochfinanz und aus elitären Clubs – sich darauf verlassen können, dass Merkel & Co. möglichst viel Volkswillen verhindern. Merkel ist Kanzlerin, weil sie das genaue Gegenteil einer Demokratin ist. Sie VERRÄT die Demokratie, wo immer es von ihr gefordert wird.
Man kann es auch simpler sagen. Merkel, aber eben auch der große Rest, ist mehr oder noch mehr korrupt. Demokratie for Sale.
Wir konnten diese Machenschaften über Jahre im Fall der Atomenergie verfolgen. Spätestens nach Tschernobyl, was in dem Land liegt, das jetzt auch Opfer unserer Form von Demokratie werden soll – die Ukraine, spätestens nach Tschernobyl hätte man in der BRD aussteigen müssen aus der Produktion von Atomstrom.
Ist aber überhaupt nicht passiert. Im Gegenteil. Deutschland ist bis heute verdammt dick im Atomstrom-Geschäft. Es baut z.B. Reaktoren im Ausland. Diese Reaktoren würde man in Europa nicht mehr ans Netz bekommen. Nicht nur nicht, weil es politisch kaum durchsetzbar wäre – das auch, aber vor allem, da sie nicht den europäischen Sicherheitsstandards entsprechen. Alles klar?
AKWs Made in Germany, aber für Germany nicht safe genug, werden ganz einfach im Ausland gebaut. Das geschieht mit sogenannten Hermes-Bürgschaften. Hermes-Bürgschaften sind eine Art Versicherung, die immer zahlt. Immer.
Und so wird‘s gemacht:
Wenn ein AKW von deutschen Firmen im Ausland gebaut werden soll und irgendetwas dazwischen kommt, z.B. ein Erdbeben, das den bisherigen Bau in eine Ruine verwandelt, oder wenn die Bevölkerung vor Ort plötzlich eine Uran-Allergie aufweist, dann bekommt der Bauträger dennoch die vollständige Summe, die nötig gewesen wäre, um das AKW fertig zu stellen. Das schöne an der Hermes-Bürgschaft ist, dass es völlig egal ist, warum das AKW nicht fertig wird. Auch wenn die Baufirma selber, durch Pfusch, die Übergabe der Anlage verhindern sollte – Hermes bürgt immer. Dass das geht, hat zwei Gründe. Erstens: Die, die für die Bürgschaft zahlen müssen, wissen es nicht. Und zweitens: Tarnung. Hinter dem Wort Hermes-Bürgschaft versteckt sich nämlich der etwas besser zuzuordnende Begriff STEUERZAHLER.
Eine Hermesbürgschaft bedeutet, egal was passiert: Der STEUERZAHLER zahlt immer. In diesem Fall an die Atomindustrie. Da kann es der egal sein, ob hier alle denken, Deutschland sei aus der Atomenergie ausgestiegen. Wir sind es nicht.
Alles, was ein AKW-Lobbyist erreichen muss, ist, im Ausland dafür zu sorgen, dass eine Regierung in Deutschland ein AKW bestellt. Und Zack, schon klingelt es in der Kasse. Entweder, weil das Atomkraftwerk gebaut wird, dann zahlt die bestellende Regierung, oder weil das Atomkraftwerk nicht gebaut wird. Dann zahlt unsere Regierung.
Das ist Demokratie à la Merkel. Verschleiern und lügen bis sich die Balken biegen. Nur – wer hat die Dame gewählt?
Stichwort Genmais 1507 von Dupont Pioneer. 88% aller Deutschen wollen an diesem Experiment mit der eigenen Gesundheit nicht teilnehmen.
Warum, liegt auf der Hand. Genmanipulierte Nahrungsmittel bieten dem Verbraucher NULL Vorteile. 1507 schmeckt nicht besser als 0815-Natur-Mais. 1507 ist nicht nahrhafter. Er ist auch nicht billiger. Oder umweltfreundlicher anzubauen. Im Gegenteil. 1507-Mais ist ein total mieses Produkt. Niemand kann sagen, welche Folgen sein Verzehr für den Menschen hat. Im Labor mussten sich Ratten mit den unterschiedlichsten Krebssorten abfinden. Sie gingen fix zugrunde. 1507 muss immer in Verbindung mit entsprechenden Pestiziden angepflanzt werden. Diese sind bösartig, gesundheitsschädlich und zudem extrem teuer. Der Landwirt muss sie, wie Heroin, immer höher dosieren, damit die Wirkung anhält. Die Natur aber ist schlauer als alle Pestizide und lernt rasch, resistent zu werden. Genveränderte Lebensmittel halten sich nicht an Grenzen. Sie erreichen jeden Landstrich, der vom Wind erreicht werden kann. Wind ist relativ verbreitetet.
Das alles weiß Angela Merkel, genau wie sie weiß, dass 88% der Deutschen genveränderte Lebensmittel verabscheuen. Und genau aus diesem Grund enthielt sich Deutschland, als es in der EU darum ging, die Gen-Zeitbombe über Spanien in Europa anzupflanzen. Merkels Enthaltung bedeutete JA zum Anbau.
Wie muss man Merkels Politik auch hier bezeichnen? Nun, als einen Stiefeltritt ins Gesicht des Bürgers. Der allerdings hat es noch immer nicht begriffen. Er kann einfach nicht glauben, was sich vor seinen Augen abspielt. Er ist benommen wie ein Boxer, der die Deckung vermissen ließ und jetzt mit einem Knock out kämpft. In solchen Fällen beendet ein Ringrichter den Kampf, um den Angeschlagenen zu schützen. In unserem Fall ist das anders. Die Demokratie ist schwer angeschlagen. Sie liegt am Boden. Nur dass Merkel keine Gelegenheit auslässt, um nachzutreten. Ihr Spezialität sind Tiefschläge und ihr Partner ist der Ringrichter. Die Industrie.
Das Verrückte an diesem Kampf ist nur, dass die Halle bis zum Bersten gefüllt ist. Die Zuschauer pfeifen, die trauen ihren Augen nicht, aber sie sehen dennoch zu, wie Merkel auf die am Boden liegende Demokratie weiter einschlägt.
Wann, liebe Boxfreunde, reicht es euch? Wann dämmert euch, dass das, was ihr hier tatsächlich seht, alles ist, nur nicht FAIR?
Und warum seid ihr nach den vorangegangen Kämpfen so unglaublich bekloppt, dass ihr für den Kampf „Industriediktatur vs. Rest-Demokratie“ noch Geld ausgebt?
Warum kauft ihr mit eurem Wahlzettel eine Karte für diesen Verrat?
Direkte Demokratie muss bestraft werden.
Das weiß man inzwischen auch in der Schweiz. Dort wurde die direkte Demokratie erfunden und wird seit 150 Jahren angewendet. Nicht nur als Staatsform. Sondern auch als Gesinnung.
Unlängst stimmten die Schweizer über den ungehinderten Zuzug in ihr Land ab.
Eine hauchdünne Mehrheit sprach sich für eine Begrenzung aus.
Wir, KenFM, haben uns zu diesem Ergebnis ausgiebig geäußert. Wir finden, dass die Schweizer, wenn sie sich für eine Deckelung des Zuzugs aussprechen, den ganzen Schritt gehen sollten. Sie sollten vor allem die Großkonzerne, die in die Schweiz kommen, unter die Lupe nehmen. Global Player wie Nestlé oder Glencore in etwa, die im Ausland erst für ein Klima sorgen, das Menschen dazu bringt, ihre Heimat zu verlassen. Z.B. um in der Schweiz einen Job zu finden.
Wer reich genug ist, bekommt in der Schweiz immer die Möglichkeit, sich niederzulassen. Die Opfer dieser Menschen aber werden in der Schweiz zukünftig nicht mehr so einfach die Grenze passieren können.
So will es der Volksentscheid. Die Direkte Demokratie. Wir finden das in diesem Falle sehr verlogen, aber als Demokraten müssen wir diese Entscheidung akzeptieren.
Die EU und hat da Probleme und bereits angekündigt, dass das Wahlergebnis Folgen haben wird, wenn man es nicht … ja was denn eigentlich? Ignoriert? Für ungültig erklärt?
Es wurde abgestimmt. In der ganzen Schweiz. Und die hat sich nun mal entschieden. Aber eben falsch, wie die EU ausrichten lässt. Natürlich ist es nicht die EU, die das Schweizer Ergebnis doof findet. Es sind die, die in der EU die Beamten gekauft haben. Sie sind es nicht gewohnt, dass ihre vorab bestimmten Beschlüsse plötzlich durch echte Demokratie vereitelt werden. Demokratie wie sie sie verstehen, kennt keine echte Beteiligung des Volkes. Das Volk hat die Fresse zu halten. Es soll kaufen und fressen, was man ihm vorsetzt. Das Volk besteht nicht aus Menschen. Das Volk setzt sich aus Kunden zusammen.
Ein Kunde ist ein Mensch, dem etwas fehlt. Nee, ein Kunde ist eine Nummer. Null. Die Eins ist die Industrie. Und wer sich nicht fügt, wird gelöscht.
Fantastisch, nicht wahr, was wir im Zuge der EU-Harmonisierung alles bekommen haben. TAFTA ist in Vorbereitung.
Wo man in Europa hinkommt – Gesetze aus Washington sind schon da. NSA-Vollzeitbetreung. Warum lassen wir uns diese Demokratie-Deformation aus Übersee gefallen? Warum bleiben wir passiv? Sind wir einfach zu beschäftigt? Womit eigentlich?
Direkte Demokratie muss bestraft werden.
Am vergangenen Sonntag hat die ukrainische Krim eine Volksabstimmung auf den Weg gebracht. Die Kernfrage, um die es ging, lautete: Soll die Krim, die 1954 von Nikita Chruschtschow einfach an die Ukraine verschenkt wurde, sich wieder an Russland anschließen? Ja oder Nein?
Oder soll sie sich weiter Befehlen aus Kiew beugen, die von einer illegalen Regierung erteilt werde, die bis unters Dach rechtsradikal kontaminiert ist und ohne Wahlhelfer CIA gar nicht im Amt wäre?
Diese Umfrage wurde ausschließlich in der Krim durchgeführt. Legal wäre sie gewesen, wäre die gesamte Ukraine gefragt worden. Nur, wer will hier wem illegales Handeln vorwerfen? Eine illegale Regierung in Kiew einem selbsternannten Regionalparlament auf der Krim?
Klassischen Recht und damit auch klassisches Unrecht haben in der Ukraine 2014 doch längst ihre Gültigkeit verloren. Es herrscht Chaos. Nicht nur juristisch. Das war von Anfang an so geplant. Von Außerhalb. Wo Chaos herrscht, kommt es schnell zu gewalttätigen Auseinandersetzungen innerhalb des Volkes. Bürgerkrieg. Das wäre perfekt. Denn dann könnte die von den USA geführte NATO endlich militärisch in der Ukraine eingreifen. Der Plan könnte aufgehen. Kiew lässt bereits erste Panzer Richtung Krim rollen. Und trifft dort auf den Widerstand der Bürger.
Seit die USA 1999 in Jugoslawien bomben ließen – ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg – verfolgt die NATO die interne Dienstanweisung. Unterschrieben vom „Demokraten“ Bill Clinton.
Mit UNO-Mandat wenn möglich. Ohne UNO-Mandat wenn nötig.
Ab wann dann „nötig“ gilt, bestimmt das Pentagon. Demokratie? Fuck the EU. Fuck U all.
Die Umfrageergebnisse auf der Krim könnte man als relativ eindeutig bezeichnen. 96% wollen raus aus der Ukraine. Back to Moskau. 96%!!
Der von der NATO mehrfach betrogene Michail Gorbatschow begrüßt den Wiederanschluss der Krim an Moskau.
Man könnte auch sagen, dass ihm die das Demokratieverständnis der Krim-Bewohner gefällt. Sie haben die Initiative in einem zerfallen Staat ergriffen, ein demokratisch durchgeführte Umfrage auf den Weg gebracht und setzen den Willen des Volkes jetzt um.
Sicher war dieses Umfrageergebnis quasi zu erwarten, weil man es nur auf der Krim durchführte. Hier leben nun mal in der Mehrzahl Russen. Darum, könnte man anführen, es ging ja auch ausschließlich um die Krim. Nicht um den Rest der Ukraine.
Die Krim, die bis 1954 zu Russland gehörte, und deren Bewohner bis heute mehrheitlich Russen sind, die Russisch sprechen, will wieder Teil Russlands werden. 96% wollen das so.
Und genau das muss betraft werden – und wird bestraft. Die USA und ihr Haussklave EU haben für Russland Sanktionen beschlossen.
Konten sollen eingefroren werden, der Handel mit der russischen Föderation soll massiv eingeschränkt werden, man will, dass Moskau aufhört.
Aber womit?
Russische Truppen haben die Krim besetzt! So verkündet es bis heute die NPP, die NATO Propaganda Presse, das Handeln Putins.
Und ja, es ist richtig. Auf der Krim findet man russische Soldaten und schweres Gerät. Nur wurde das da nicht erst in den vergangenen Tagen in Massen hierhin verlegt. Die Soldaten sind da seit Jahren stationiert.
Russland schickt Truppen! Die Schlagzeile ist korrekt, nur fehlt ein Hinweis auf das Datum. Russland schickt seit 170 Jahren Truppen auf die Krim, denn seit 170 Jahren ist der Marinestützpunkt Sewastopol – und nur um den geht es beim gesamten Ukraine-Konflikt – das militärische Hauptquartier der Russen im Schwarzen Meer.
Hätte die Krim sich mit 96% für einen EU-Beitritt entschieden, wäre die Abstimmung aus der Sicht Amerikas bindend gewesen. Dann nämlich hätte man Sewastopol kassiert. So aber misslingt der gesamte Putschversuch der letzten ukrainischen Monate. Die 5 Milliarden Dollar sind in den Sand gesetzt, wenn der Jackpot, um den es ging – der russische Marinehafen, zukünftig nicht mehr in der Ukraine liegt, sondern wieder in Russland. Die Geostrategen im Pentagon haben sich verzockt und lächerlich gemacht. Sie haben ihrem größten Widersacher, Wladimir Putin, ein riesen Geschenk gemacht. Unfreiwillig. Die bisherige Pacht, die Russland für die Nutzung Sewastopols an die Ukraine überweisen musste, kann sich Putin zukünftig sparen. Das sind 100 Millionen Dollar – jährlich.
Zurück zur Schlagzeile „Russen schicken Truppen“. Wenn die Formulierung also unabhängig vom Datum okay ist, dann bombardieren die USA die Normandie. Wir müssen nur so tun, als wären wir noch im Zweiten Weltkrieg. Überall Amerikaner. Sie rollen durch Deutschland und lassen Blei sprechen.
Wer heute nach Rammstein kommt, muss sich Sorgen machen. Überall amerikanische Kampfbomber. Bis an die Zähne bewaffnet. Die sind zwar schon kurz nach ’45 gekommen, aber die folgende Schlagzeile stimmt dennoch.
„US-Truppen bereite sich in Deutschland auf Kampfeinsätze vor.“
Das tut jeder Soldat. Immer. Das ist Teil seines Berufes. Wir sehen, mediale Verblödung ist so simpel. Man muss nur bereit sein, sich diese Art von Presse auch anzutun. SPIEGEL-Leser wissen mäh! Ist das so? Möglich ist, dass sie mehr wissen, nur sie wissen nie genug, um das ganze Bild zu erkennen. Das ist gewollt. Schließlich sollen sie auch kommenden Montag wieder zum Kiosk rennen, um eine weitere Dosis „Realität“ zu kaufen. Jede Woche eine neue Folge. Gescriptete Realität. Im Volksmund: Eine Mischung aus Dichtung und Wahrheit. Nur, was ist wahr? Und ist man selber noch ganz dicht?
Wer gar nichts mehr versteht und zu DSDS umschaltet, hat es geschafft. Ihn interessiert das alles nicht mehr. Exakt diese Art von „informiertem Desinteresse“ ist das Ziel. Mit solche Bürgern kannst du alles machen. Sie sind zu Zuschauern degeneriert. Zuschauer ihrer eigenen Demokratie.
Direkte Demokratie muss bestraft werden.
Die größte Strafe ist längst Realität. Wir wissen, was gespielt wird, aber wir können uns nicht aufraffen, um uns zu wehren. Nicht bei dem Wetter. Aber auch wenn es super wäre – wir sind nicht zuständig. Zuständig sind die da oben. Wir lehnen sie ab, aber wir lassen sie machen.
Warum, ist klar – Man kann eh nix tun! – und wenn mal jemand was versucht, wie die Piraten, klappt das nicht.
Aktuell haben die Piraten ein Problem. Sie lösen sich auf. Der Vorstand ist handlungsunfähig. Das war‘s dann wohl mit der Liquid Democrazy.
Nun, KenFM war mal Mitglied bei den Piraten. Wir fanden den anarchischen Ansatz gut und wollten uns einbringen. Es gab da eine Arbeitsgruppe, die sich auf Außenpolitik spezialisiert hatte. Die lud KenFM zum Gespräch am Runden Tisch. Es sollte um die Zukunft des Nahen Ostens gehen. Ideenaustausch.
Ein Treffen fand dann aber nicht statt, denn ein gewaltiger Shit-Storm, also ein Sturm aus Scheiße, hagelte auf diese einladende Piraten-Gruppe nieder. Wie könnten sie es wagen, Redaktionsmitglieder von KenFM einzuladen, wurde mokiert.
KenFM, erwiderte die eiladende Gruppe, sei Mitglied. Bei den Piraten. Die haben einen Mitgliedsausweis. Also bezahlt.
Das aber war für die Chef-Etage bei den Piraten kein Argument. Hier wollte man direkte Demokratie nach völlig anderen, neuen Kriterien umsetzen. Man wollte nicht wie Merkel & Co sein. Man wollte voll krass demokratisch sein. Also mussten wir dieses Treffen online stattfinden lassen. Ken Jebsen via Skype im Gespräch mit einem Piraten-Mitglied aus der Gruppe „Außenpolitik“. Der Mitschnitt, gedacht für die Piraten intern, landete im Netzt.
Damals erkannten wir, dass Demokratie über klassische Parteien nicht mehr zu realisieren ist. Und eben auch nicht über die Piraten. Egal wen du wählst, du gerätst in jeder Partei früher oder später in einen Storm aus Shit.
Ja, es mag Einzelpersonen geben, die tatsächlich etwas in der Birne haben. Die frei sprechen können und in der Lage sind, die perverse Absurdität dieses ganzen Systems süffisant im Bundestag vorzutragen.
Aber mal unter uns: Was haben sie erreicht? Mit ihrer Partei? Was konnten sie verhindern, mit ihrer Partei? 1507? Den NATO-Angriffskrieg in Jugoslawien? Den CIA-Terror gegen Kiew? Das fortschreitende Abhören durch die NSA?
Vergiss‘ das alles. Wenn du tatsächlich etwas konkret bewegen willst, meide Parteien! Hier wird nötige Veränderung zu Tode verwaltet.
Ändern kannst nur du etwas als Solist oder in sehr kleinen Gruppen.
Wenn man dich in einem Restaurant vor die Wahl stellt ob Coca Cola oder Pepsi, komm dem Verkäufer nicht mit dem Wunsch nach Bier! Bier hat er nicht.
Wenn du ein Bier willst, geh in einen Biergarten. Da darfst du sogar deine Brotzeit mitbringen. Monsanto-freie Nahrung unter freiem Himmel. Ohne Partei, ohne Shitstorm, ohne Sanktionen vom Supermarkt gegenüber und krass direkt. DAS ist Demokratie.
Wende diesen einfachen Ansatz auf allen Lebensbereichen an. Auf wirklich allen. Alles, was du dafür tun musst, ist, es zu tun.
Wer jetzt, wie die USA oder die EU, Direkte Demokratie bestraft, wenn sie organisiert daher kommt, den bestrafe du, indem du die Demokratie autark an den Tag legst.
Heute. Jetzt. Sofort. Direkt.
Spar die die Demo. DEMOnstriere deinen neu ausgerichteten Konsum. Dein Kassenzettel ist dein täglicher Wahlschein. Wähle öffentlich und trete so aus der Anonymität heraus. Anonymität ist die Vorraussetzung für eine Demokratie, wie wir sie heute erleben.
Man muss sich nicht stellen. Jeder kann behaupten, alles getan oder verhindert zu haben. Anonym. Hast du das nötig?
Wir nicht. Steh für das ein, was du propagierst und forderst. Nagel dich selber auf die Ethik fest, die du von Dritten verlangst.
Mach dich angreifbar, indem du dein Handeln offenlegst. Aber dieses sich-angreifbar-machen, ist parallel der beste Schutzschild, den du dir zulegen kannst.
Während die Masse nur labert, handelst du. Vergiss die anderen. Vergiss, was sie tun oder lassen, kümmer‘ dich um das, was DU tun kannst.
Während man bei jeder Schulhofprügelei sofort den Satz hört, „Der hat angefangen“, und das vehement dementiert, wenn man selber gemeint ist, sollte jeder jeden Tag versuchen, von sich sagen zu können: „Stimmt, ich habe angefangen.“
Ich habe angefangen aufzuhören, mir permanent von Dritten sagen zu lassen, dass ICH eh nichts machen kann.
Macht beginnt im Kopf Dritter und kann nur ausgeübt werden, wenn man sie dir als Ohnmacht in den eigenen Kopf verpflanzt. Das gelingt nur, wenn du bereit bist, dir diese Fremdsteuerung anzutun. Lass das!
Sieh mal in den Spiegel. Mehr als den Typen, den du hier erkennen kannst, bedarf es nicht, um dein Leben zu ändern. Der Rest ergibt sich von selbst.
Versuchs doch mal mit einer an die Krim angelegte Selbstbefragung:
Wie viel Prozent von dir leben das Leben, das du wirklich leben möchtest? 96 Prozent? Bei den meisten von uns dürfte diese Zahl eher bei 30 Prozent liegen. Dass dieses am Leben vorbeileben für die meisten von uns Alltag ist, kann man auch als eine Art Embargo bezeichnen. Wir bestrafen uns selbst. Jeden Tag. Aus freien Stücken.
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