Die BASIS. Eine Partei in Bewegung

Von Uli Gellermann.

Sie wird jetzt ein Jahr alt, die BASIS, jene Partei, die sich aus der Demokratiebewegung gegründet hat. Der Bewegung, die das Grundgesetz gegen seine Verstümmelung durch das Corona-Regime verteidigt. Mit etwa 20.000 Mitgliedern hat sie sich in beachtlich kurzer Zeit entwickelt. Und sie entwickelt sich weiter. Wie für eine neue Partei typisch, ist man immer noch im Findungsprozess: Man man findet sich und zueinander.

WIKIPEDIA als Hörensagen-Lexikon

Das, was Regierung und Medien schon der Demokratiebewegung überstülpen wollten, versucht man auch der BASIS anzuhängen: „Medieneinschätzungen zufolge sind weiterhin Anhänger von Verschwörungstheorien, Virus-Leugner, Extremisten Teil der Partei“, erzählt WIKIPEDIA und entlarvt sich mit der Stanze „Medieneinschätzungen zufolge“ selbst als dämliches Hörensagen-Lexikon.

Partei sei „rechts“

Natürlich darf in der veröffentlichten Meinung der Vorwurf, die neue Partei sei „rechts“, auf keinen Fall fehlen: Mit diesem probaten Mittel der Diffamierung ist es den herrschenden Kräften schon gelungen, die linke Opposition im Land vom Kampf für das Grundgesetz abzuhalten. Jetzt geht es dringend darum, den Zulauf zur BASIS gering zu halten.

Kein Nationalismus, kein Rassismus

Mit ein paar Blicken in das zur Zeit gültige Rahmenprogramm der BASIS kann man feststellen: Es ist kein Hauch von „rechts“ zu finden: Kein Wort des Nationalismus, keine Spur von Rassismus, keine Zeile Militarismus und auch kein Ton der Heimat-Dümmelei, nichts von dem, was für die deutsche Rechte üblich ist. Wer Mitglieder der BASIS kennt – viele von ihnen konnte und kann man in der Demokratiebewegung treffen – sieht den Eindruck aus dem Rahmenprogramm bestätigt.

Kein Wort von Corona

Wer nach dem Begriff „Corona“ in den 9650 Zeichen des Rahmenprogramms der BASIS sucht, wird ebenfalls nicht fündig: Als würde allein das böse Wort die guten Absichten der Partei kontaminieren, schreiben die Autoren des Programms um den heißen Brei herum und verwischen so ihre Herkunft. Ob das für ihre Kenntlichkeit, für die Wahlen und die politische Analyse nützlich ist, darf bezweifelt werden.

Der Mensch als soziales Wesen

In der Präambel des Programms werden Pflöcke gesetzt, die Grundlage für die gesellschaftliche Analyse sein können: Der Mensch wird als soziales Wesen definiert, der in die natürliche Umwelt „eingebunden“ ist. Und natürlich sind der BASIS die „Freiheitsrechte . . . die wichtigsten Grundrechte“. Und daraus wird logisch entwickelt, dass „ein grundlegendes Problem der gegenwärtigen Menschheitskrise darin (besteht), dass immer mehr Bereiche des gesellschaftlichen Lebens wirtschaftlichen Maximen der Gewinnmaximierung und/oder dem politischen Machtgewinn und -erhalt untergeordnet werden“.

Gesellschaft im Wandel

Wenn dann programmatisch gefolgert wird, „Die Gesellschaft befindet sich in einem Wandel, der alles erfassen wird“, hätte der geneigte Beobachter schon gern gewusst, woran die Basis den Wandel festmacht und wen oder was er denn erfassen wird. Eine Antwort auf die Frage nach dem WIE des Wandels sieht das Programm in der „direkten Beteiligung“ der Bürger. Schon drängt sich die nächste Frage auf, ob denn damit der „Schweizer Weg“ gemeint ist.

Bildung als Menschenrecht

Neu in der Parteienlandschaft ist sicher die Einstufung der Bildung als „grundlegendes Menschenrecht“ und wenn die Partei fordert, das Bildungswesen dürfe nicht “von wirtschaftlichen oder staatlichen Interessen bestimmt werden“, dann ist sie im Land des Bologna-Prozesses und seiner Unterwerfung der Bildung unter ökonomische Interessen geradezu auf dem Weg zur Kulturrevolution.

Begriffe wie NATO oder Rüstung nicht erwähnt

Wenn dann ein wenig später im Text von der „inneren und äußeren Sicherheit Deutschlands“ die Rede ist, die gewährleistet sein soll, ohne die Begriffe NATO oder Rüstung zu erwähnen, fällt ein durchgängiges Manko des Programms auf: Es kennt keine Gegner. An keiner Stelle wird von der bedrohlichen Herrschaft der Pharma-Industrie geredet, nirgendwo wird die aktuelle Gesundheits-Diktatur beim Namen genannt, die herrschenden Medien und deren manipulativen Trommelfeuer werden von der freundlichen BASIS beschwiegen.

Klartext sollte die Sprache der Partei bestimmen

Von den bekannteren Mitgliedern der BASIS wie den Medizinern Wolfgang Wodarg und Sucharit Bhakdi oder den Rechtsanwälten Viviane Fischer und Reiner Fuellmich weiß man, dass sie ein offenes Wort schätzen. Der von ihnen gepflegte Klartext sollte – wenn die BASIS eine klar erkennbare, oppositionelle Alternative zum herrschenden Parteien-Geflecht sein will – die Sprache der Partei bestimmen.

Den Verbrechern in den Arm fallen

Zur Umsetzung politischer Ziele heißt es im Programm: „Alles beginnt mit einem liebevollen Umgang mit sich selbst und seinem Nächsten und kann nur auf diese Art fortgesetzt werden“. Es darf und muss bezweifelt werden, dass die Impf-Industrie und ihre Freunde durch Umarmungen von ihren Verbrechen abzuhalten sind. Denn die kennen keinen Nächsten im biblischen Sinn, nur den nächsten Profit. Denen muss man in den Arm fallen, wenn man den liebevollen, solidarischen Umgag der Menschen miteinander als Ziel seiner politischen Anstrengungen anvisiert.

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Dieser Artikel erschien zuerst am 26. Juni 2021 auf dem Blog Rationalgalerie.

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Bildquelle:   ©dieBasis

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