Deutschland ist wieder wer

Oder: Wie Deutschland nichts aus Weltkriegen lernte

von Jochen Mitschka.

Da waren sie, die Reden, gut abgesprochen, teilweise positiv rezensiert von den Ghostwritern selbst, in denen Bundespräsident, NATO-Generalsekretär und andere politischen Schwergewichte von Deutschland verlangten „wieder eine wichtigere Rolle in der Welt zu spielen“. Deutschland „sollte wieder wer“ sein. Opfer müssten gebracht werden, und natürlich spiele das Militär eine entscheidende Rolle dabei. Und so waren sich Politik und Medien einig, dass Deutschland eine (eigentlich unverbindliche) Verpflichtung eingehen sollte, zukünftig 2 % des Bruttosozialproduktes für die Rüstung auszugeben. Natürlich wurden die Menschen Deutschlands nie dazu befragt. Es hätte sie vielleicht verunsichern können, dass Deutschland plötzlich so viel Geld ausgeben soll, dass es das drittgrößte Rüstungsbudget der Welt (nach den USA und China) auf die Waage bringt. Dann kritisierte man Deutschland, die „Verpflichtung“ nicht zu erfüllen, und deutsche Politiker erklärten die Erfüllung zum nicht zu diskutierenden Fakt, schließlich wäre es ja versprochen worden, und irgendwie wurde nie eine Gegenfinanzierung aufgezeigt, das Geld dafür schien einfach da zu sein.

Deutschlands Rüstungsausgaben sollen nun also in den nächsten Jahren deutlich steigen, einige sagen, sie müssen verdoppelt werden. Damit werden sie auch die Ausgaben Russlands, eines Atomstaates mit riesiger Ausdehnung, für die Landesverteidigung übersteigen, und das, obwohl Deutschland keinen Feind fürchten muss, der das Land angreifen könnte. Schon 2018 betrugen die Ausgaben Deutschlands 51 Milliarden Euro. Aber durch die Einbettung in die NATO wurde Deutschland zur Streitmacht einer imperialen Kriegsmacht, die entgegen den gehaltenen Sonntagsreden, nicht dazu gedacht ist, Kriege zu vermeiden, sondern Kriege zu führen und zu gewinnen. Es waren NATO-Länder, welche die meisten Kriege dieses Jahrhunderts begannen, schürten und gewinnen wollten. Dass dies langfristig weder in Afghanistan, noch im Irak, in Libyen oder in Syrien gelang, scheint diese Länder aber nicht davon abzuhalten, diese Politik im Interesse der großen Rüstungs- und Medien-Konzerne weiter zu betreiben. Und stillschweigend reiht sich heute Deutschland ein in den Kreis dieser neo-kolonialen Mächte, die nicht mehr für eine Religion, oder um „den Wilden Zivilisation“ zu bringen, sondern um „liberale Demokratie“ und „Menschenrechte“ zu verbreiten, Länder zurück ins Mittelalter bomben. Wie konnte das angesichts der Geschichte Deutschlands passieren?

Die meisten der Kommentatoren, die sich für Härte, “entschlossenes Auftreten gegen (…) Aggression” und zugunsten “beschränkter Militärschläge” aussprechen, haben keine Ahnung, was Krieg für die Menschen bedeutet, die davon betroffen sind. Ich habe bisher darauf verzichtet, die Fotos von verstümmelten Leichen, oft auch Kindern, zu posten. Aber vielleicht wird es eines Tages eine Schocktherapie geben, die einigen die Augen öffnen werden, was Krieg eigentlich bedeutet. Ich will es schonender versuchen.

Der Soldat im 2. Weltkrieg

Mein Vater war ein junger Buchhalter in einer großen Schuhfabrik in Oberschlesien. Sein Lebensziel war es, Bilanzbuchhalter und Prokurist zu werden, eine Familie ernähren zu können und die Kinder aufwachsen zu sehen. Aber es kam anders. Er wurde zum Kriegsdienst eingezogen und zu so ziemlich allen Fronten im Osten und Westen geschickt, wo er sieben Mal verwundet wurde, davon zwei Verschüttungen, eine mit zeitweisen Lähmungsfolgen. Die schlimmste Verwundung war dann ein Granatsplitter im Kopf, eine Verletzung, die er nur wie durch ein Wunder überlebte. Es folgte Gefangenschaft in Russland.

Nach dem Krieg lag der Hauptfokus auf der Überwindung der verschiedenen kriegsbedingten Verwundungen und Erkrankungen. Immer wieder wälzte er sich im Bett und schrie vor Schmerzen und die Kinder mussten auf Zehenspitzen durch die Wohnung schleichen. Reha-Maßnahmen versuchten den Zustand zu verbessern, aber mein Vater blieb 70 %, später 100 % erwerbsunfähig und wurde schließlich frühzeitig in Rente geschickt.

Dann kam die Zeit, da ich als Junge zu Karneval Cowboy sein wollte, und auch tatsächlich von einer Tante einen Pistolengurt mit Knallblättchen-Revolver erhielt. Als er die Spielzeugpistole sah, wurde er wütend. Er packte sie und warf sie in den Abfall. Ich werde nie vergessen wie er schrie: “Du hast keine Ahnung, fasse nie eine Waffe an, nie. Du wirst dich sonst eines Tages verfluchen, was du mit ihr getan hast.”

Einige Zeit später erhielt mein Vater Besuch von ehemaligen Kameraden. Sie erzählten meiner Mutter, wie er bei zwei Gelegenheiten Kameraden, unter Feindbeschuss, und dem Einsatz des eigenen Lebens, aus der Schusslinie geholt hatte, und dabei selbst verwundet worden war. Er war ein Held? Aber davon wollte er nichts wissen. Er wollte auch nicht, dass der Kontakt zu seinen ehemaligen Kameraden aufrechterhalten wurde. Er wollte einfach seine Vergangenheit vergessen.

Die körperlichen Verletzungen gerieten mit zunehmendem Alter in den Hintergrund. Dafür hörte man immer häufiger in der Nacht Schreie aus dem Schlafzimmer meines Vaters. Meine Mutter war schon lange in ein eigenes Schlafzimmer ausgezogen. Oft weckten wir ihn, der in Schweiß gebadet war, auf, oder fanden ihn mit weit aufgerissenen Augen, wie abwesend, aber wach gegen die Decke starrend. Bis in die letzte Woche seines Lebens verfolgten ihn die Gespenster des Krieges. Niemals erzählte er darüber, was ihn so verfolgte. Es muss so schrecklich gewesen sein, dass er es einfach nicht aussprechen konnte.

Ich erinnere mich aber, dass ich einmal eine Bemerkung über die bösen Russen machte, als wir gemeinsam die Tagesschau sahen, was unsere abendliche Pflichtfernsehsendung vor dem Schlafen gehen war. “Junge, ich war in russischer Gefangenschaft. Aber was die Russen mit uns machten, war in keiner Weise auch nur annähernd so schlimm, wie das, was wir den Russen angetan hatten.” Auch das hatte sich in meine Erinnerung eingebrannt.

Für meinen Vater war die Wiederbewaffnung der Bundeswehr der Anfang von der erneuten Kriegführung, er glaubte nicht an das Ziel „Abschreckung“ und sagte voraus, dass die erneute Bewaffnung Deutschlands zu einer Spirale führen würde, die dieses Mal vielleicht länger dauern könnte, weil die letzten Kriege so verheerend waren, die aber letztendlich wieder zu einem Krieg führen werden.

Als mein Vater im Jahr 2011 im Alter von 95 Jahren verstarb, hatte er über 65 Jahre an unbehandeltem „Post Traumatic Stress Disorder“ gelitten, wie man es heute nennen würde. Und ich verstehe erst heute, was das bedeutete.

Da nun die letzten Zeitzeugen des letzten großen europäischen Krieges aussterben, werden auch immer weniger Kinder derselben in der Lage sein, ihre Geschichte zu erzählen. Die Erinnerung verblasst, und offensichtlich muss es erst wieder den nächsten großen Krieg geben, damit das die Politik bestimmende Establishment für eine Weile aufhört, Gewalt als normales Werkzeug der Politik zu benutzen.

Der Sohn als Soldat

Meine Entscheidung, mich als Zeitsoldat und dem Einsatz bei der NATO in Mons zu verpflichten, muss für meinen Vater ein Schock gewesen sein, hatte er doch immer versucht, mich von Waffen, Soldaten und Krieg fern zu halten. Aber als ich Anfang der 1970er Jahre den Schritt ging, erklärte man uns, dass das Ziel deutscher Soldaten nicht das Führen eines Krieges wäre, sondern durch Abschreckung einen Krieg vermeiden zu helfen. Wir lernten, dass Befehle, die Kriegsverbrechen verursachten, verweigert werden mussten, weil man ansonsten auch als Befehlsempfänger dafür zur Rechenschaft gezogen würde. Aber all das war bei der NATO in Mons weit weg, die Besoldung im Ausland und die genossenen Privilegien waren verführerisch und die Finanzierung des Studiums gesichert.

Ich hatte übersehen, dass mit der Mehrheit der CDU/CSU-Fraktion die Ausrüstung der Bundeswehr mit NATO-Atomwaffen beschlossen worden war, während eine geforderte Volksbefragung zu dem wichtigen Thema im Juli 1958 durch das politische Establishment, vertreten durch das Bundesverfassungsgerichtes, untersagt wurde. Schon damals galt noch stillschweigend, was später auch hochrichterlich festgestellt werden sollte, dass nicht der Wähler der (eingeschränkte) Souverän war, sondern die Politiker der Parteien, die im Bundestag vertreten waren. Adenauer hatte geschickt die Teile des Grundgesetzes ausgetrickst, mit denen „Volksbefragungen“ möglich wären.

Aber damals war ich mir sicher: Keiner der deutschen Soldaten, von Ausnahmen abgesehen, bis zum Bataillonskommandeur war bereit, einen Angriffskrieg zu führen, auch wenn der noch so gut als „Verteidigung“ getarnt worden wäre. Dass sich das schleichend in den nächsten Jahrzehnten veränderte, hatte ich dann im Taumel der Karriereplanung und familiären Entwicklungen zunächst gar nicht bemerkt. Aber deshalb war es gar kein so großer Schritt, der mich nach dem Krieg Deutschlands und der NATO gegen Jugoslawien dazu brachte vom Zeitsoldaten zu einem Pazifisten zu werden, der jede Art von Militär und Vorbereitung von Gewaltanwendung ablehnte. Bis es dann zur neuerlichen Veränderung der Einstellung kam, als ich einsah, dass wir in einem Zeitalter leben, in dem die letzten Reste von Moral und Ethik, die notwendig sind, damit Pazifismus wirken kann, nicht mehr existieren, und das durch die Medien auch passend unterstützt wird.

Der moderne deutsche Soldat

Als ich in den 1970er Jahren Soldat war, hatte man die Wiederbewaffnung Deutschlands mit der Doktrin des Bürgers in Uniform begleitet. Wir wollten eine wehrhafte Gesellschaft sein, eine Gesellschaft, die sich gegen Aggressionen verteidigen konnte. Und damit die Soldateska nicht wieder zum Staat im Staat werden konnte, sollten Wehrpflichtige zivile Ansichten in die Streitkräfte und Informationen über die Streitkräfte in die Zivilgesellschaft tragen.

Das Ziel war nicht, einen Gegner anzugreifen, das Ziel war nicht, das Töten zu lernen, das Ziel war nicht, etwas zu erobern. Das Ziel war, einem Angreifer bewusst zu machen, dass er einen hohen Preis zahlen musste, sollte er sich entschließen, Deutschland anzugreifen.

Was wurde bis heute daraus? Die Wehrpflicht wurde abgeschafft, und die Streitkräfte Deutschlands werden ganz offiziell zu “Interventionsstreitkräften” umgebaut. Sie werden trainiert, um zu töten, um zu erobern, um zivilgesellschaftlichen Widerstand in anderen Ländern zu brechen. Längst hat sogar eine Dozentin der Bundeswehrakademie festgestellt, dass die deutsche Militärpolitik in keiner Weise mit dem Geist des Grundgesetzes übereinstimmt. Aber das Grundgesetz spielt sowieso eine immer geringere Rolle für unsere Politiker.

Wir definieren heute Verteidigung, als Vertretung unserer Interessen bis in den letzten Winkel der Erde. Dabei versuchen uns die Eliten zu erklären, dass ja alles nur im Einklang mit UNO-Mandaten geschehen würde. Dabei sollten wir zwei Dinge wissen: Die UNO hat nichts, aber auch gar nichts gegen die illegalen Kriege der NATO gegen Jugoslawien, den Irak, Afghanistan, Syrien oder Libyen getan. Und die Vorläufer der UNO haben genauso Sklaverei und Kolonialismus unterstützt, wie heute die UNO Drohnenmorde. Warum wohl beschränkt sich die UNO, beim illegalen Krieg Saudi-Arabiens, unterstützt von Israel und den USA, gegen die Bevölkerung des Jemen, zugunsten der Terroristenorganisation ISIS, auf Ermahnungen, es nicht zu toll zu treiben? Sowohl der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag, als auch die UNO, haben sich als weitgehend westlichen Interessen vertretend erwiesen. Und für alles fand der Westen eine rechtliche Begründung. Und wenn das nicht ausreicht, drohen die USA eben offen, z.B. mit einer Invasion Den Haags, sollte ein Amerikaner dort angeklagt werden.

Mit anderen Worten: Es gibt kein Recht außer der militärischen Stärke. Was wir als Völkerrecht vorgegaukelt bekommen, ist lediglich noch ein Schauspiel, die UNO nur noch eine Bühne, auf der Lügen und Halbwahrheiten verbreitet werden, um Legitimation für Kriege zu erhalten. Und wenn das mal nicht klappt, führt man den Krieg halt ohne diese.

Als Deutschland in den Afghanistan-Krieg eintrat, der nun, entgegen den Behauptungen aus Deutschland und den USA, kurz davor steht, endgültig verloren zu gehen, tat sie das mit Unterstützung der UNO, die damit vollkommen die Interessen der USA abdeckten. Aber die Situation, die dazu geführt hatte, war ein Krieg der USA gegen Afghanistan, der auf Grund des Terroranschlages vom 11. September 2001, als “Selbstverteidigung” angeblich legitimiert war.

Aber nicht nur durch Intervention des deutschen Militärs und der Geheimdienste, wie in Libyen und Syrien, jetzt im Krieg der Türkei gegen Syrien, sind wir längst in Angriffskriege verwickelt. Nicht umsonst nennen uns US-Spitzenmilitärs den “Größten und wichtigsten Flugzeugträger” der USA. Wir ermöglichen den USA Morde und Kriege in aller Welt, indem wir ihnen unser Land nach ihrem eigenen Belieben zur Verfügung stellen. Und damit sind wir mitschuldig. Und wir werden damit zum Helfer, zum potentiellen Ziel von Angriffen aus Ländern, die von den USA angegriffen werden.

Während in den 1970er Jahren die Bundeswehr zum großen Teil auf dem Einsatz von Wehrpflichtigen basierte, die zwar bereit waren, ihre Familien, ihr Land, zu verteidigen, nicht aber mit patriotischem Hurra in einen Krieg zu stürzen, bei dem es um Eroberung oder „Ehre“ ging, ist die Situation heute sehr unterschiedlich. Wir leben im Zeitalter der Joy-Stick-Soldaten. Es sind Freiwillige, die geworben wurden mit Propaganda, die auf Abenteuer, Technikaffinität und zur Beruhigung, mit „wir sind die Guten“ wirbt. Die Geschichten ihrer Groß- und Urgroßväter von Krieg, Bomben, Vertreibung sind nur noch weit entfernte Geschichte. Immer mehr stammen aus Migranten-Familien, die eine noch ganz andere Geschichte und Kultur kennen. Diese Soldaten werden für den Krieg ausgebildet, nicht, um Krieg zu verhindern. Und das wird ihnen auch schon zu Beginn gesagt. Aber „Krieg“ wird nicht direkt ausgesprochen, sondern mit Begriffen wie „humanitäre Einsätze“ „Friedensmissionen“ oder „Sicherung von Handelswegen“ umschrieben.

Für diese neue Generation von Soldaten ist Krieg die Chance auf Beförderung, mehr Geld und bessere Ausrüstung. Krieg ist in erster Linie High-Tech-Einsatz für sie. Die Konfrontation mit dem Horror des Krieges ist dann oft so überraschend und schmerzend, dass sie posttraumatische Belastungsstörungen entwickeln, jene, die meinen Vater über die Jahrzehnte verfolgt hatten.

„Auch Jahre nach dem Ende des Kampfeinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan geht die Zahl der an Kriegstraumata erkrankten Soldaten kaum zurück. Im vergangenen Jahr wurde bei 170 Soldaten eine posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) neu diagnostiziert, wie der Sanitätsdienst der Bundeswehr mitteilte.“ (Ärzteblatt) Wobei die Dunkelziffer hoch sein dürfte. Denn wer riskiert als Karrieresoldat schon gerne Beförderung und Karriere, indem er diese Erkrankung zugibt?

Vermutlich wird die Mehrzahl der Soldaten, die Erfahrungen des Krieges verdrängen. Oder, wie im Fall des Piloten, der die erste Atombombe, und zwar bewusst durch seine Vorgesetzten beabsichtigt auf zivile “weiche” Ziele abwarf, sich gegen jeden Zweifel abschotten. Und oft gelingt die Abschottung so hervorragend, dass der Enkel dann in der gleichen Einheit bereit ist, das Kommando über die gleiche Aufgabe zu übernehmen.

So wenig wie der Einsatz der Atomwaffen gegen Hiroshima und Nagasaki notwendig für das Beenden des 2. Weltkrieges war, so wenig ist heute der Einsatz von Uranmunition notwendig oder der Einsatz von Flächenbombardements oder Drohnentötungen – meist weit im Hinterland des Feindes. Es sind Mittel der Macht, die zynisch langfristige Wirkung einkalkulieren, weil sie im Feindesland stattfinden.

Aus dem Bürger in Uniform, wurde ein Volk von Nicht-Kombattanten der USA in Zivil, sowie ein Söldnerheer, zur Durchsetzung von politischen und wirtschaftlichen Interessen im Ausland. Laut den meisten völkerrechtlichen Abkommen sind Nichtkombattanten “so weit wie möglich zu verschonen”. Dabei gilt das für ihr LEBEN nicht mehr. Aber dass man auch als Deutscher, sogar vollkommen Unbeteiligte ungestraft in einem Krieg töten darf, zeigt die Behandlung des Massakers von Mazār-i Scharif.

Die Militarisierung der Gesellschaft

Wenn ich in manchen Twittermeldungen die Freude über die Aufrüstung der Bundeswehr lese, schaudert es mich. Wer tut so was? Da ist ein 35-jähriger beamteter Lehrer, der überzeugt ist, dass wir den demokratischen Werten helfen müssen, sich zu verbreiten. Oder ein 40-jähriger Autoelektriker, der findet, Deutschland müsse ruhig international stärker Flagge zeigen, und auch an “robusten Einsätzen” von Verbündeten teilnehmen. Alles Menschen, die indoktriniert wurden, durch eine Kriegspropaganda in Deutschland, die vor 25 Jahren noch undenkbar gewesen wäre.

Die Massen an Informationen, die heute über Kriege zur Verfügung stehen, haben nicht für eine Sensibilisierung, sondern eine Desensibilisierung, eine seelische Abhärtung gesorgt.

“Von einem “Krieg ohne Gnade” sprach Israels Verteidigungsminister Ehud Barak. Während dieses Krieges wurden 1.434 Palästinenser getötet und weitere 5.303 verletzt, viele von ihnen auf grausame Weise verstümmelt. Auch setzte Israel international geächtete Waffen wie Phosphor- und DIME-Granaten ein. Unter den 960 toten Zivilisten waren ein Drittel Frauen und Kinder (288 Kinder und Jugendliche sowie 121 Frauen). Auf israelischer Seite starben 13 Menschen, davon 3 Zivilisten, 84 wurden verletzt.”

Der deutsche Medienkonsument empört sich vielleicht einen Moment, vergisst es aber schon im nächsten Augenblick, wenn von den furchtbaren “Kopfabschneidern” der ISIS berichtet wird, die die „Kultur Europas“ angreifen wollen.

Wer vergisst, begeht die gleichen Fehler

Und so muss ich heute traurig feststellen, dass mein Vater vor 50 Jahren Recht hatte. Unsere Elite führt uns wieder genau auf den gleichen Pfad der Gewalt und des Krieges, auf den uns unsere Führer seit tausenden von Jahren führen. Und immer noch werden sie in den Geschichtsbüchern als große Eroberer, als mächtige Könige und große Menschen der Geschichte dargestellt. Jene, die in erster Linie an Frieden und Zufriedenheit ihrer Untertanen interessiert waren, führen ein Leben unter “ferner liefen”. Aber heute sind es ja angeblich nicht Kriege zur Eroberung oder Unterwerfung, sondern für „Menschenrechte“ und „liberale Demokratie“. Was sich bei genauem Hinschauen als gleiche Lüge wie immer entlarvt. (Siehe auch „Die Menschenrechtsindustrie im humanitären Angriffskrieg“.)

Und wir werden wieder geführt von jenen, die von Eroberungswillen, von Dominanz, von Geltungstrieb beherrscht werden. Eroberung nicht im klassischen Sinn, der Eroberung und Beherrschung eines Landes, sondern im modernen Sinn, nämlich seinen Willen und seine Überzeugung anderen Völkern aufzuzwingen. Dominanz im Sinne des ständigen Suchens nach Überlegenheit, und von Geltungstrieb, weil offensichtlich Menschen glauben, nur dann einen Platz in den Geschichtsbüchern zu erhalten, wenn sie einen Krieg gewonnen haben. Und natürlich getrieben von Gier und Maßlosigkeit, den natürlichen Motivationen in einer „ich bin doch nicht doof“ kapitalistischen Gesellschaft.

Das wird erst beendet sein, wenn wir, die Untertanen, begreifen, dass der eigentliche Kampf nichts mit politischen Richtungen, Rassen, Nationen, Religionen oder Regionen zu tun hat, sondern mit dem Kampf OBEN gegen UNTEN. Wenn wir endlich begreifen, dass unsere eigentlichen Feinde nicht eine Handvoll Menschen sind, die glauben, die Bundesrepublik wäre eine GmbH, oder jener „schwarze Block“ von Randalierern, der Autos anzündet, und auch nicht die Mörder aus der Migrantenszene oder diejenigen, die den Sozialstaat missbrauchen. All das sind nur Symptome, und zwar solche, die von den wirklichen Problemen ablenken.

Aber dieses dankbare Aufgreifen von „Teile und Herrsche“ Taktiken des Establishments wird sich nur ändern, wenn wir zwei Dinge überwinden:

1. Die Macht der Propaganda des Establishments durch effektive Information und Gegenpropaganda und

2. die Entmachtung als Souverän durch die „repräsentativen Vertreter“.

Mit anderen Worten: Wir brauchen die Macht, Entscheidungen der Politik in direkter Demokratie zu bestimmen. Das heißt, um beim Thema Krieg zu bleiben, nur wenn wir erreichen, dass ein Kriegseinsatz ausschließlich nach einer Volksbefragung möglich ist, wird es weniger Kriegseinsätze deutscher Soldaten geben. Ob ich noch einmal erleben werde, dass die Menschen das begreifen?

Wie könnte eine Alternative aussehen

Das Weißbuch der Bundeswehr, das die „Verteidigungs“Politik der Bundesregierung beschreibt, hat einen deutlichen Wandel seit den 1970er Jahren durchgemacht. So auch die Bundeswehr selbst. Sie sollte wieder fit gemacht werden für Kriege, die nicht der eigentlichen Landesverteidigung dienen, sondern der Eroberung von Ländern, der Niederschlagung von Aufständen, der „Sicherung von Handelswegen“. Besonders Letzteres ist interessant, da es sich immer mehr ganz offensichtlich darum handelt, mit Gewaltandrohung die Souveränität von Staaten einzuschränken. Ein Staat, der die Vergangenheit Deutschlands hat, begibt sich wieder auf den gefährlichen Weg, der schon so oft schief gegangen ist. Nun erklären unsere Politiker, dass das nicht passieren könne, weil wir sind ja eingespannt und kontrolliert durch die NATO. NATO? Die NATO wird durch die USA beherrscht. Und die USA verfolgt eine Politik der globalen Hegemoniedurchsetzung. Und mit unserem Beitrag in der NATO, der dann der zweitwichtigste nach den USA sein wird, wenn wir die Aufstockungspläne wirklich realisieren, sind wir dann der wichtigste Unterstützer dieser Politik.

Angriffskriege wurden vom Grundgesetz ausdrücklich unter Strafe gestellt. Pardon, genauer gesagt: die “Vorbereitung von Angriffskriegen”. Weshalb der deutsche Bundesstaatsanwalt auch Anzeigen ablehnte, da die behaupteten Straftaten keine Straftaten im Sinne des Grundgesetzes waren, da es sich um kriegerische Akte handelte, nicht aber um die “Vorbereitung” eines Angriffskrieges. So wie in diesem Fall, wird die Elite immer einen Grund finden, Kriege zu führen. Das Grundgesetz ist längst ausgehöhlt und seine Verteidigung ist in Wahrheit eine Verteidigung der jeweils Herrschenden. Wäre es nicht so, müssten Regierungs-Politiker längst strafrechtlich verfolgt worden sein. Um aber den immer wieder aufwendig zu argumentierenden rechtlichen Antworten auf Anzeigen von Bürgern zu entgehen, hat man stillschweigend den §80 des deutschen Strafgesetzbuches, das die Strafen für den Grundgesetzverstoß vorsah, gestrichen. Es wurde eine „Harmonisierung mit EU-Recht“ vorgenommen sagte man uns. Nur mit dem Nachteil für den deutschen Bürger, dass nunmehr eine Durchsetzung des Anspruchs aus dem Grundgesetz praktisch unmöglich wurde. Und wieder hatte man sich ein Schrittchen weiter entfernt von den Lehren der letzten großen Kriege.

Als erster Schritt für ein Land, das sich nicht in Kriege verwickeln lassen will, und das weltweit eine Politik der friedlichen Koexistenz betreiben will, ist daher der NATO-Austritt unausweichlich. Damit verbunden muss aber der komplette Umbau der Verteidigungsstrategie Deutschlands sein. Aber die komplette Entwaffnung oder reiner Pazifismus ist nicht die Lösung.

Jedes Land muss heute darauf vorbereitet sein, von einem militärisch überlegenen Land, das gerade noch behauptete ein Freund zu sein, unter Druck gesetzt, bombardiert oder angegriffen zu werden. Nun, nicht jedes Land. Das Land, das damit drohen kann, einen Angreifer zu Asche werden zu lassen, kann relativ sicher sein, zumindest keinem militärischen Angriff ausgesetzt zu sein. Natürlich kann dann ein Wirtschaftskrieg, ein CyberWar, ein Terroristenkrieg und ein Unterminierungskrieg geführt werden. Aber gegen einen solchen kann sich eine Gesellschaft wehren, wenn sie Gegensätze im Interesse der Bekämpfung fremder Aggression, überwindet. Zu sehen am relativ kleinen Syrien, am Iran, oder am größeren Russland.

Der neue Bürger in Uniform

Wir brauchen daher einen neuen Bürger in Uniform. Wir brauchen wieder die Wehrpflicht, und zwar für Männer und Frauen. Wir brauchen Menschen aus dem normalen Leben, die KEIN Interesse an einer Karriere als Soldat haben, sondern Interesse an einem Leben in Frieden und ohne Krieg. Berufssoldaten dürfte es, bis auf wenige Ausnahmen, überhaupt nicht mehr geben. Und auch die Dienstzeit von Zeitsoldaten sollte nicht so lang sein, dass sie ihre zivilen Wurzeln verlieren. Aber das Wichtigste: Der Schwerpunkt der Verteidigungsdoktrin muss wieder auf der Verteidigung basieren, nicht auf „Interventionen“ und Kriege außerhalb Deutschlands.

Natürlich wird die Mehrheit der Bevölkerung zunächst nicht verstehen, warum die Wehrpflicht wieder eingeführt werden soll und erheblicher Widerstand wird entstehen, was den Zielen der Eliten entgegen kommt. Würde sie aber eingeführt, entstünde dadurch auch ein Wandel in der Bereitschaft der Gesellschaft Kriege zu führen. Da die NATO aber ständige Kriegsführung provoziert und fordert, käme es außerdem zu einer größeren Bereitschaft, den NATO-Austritt zu rechtfertigen, und sich zum neutralen Land zu erklären. Was wiederum nur möglich erscheint, wenn die USA gebeten wird, Deutschland so zu verlassen, wie das Russland schon längst tat.

Was uns letztendlich dazu führt, dass die USA, wie mehrfach angedroht, auf Neutralität mit Feindschaft reagieren – und Deutschland dann Gefahr läuft ukrainisiert oder syrianisiert zu werden oder sogar Ziel einer offenen Aggression zu werden. Aber wie kann man sich gegen die neue Bedrohung immunisieren?

Das Abschreckungspotential

Die Ausbildung der “Bürger in Uniform”, weiblich oder männlich, wird nicht hauptsächlich auf die Ausbildung an der Waffe konzentriert sein dürfen. Vielmehr geht es darum, einen Angreifer zu überraschen, ihn handlungsunfähig zu machen, seine Waffen unbrauchbar zu machen, seine Bewegungsfähigkeit und seine Kommunikationsfähigkeit einzuschränken. Wenn man lernt, wie man Störsender einsetzt, Brücken zum Einsturz bringt, Bahnverbindungen unbrauchbar macht, Radarsender stört, potemkinsche Ziele errichtet, durch falsche Überläufer Informationen streut, GPS-Daten verändert, sich in gegnerische Computersysteme hackt, ist das genau so wichtig, wie Flugabwehr, die in jedem Dorf, in jedem Wald lauert.

Eine Verteidigung kann auch aus nicht-tödlichen Angriffen bestehen, indem man Börsen des Gegners durch Falschinformationen in Krisen bringt, Banken und/oder Versicherungen durch Vernichtung von Assets  schädigt, Kommunikation im Land des Angreifers stört, falsche Warnungen verbreitet, den Flugverkehr unterbricht usw. usw. Die Aggression muss für die Menschen im Land des Aggressors spürbare Folgen haben, ohne Menschen zu töten, und der Gegenangriff muss klaren Bezug nehmen zu den aggressiven Akten, auf die sie antworten.

Und natürlich muss sich die deutsche High-Tech-Industrie in den Dienst von Abwehrwaffen, z.B. gegen Drohnen und hoch fliegenden Kampfflugzeugen stellen und neue Abwehrmittel produzieren, die das Risiko für einen Angreifer unkalkulierbar machen. Risiken, die hinter jedem Haus, jeder Biegung lauern könnten. Panzer sind Angriffswaffen, aber die tragbare Panzerabwehrwaffe, die auch nur gegen Panzer einsetzbar ist, hundertausendfach und öfter verbreitet, überall in Deutschland, ist ein defensives Mittel der Abschreckung.

Weiterhin muss die Aggression und ihre Folgen weltweit verbreitet werden. Wenn eigene Satelliten durch den Aggressor vernichtet wurden, muss es Ausweichmöglichkeiten auf solche befreundeter oder neutraler Länder geben. Der Angriffskrieg muss zum globalen Medienspektakel, diesmal aber aus der Sicht des Angegriffenen werden, nicht aus der Sicht, von in die Aggression eingebetteten, Journalisten. Das bedeutet natürlich auch, dass Bürgerjournalismus drastisch verbessert, koordiniert und ausgebaut werden muss – während nicht nur im Krisenfall, sondern schon im Vorfeld eine Neutralitätspflicht der Medien durchgesetzt werden muss. Medien, die durch Lobbygruppen, Wirtschaftsimperien und ausländische Investoren beherrscht werden, sind nicht geeignet, in einem neutralen Land ohne Regulierung zu agieren.

Eine Panzerkolonne, die Gefahr läuft, durch EMP Minen für Stunden oder länger kommunikationsunfähig zu sein, wird sich langsamer bewegen oder sogar umkehren. Soldaten, die durch Durchfallerkrankungen kampfunfähig werden, dürften stark an Motivation verlieren. Aber ich will nicht zu tief in die Einzelheiten gehen. Nur so viel: In Afghanistan hat die größte Militärmacht der Welt es nicht geschafft, einen Gegner zu besiegen, der technologisch 40 Jahre hinter dem Angreifer lag und wirtschaftlich praktisch nicht existierte sowie keinerlei ernsthafte internationale politische Unterstützung genoss. Wie hätte es wohl ausgesehen, wenn die technologischen Fähigkeiten annähernd gleich gewesen wären?

Die wehrhafte Neutralität

Neutralität bedeutet nicht, mit niemandem Bündnisse einzugehen, Freundschaften und Beziehungen zu pflegen. Neutralität bedeutet in erster Linie, die volle Souveränität zu erlangen. Die volle Entscheidungsgewalt über seine Außenpolitik und über seine militärischen Einsätze. Neutrale Länder werden automatisch durch die Gegner eines eventuellen Angreifers unterstützt werden. Auch das macht sie stärker, als ihre eigenen Fähigkeiten es erscheinen lassen. Was aber noch wichtiger ist: Ein neutrales Land wird als Vermittler akzeptiert werden, wenn es beweist, dass es tatsächlich neutral ist. Und das sollte das Hauptziel der Außenpolitik sein. Vermitteln, Lösungen in Konflikten suchen und vorschlagen.

Ganz automatisch wird dadurch auch unsere Wirtschaft unterstützt. Keinem einseitigen Wirtschaftsboykott mehr folgen müssen ist genauso ein Wirtschaftsfaktor, wie die Chance, in beiden Ländern eines bilateralen Konfliktes als neutraler Vermittler wirtschaftlich aktiv zu sein.

Die Erpressbarkeit der Politik

Heute sind Politiker und die deutsche Politik auf Grund von Geheimdienstinformationen fast beliebig erpressbar. Mehrere ehemalige Spitzenpolitiker haben das schon öffentlich beschrieben. Das ist längst keine Verschwörungstheorie mehr. Es wird offen im Öffentlich Rechtlichen deutschen Fernsehen verbreitet.

Deshalb müssen wir die Politik gegen Erpressung härten. Wir müssen ihnen zum Beispiel Immunität für den Fall zusagen, dass fremde Mächte ihre Verfehlungen „leaken“, falls sie sich mit ihrer Politik für die Souveränität und gegen Kriegsbeteiligung Deutschlands engagieren.

Eine der Maßnahmen, um Deutschland einen Angriffskrieg grundsätzlich unmöglich zu machen, ist wie gesagt die Wiedereinführung der Wehrpflicht und außerdem die Art und Ausrüstung der Streitkräfte.

Darüber hinaus müssen selbstverständlich weitere Maßnahmen ergriffen werden, insbesondere in Hinsicht auf Abwehr von Cyber-War, aber auch zur Bekämpfung einer Invasion mit High-Tech-Waffen. Entwickelt unsere Rüstungsindustrie heute in erster Linie Angriffswaffen, müssen es unter diesem Konzept Gegenmittel gegen High-Tech-Angriffs-Waffen sein. Und wir müssen in der Lage sein, auch im Weltall gegen feindliche Satelliten aktiv zu sein, bzw. eigene Satelliten zu schützen. Hier ins Detail zu gehen würde nun zu weit führen.

Ein solcher Artikel kann keine allumfassende Aktionsanweisung sein. Es gibt tausende von Ideen, wie Wirtschaftskriege, Cyberkrieg und militärische Aggressionen abgewehrt werden könnten. Aber statt diese Ideen konsequent zu verfolgen, entwickeln wir “Interventionswaffen”, Angriffswaffen und trainieren die Unterdrückung von Aufständen, statt das Gegenteil, nämlich die Organisation derselben hier bei uns, gegen einen Aggressor. Wir errichten stattdessen dafür sogar Geisterstädte wie in der Letzlinger Heide.

Leider ist mir klar, dass solche Veränderungen in einer mediokraten Oligarchie nicht durchsetzbar sein werden. Aber wir sollten die Idee im Kopf behalten, wenn es wieder einmal durch eine Katastrophe zu einem Reboot der gesellschaftlichen Ordnung kommen sollte, wie es in der Geschichte ja schon mehrfach der Fall war. Hoffend, dass ein solcher Reboot dann noch einmal möglich sein wird, oder um mit Einstein zu sprechen, dass wir dann nicht wieder mit Stöcken und Steinen beginnen müssen.

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung.

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