Acht Jahre Untätigkeit.
Deutschland befindet im Shutdown-Modus. Artikel 8 des Grundgesetzes wurde auf unbestimmte Zeit auf Eis gelegt. Es darf sich nicht mehr öffentlich versammelt werden. Das hat es in der BRD sei ihrer Gründung 1949 noch nicht gegeben.
Die Bundesregierung verteidigt diesen massiven Einschnitt in die Grundrechte mit dem Infektions-Schutzgesetz, konkret Paragraph 28. Berechtigt? Nur, wenn die Regierung vom Corona-Virus überrascht worden wäre. Das aber ist nicht der Fall.
Eine Risiko-Analyse aus dem Jahre 2012, verfasst in Zusammenarbeit mit dem Robert-Koch-Institut, warnte schon vor acht Jahren vor den Gefahren einer Pandemie explizit durch Corona. Das Papier passierte den Bundestag. Mehr nicht.
Es wurden weder Maßnahmen ergriffen, um die Kapazität von Spezial-Betten vorzuhalten, noch bereitete man sich mit dem Bunkern von Hygiene-Artikeln, wie Mundschutz-Masken und Desinfektionsmitteln, vor.
Hätte die Bundesregierung seinerzeit verstärkt in die Forschung investiert, könnte man heute vielleicht einen schon zumindest klinisch erprobten Impfstoff präsentieren. Fehlanzeige!
Die Risikoanalyse aus dem Jahre 2012 verschwand, nachdem man sie erstellt hatte, in der vollkommenen Versenkung. Ist das nur fahrlässig oder schon justiziabel?
Der Shutdown durch Merkel wird Deutschland Milliarden Kosten. Hätte man auch nur einen Bruchteil dieser Summe ab 2012 in Forschung und Präventiv-Maßnahmen investiert, müsste das Land jetzt nicht auf unbestimmte Zeit seine Bürger wegsperren.
Diese Regierung leistet sich einen Supergau nach dem nächsten und die Massenmedien sind dabei an vorderster Front tätig, um dieses chronische Versagen zu vertuschen.
Im Format „Boxenstopp“ spricht Uli Gellermann von „DIE MACHT UM ACHT“ über den Status quo in Zeiten der Corona-Quarantäne.
Hier der Link zum Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012: https://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/120/1712051.pdf
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2012 Art 1 Abs.1 GG (Menschenwürde) Art. 53a GG Art. 79 GG Art. 8 GG Artikel 8 GG Ausgehverbote bundestag Corona Corona-Diskussion Corona-Virus COVID-19 Grundgesetz Grundgesetzänderungen Impfstoff Infektions-Schutzgesetz Infektionsschutzgesetz Machtmissbrauch Mundschutz-Masken Notfallparlament Notstandsgesetze Ohnmachtsgefühl Pandemie Paragraph 28 Rechtswissenschaft Risikoanalyse Robert-Koch-Institut Verfassungsrechtlicher Handlungsspielraum Versammlungsverbote Virus Zwangsbehandlungen Zwangsimpfungen
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